NGOs

Das Textilbündnis soll eine faire Bekleidungsproduktion garantieren – hat aber nur mäßigen Erfolg, sagen Kritiker/innen. Gisela Burckhard erzählt, warum ihre Organisation FEMNET das Bündnis trotzdem unterstützt.

Die russische Regierung setzt NGOs weiter zu. Wie geht es den Aktivist/innen im Land und wie verändert sich durch den wachsenden Druck ihre Arbeit? Die Heinrich-Böll-Stiftung lud zur Diskussion.

Russische Zivilgesellschaft unter Druck: Ralf Fücks war Anfang Juli in Moskau und sprach mit Vertreter/innen von NGOs aus ganz Russland. Der folgende Beitrag fasst Informationen und Eindrücke aus diesen Gesprächen zusammen.

Nach einem Jahr Modi-Regierung verzeichnet Indien das erhoffte Wirtschaftswachstum. Doch es gibt auch viel Ernüchterung, speziell in der Landfrage. Aggressive hindunationalistische Kräfte und ein wachsender Druck auf ausgewählte NGOs verunsichern die Zivilgesellschaft.

Allein kann die professionelle NRO-Welt die großen globalen Trends nicht umkehren. Sie kann aber Allianzen schmieden, Gegenöffentlichkeit organisieren - und politische Alternativen entwickeln.

Die russischen NGOs sind Wladimir Putin schon lange ein Dorn im Auge. Seit Jahren versucht er ihre Arbeit mit immer neuen Gesetzen zu verhindern. Doch die Organisationen sind widerspenstiger als der Kreml erwartet hatte. Eine Bestandsaufnahme.

Gut 800 Vertreter/innen unterschiedlicher NGOs haben aus Protest die Klimaverhandlungen in Warschau verlassen. Lili Fuhr, unsere Referentin für internationale Klimapolitk, war vor Ort und beschreibt die Stimmung.

Seit Anfang März schwappt eine Welle „umfassender staatsanwaltschaftlicher Überprüfungen“ von Nichtregierungsorganisationen über ganz Russland. Auch die internationale Menschenrechtsorganisation Memorial wird derzeit überprüft und zieht in ihrer Erklärung auch Parallelen zur sowjetischen Vergangenheit.

Eine Milliarde US-Dollar hätten russische NGOs in den vergangenen vier Monaten erhalten, erklärte Wladimir Putin im ARD-Interview. Doch woher soll diese unwahrscheinliche Summe stammen? Die Zahlen nachgerechnet hat unser Büroleiter in Moskau

Inzwischen haben hunderte russische Nichtregierungsorganisationen meist unangemeldeten “Besuch” von Staatsanwaltschaft, Justizministerium und Steuerbehörde bekommen. Mit Arsenij Roginskij, dem Vorstandsvorsitzenden von Memorial, sprach Swetlana Rjeiter.

Die Chodorkowski-Debatten beschäftigen sich mit dem Verhältnis von Staat und Wirtschaft in Russland sowie mit den Aussichten von gesellschaftlicher und politischer Opposition nach der Protestwelle von 2011/12. Die vierte Auflage der Reihe steht ganz im Zeichen der Überprüfungen von NGO-Büros in Russland sowie der Zypern-Krise.