Ost- und Südosteuropa

Die russische Regierung setzt NGOs weiter zu. Wie geht es den Aktivist/innen im Land und wie verändert sich durch den wachsenden Druck ihre Arbeit? Die Heinrich-Böll-Stiftung lud zur Diskussion.

Welche Ziele verfolgt Russland in Syrien, inwieweit verknüpft die russische Regierung Außen- und Innenpolitik, und wie sind die hohen Zustimmungswerte für Präsident Putin angesichts der kritischen wirtschaftlichen Lage zu erklären - darüber haben Experten aus Russland und Deutschland Anfang November in der Heinrich-Böll-Stiftung in Berlin diskutiert.

Welchen Wert hat das Modell des Aktenzugangs zu den Geheimpolizeiarchiven der kommunistischen Diktaturen für den Umgang mit vergangenem Unrecht? Diese Frage diskutierten am 19. Oktober 2015 vier Experten und Expertinnen auf Einladung des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen. Zum Video-Mitschnitt.

Die ukrainische Energieversorgung stand bisher auf zwei Säulen: Kohle und Atomkraft. Doch durch den Krieg in der Ostukraine hat das Land die Kontrolle über seine eigenen Kohleressourcen weitgehend verloren. Eine Analyse.

Am 23. September findet der EU-Sondergipfel statt. Doch eine solidarische EU-Flüchtlingspolitik lässt sich nach Jahren der Versäumnisse nicht im Eilverfahren und unter Druck herbeiführen. Ein Kommentar von Eva van de Rakt.

Wenige Kilometer hinter der Hauptstadt der nicht anerkannten Republik Bergkarabach zeigen sich die Narben des Krieges. Ein Besuch in der verbotenen Zone, in der von Frieden immer noch keine Rede sein kann.

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Es ist schwierig geworden für Aktivist/innen in Baku: Viele NGO-Konten sind gesperrt‚ kritische Stimmen verhaftet. Ali Abasov und sein Sohn Faraj streiten trotzdem für die Versöhnung mit Armenien - jeder auf seine Art.

Viele Jugendliche wachsen in Armenien oder Aserbaidschan auf, ohne je Menschen der "anderen Seite" zu treffen. Was denkt die junge Generation über den Konflikt - heute, 21 Jahre nach dem formalen Ende des Kriegs?

Seit Jahrzehnten kämpfen Armenier und Aserbaidschaner um Berg-Karabach – in diesem Jahr spitzt sich die Lage weiter zu. Der Osteuropawissenschaftler Uwe Halbach über Ursachen und Perspektiven des Konfliktes.

Nino Lejava beobachtet, wie sich die Fronten verhärten beim Thema Bergkarabach. Im Interview erklärt die Leiterin des Regionalbüros der Heinrich-Böll-Stiftung in Tbilisi die Rolle von Stiftungen und NGOs im Konflikt.

Es bleibt zu hoffen, dass sich gegen den ignoranten, abweisenden Umgang der osteuropäischen Regierungen mit Flüchtlingen bald der solidarische, empathische Zugang durchsetzt, den Teile der Bevölkerung in den letzten Wochen bewiesen haben.

Der Ostbahnhof in Budapest ist in den vergangenen Tagen zum Symbol der gescheiterten Flüchtlingspolitik der EU geworden. Eva van de Rakt, Leiterin unseres Regionalbüros in Prag, berichtet über die aktuellen politischen Entwicklungen.

Deutschlandfunk-Interview mit Ralf Fücks zum russischen Sicherheitsrats-Veto gegen die Einsetzung eines UN-Tribunals zum Abschuss der malaysischen Passagiermaschine über der Ostukraine.

Die russische Regierung drangsaliert und kriminalisiert Menschenrechts- und Umweltaktivist/innen. Viele zivilgesellschaftlichen Organisationen stehen vor der Selbstauflösung. Ein Interview des Greenpeace-Magazins mit Jens Siegert, langjähriger Leiter des Moskau-Büros der Heinrich-Böll-Stiftung.

Eine Studie des Pew Research Centers belegt, dass viele Europäer/innen einem NATO-Mitglied keine militärische Unterstützung gewähren wollten, sollte es in einen militärischen Konflikt mit Russland geraten. Wir sprachen mit Julianne Smith, um die US-amerikanische Sichtweise auf die Studie zu beleuchten.

Die Krise in der Ukraine mit all ihren Folgen kommt zu einer Zeit, da das europäische Projekt geschwächt ist und weltweit die Unsicherheit wächst. In der Folge muss sich die Östliche Nachbarschaftspolitik ändern.

Russland hat genau verfolgt, wie sich die ehemaligen Sowjetrepubliken entwickelt haben. Der mögliche Erfolg eines europäischen Wegs in der Ukraine wäre zu einer großen Gefahr für das Regime geworden.

In Ostdeutschland und den vormaligen Ostblockländern, die jetzt zur EU gehören, sind Agrarbetriebe in feudalen Dimensionen entstanden.

Die anerkannte Menschenrechtlerin Elena Tonkacheva muss das Land verlassen. Als Begründung konstruiert das Innenministerium eine "Gefährdung der öffentlichen Sicherheit" wegen angeblicher Geschwindigkeitsübertretungen im Straßenverkehr.