Ukraine

Von zerrütteten Familien und alternativem Internet-TV: Zwei Stipendiatinnen der Heinrich-Böll-Stiftung berichten über den neuen Alltag in der Ukraine.

Die Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag ist zu Ende gegangen. Die EU hat die Chance vertan, die globale Abrüstung weiter voranzutreiben. Jetzt ist es an der Zeit, sich über die nächsten Schritte Gedanken zu machen.

Mit der Krise in der Ukraine erleben wir derzeit eine schleichene Auflösung bestehender Institutionen und Normen. Davon könnten auch die Verhandlungen um einen Atomwaffensperrvertrag betroffen sein. Ob die neue „humanitäre Initiative“ eine tragfähige Alternative darstellt, muss sich erst zeigen.

Kharkiv, eine Stadt in der Ostukraine. Keine 300 Kilometer sind es bis zu den Gebieten der Separatist/innen. Flüchtlinge suchen hier Schutz. Die Zivilbevölkerung organisiert Unterkünfte, Lebensmittel und unterstützt die Armee.

Es ist Frühling eingekehrt in Kiew, aber die scheinbare Idylle kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass im Osten des Landes Krieg herrscht. Zwei Stipendiatinnen der Heinrich-Böll-Stiftung reisen sechs Wochen durch die Ukraine und sprechen mit den Menschen vor Ort.

Die deutsche Haltung ist ein Schlüssel für den Zusammenhalt in der EU. Das zeigt sich derzeit vor allem an den Reaktionen auf die neoimperiale Politik Russlands sowie auf die europäische Schuldenkrise. Die Bundesrepublik darf nicht vergessen, was sie ihrer Westbindung verdankt.

Anfang März diskutierten internationale Expertinnen und Experten in der Heinrich-Böll-Stiftung die Antwort Europas auf die russische Intervention in der Ukraine. In einem waren sich alle einig: Der EU fehlt eine langfristige Strategie.

Die Handelsbeziehungen der Staaten der ehemaligen Sowjetunion stecken zwischen zwei Systemen. Es gibt sowohl mit Russland, als auch der EU Handelsabkommen, die zu einer Reihe von Widersprüchen führen - und unterschätzten Problemen.

Der russische Präsident hat die Idee, es besser als Lenin, Stalin, Chruschtschow, Breschnew, Andropow und Gorbatschow zu machen. Doch was heißt das eigentlich?

Im Osten der Ukraine steht heute die Zukunft der Staaten Europas auf dem Spiel. Wird gegen die Krise in der Ukraine nicht wirksam gehandelt, kann sie für die Mitglieder der EU zur größten Bedrohung werden, die sie seit 1945 erlebt haben.

Die Krise in der Ukraine mit all ihren Folgen kommt zu einer Zeit, da das europäische Projekt geschwächt ist und weltweit die Unsicherheit wächst. In der Folge muss sich die Östliche Nachbarschaftspolitik ändern.

Rede zur Eröffnung der internationalen Konferenz „Die Ukraine, Russland und Europa - Europa ein Jahr nach der Annexion der Krim"

Der Konflikt in der Ukraine hat gezeigt, Energiesicherheit gibt es für die EU nur dann, wenn man die Belastbarkeit der eigenen Systeme stärkt.

Die Ukraine kämpft, um sich ihrer sowjetischen Vergangenheit zu entziehen. Soll ihr das gelingen, muss der Westen seine Haltung zu Russlands Nachbarn überdenken.

Rebecca Harms besuchte vom 16. bis zum 23. Februar 2015 erneut die Ukraine. Sie berichtet von den Folgen und der Wahrnehmung des Minsker Abkommens für die Ukrainer/innen.

Die Ukraine-Krise verschärft die Problematik der Energieabhängigkeit von Russland. Europa benötigt endlich eine gemeinsame Energiepolitik, die den politischen und wirtschaftlichen Realitäten gerecht wird.

Russland hat genau verfolgt, wie sich die ehemaligen Sowjetrepubliken entwickelt haben. Der mögliche Erfolg eines europäischen Wegs in der Ukraine wäre zu einer großen Gefahr für das Regime geworden.

Ein erster Schritt zur Besserung der Lage in der Ukraine besteht darin, die Existenz der Gewalt voll und ganz zu benennen. Ein zweiter wäre die Erkenntnis, dass das Projekt eines Sozialstaates genauso wichtig ist wie ein Friedensplan.

Laut der Zeitung Nowaja Gaseta hat der Kreml die Krimannexion und die Invasion in der Ostukraine bereits vor dem Sturz des ukrainischen Präsidenten Wiktor Janukowitsch ausgearbeitet. Jens Siegert fragt im Russland-Blog nach den Konsequenzen dieser Enthüllung.

Die IWF-Kredite allein werden nicht ausreichen, um die massiven wirtschaftlichen Probleme der Ukraine in den Griff zu bekommen. Neben einer wirtschaftlichen Perspektive braucht das Land vor allem Investitionen. Die EU könnte dabei helfen.