Europäische Union (EU)

Seit dem Brexit-Referendum 2016 ist Großbritannien in zwei Fraktionen geteilt: Remainer und Leaver. Unsere Autorin spricht mit Remainer Thomas Cole über sein Engagement bei der People's Voice Kampagne, #Bregret und weitere Fortschritte auf dem Weg zu einem zweiten Referendum.

Als unsere Autorin im Herbst 2018 auf die britische Insel zog, kam sie in ein Land, das in einer tiefen Identitätskrise steckte. Nicht zum ersten Mal geht es um die Frage, ob Großbritannien Teil der europäischen Gemeinschaft sein möchte.

Unter dem Allgemeinen Präferenzsystem (APS) genießen Entwicklungsländer Handelspräferenzen, die ihren Zugang zum EU-Binnenmarkt verbessert. Ziel ist es, die wirtschaftliche Entwicklung der Länder zu fördern und ihre Einbindung in den Weltmarkt zu stärken.

Während Stimmen im US-Kongress eine kritische Haltung gegenüber Saudi-Arabien fordern, ist die Trump-Regierung bisher nicht gewillt, Rüstungsgeschäfte mit Riad einzustellen.

Angela Merkel und Andrea Nahles: Die Parteichefinnen stehen für Maß und Mitte. Und doch haben sie in den vergangenen Wochen eine Entscheidung getroffen, die an Extremismus kaum zu übertreffen ist. 

Über die politische Zukunft der Europäischen Union wird gegenwärtig in unseren Gesellschaften intensiv gerungen. Dies ist Anlass genug, die Frage nach einem grünen Narrativ für Europa zu stellen.

Seit Monaten wird versucht den Umbau der unabhängigen Justiz in Polen zu stoppen. Jetzt hat der Europäische Gerichtshof ein Urteil gefällt, wonach die Auslieferung eines Verdächtigen an Polen verweigert werden kann, wenn ihm dort kein faires Verfahren garantiert ist. 

Fachgruppe „Zukunft der Eurozone: Gleiche Währung – gleicher Wohlstand? Was ist der Preis der europäischen Einheit?“

Keine Institution spielt für die Energiewende in Europa eine größere Rolle als die EU. Doch ihre Initiativen sind nicht mutig genug, die Erfolge sind zu verstreut, und die Reformen haben viele Gegner/innen.

Die EU setzt in ihrer Ägyptenpolitik auf Stabilität statt auf Reformen. Trotz massiver Repressionen unter Abdel Fatah al-Sisi setzen EU-Staaten ihre Lieferungen von Waffen und Überwachungsmaterial fort.

Der Europäische Gerichtshof fällt ein weitreichendes Urteil: Er erklärte Investor-Schiedsgerichte in bilateralen Investitionsabkommen innerhalb der EU als nicht vereinbar mit EU-Recht. Ist das das Ende der umstrittenen Sonderklagerechte für Konzerne?

Endlich hat Deutschland eine neue Bundesregierung. Diese muss jetzt die im Koalitionsvertrag vereinbarten europapolitischen Vorhaben zügig angehen – und zu weiteren Kompromissen mit den europäischen Partnern bereit sein.

Der Konflikt um den Namen „Mazedonien“ zwischen Griechenland und der Ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien ist Gegenstand und Ergebnis einer aufgeregten öffentlichen Debatte. Der Artikel analysiert die historischen und politischen Hintergründe des Konflikts.  

Populistische Kräfte versprechen Sicherheit durch Abschottung und einen autoritären Staat. Wie kann die EU auf den Demokratieabbau in den eigenen Reihen reagieren? Das Vorwort zur Studie "Demokratiesicherung in der Europäischen Union".

Aus dem Senegal begeben sich mehr Menschen auf die gefährliche Reise nach Europa als aus fast jedem anderen westafrikanischen Staat. Ein Grund ist die Überfischung vor der senegalesischen Küste – auch durch europäische Unternehmen.

Werden durch die Inwertsetzung von Natur tatsächlich diejenigen zur Kasse gebeten, die sie zerstören?

In Polen ewartet Trump ein herzlicher Empfang. Die polnische Regierung darf sich im Gegenzug in ihrem Reformkurs bestätigt fühlen. An die europäischen Partner gehen ambivalente Singale.

Deutschland und Europa bleiben auf die Zusammenarbeit mit den USA in der NATO, in den Wirtschaftsbeziehungen und in der Klimapolitik angewiesen. Zum Glück gibt es jenseits des Atlantiks etliche, die das ähnlich sehen.

Seit dem Ende des Ost-West-Konflikts 1990 hat sich die Gestalt Europas stark verändert. Aus der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, die 1957 von sechs Mitgliedstaaten gegründet wurde, ist die Europäische Union mit gegenwärtig 27 Mitgliedern geworden.

Traditionell geben LGBTI-Wähler/innen eher grünen, sozialdemokratischen oder linken Parteien ihr Kreuz an der Wahlurne. Allerdings verzeichnen auch immer mehr rechtspopulistische Parteien in Europa einen wachsenden Zuspruch von LGBTI-Wähler/innen.