Ost- und Südosteuropa

Am 26. Dezember 2010 starb in Machatschkala (Dagestan/Russland) nach langer schwerer Krankheit Ajschat Magomedova. Sie war eine der 1000 Friedensfrauen, die 2005 für den Friedensnobelpreis nominiert wurde – ein großherziger und würdevoller Mensch.

Im Rahmen eines von der Heinrich-Böll-Stiftung initiierten und geförderten Promotionskollegs haben Promovierende und Betreuer die Länder Bosnien-Herzegowina, Georgien, Russland, Serbien und die Ukraine in insgesamt drei Exkursionen besucht. Entsprechend der übergeordneten Fragestellung nach Zusammenhängen von Demokratieentwicklung, externer Demokratiehilfe und Zivilgesellschaft im postsozialistischen Raum insbesondere außerhalb der EU haben wir uns vor Ort mit verschiedensten Akteuren dieser Bereiche getroffen. 

Außerhalb Ungarns funktioniert die politische Kontrolle der Medien durch den Entzug von Werbeeinnahmen. Dieser Zugriff scheint in Ungarn nicht hinreichend zu funktionieren, daher das kontroverse Mediengesetz.

Lange Zeit galt Ungarn als Vorbild der Demokratie in den ehemaligen Ostblockstaaten. Derzeit zieht die nationalkonservative Fidesz-Partei unter Premierminister Orbán mit dem umstrittenen Mediengesetz und einer fragwürdigen Verfassungspolitik negative Aufmerksamkeit auf sich.  

Ein Interview mit dem ungarischen Autor György Konrád, Träger des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels, über das neue ungarische Mediengesetz, die EU-Ratspräsidentschaft seines Landes und den Widerstand der jüngeren Generation.

Die grüne Bundestagsabgeordnete Marieluise Beck besuchte am 28. Dezember Minsk und sprach mit Oppositionellen, Journalisten und Anwälten über die Situation nach der Präsidentenwahl. Daraus ergibt sich ein erschreckendes Bild systematischer Repression gegen jede Opposition und unabhängige Berichterstattung im Land. Die führenden Köpfe der Bürgerrechtsbewegung sind in großer Gefahr. Ein Bericht

Die brutale Unterdrückung von Demonstrationen und die Festnahme zahlreicher Oppositioneller nach den so genannten Präsidentschaftswahlen in Belarus am 19. Dezember 2010 haben die angebliche „Liberalisierung des Systems Lukaschenko“ als reines Täuschungsmanöver entlarvt. Die Heinrich-Böll-Stiftung schließt sich den Erklärungen verschiedener Menschenrechtsorganisationen an, die wir an dieser Stelle dokumentieren.

Vor knapp zwei Jahren, im Februar 2008, erklärte sich das Kosovo unabhängig. Am 12. Dezember fanden nun vorgezogene Parlamentswahlen statt, die ersten in eigener Regie des jungen Staates. Der Jour Fixe am 7. Dezember befasste sich mit den aktuellen Problemen des jungen Staates. Ein Bericht von

Heute Morgen wurde die Urteilsverkündung im Verfahren gegen Michail Chodorkowskij und Platon Lebedew überraschend auf den 27. Dezember 2010 verschoben. Eine Erklärung aus Moskau

Mehr als ein halbes Jahr nach dem Flugzeugabsturz von Smolensk findet sich Polen in erbitterte politische, gesellschafts- und kulturpolitische Konflikte verwickelt, die die politische Klasse spalten und die polnische Gesellschaft polarisieren. Ein Bericht unserer Podiumsdiskussion über die politische und gesellschaftliche Lage im Nachbarland.

Im Oktober 2010 veranstaltete die Heinrich-Böll-Stiftung ihre 11. Außenpolitische Jahrestagung. Es sollten „Impulse für die Politik der EU gegenüber ihren östlichen Nachbarn“ benannt und beschrieben werden, wie der Weg hin zu Demokratie und Marktwirtschaft in diesen Staaten und zur weiteren europäischen Integration aussehen könnte. Ein Bericht

Menschen mit queerer Identität haben es in Bosnien und Herzegowina sehr schwer. In Sarajevo veranstaltete die Heinrich-Böll-Stiftung eine Filmvorführung und Podiumsdiskussion, um über die Zukunft des LGBT-Aktivismus zu debattieren.

Bei den Wahlen in Bosnien-Herzegowina konnten alle relevanten politischen Optionen triumphieren. Keine der wichtigen Parteien wurde mit einem großen Verlust an Wählerstimmen abgestraft, auch wenn sie in den vergangenen vier Jahren Teil der erfolglosen Regierung waren. Eine Analyse.

15 Jahre nach der Beendigung des Krieges in Bosnien-Herzegowina durch das Abkommen von Dayton am 21. November 1995 steckt das Land in einer chronischen politischen und wirtschaftlichen Krise. Nach den bosnischen Parlamentswahlen vom 3. Oktober 2010 richten sich die Hoffnungen nun auf eine Reform der Dayton-Verfassung.

Die Wahlen in Bosnien-Herzegowina haben den Wunsch der Menschen nach Veränderung deutlich gemacht. Nach der höchsten Wahlbeteiligung in den letzten zehn Jahren und einem Sieg für die Sozialdemokraten steht nun die Regierungsbildung an.

Bei den homophoben Ausschreitungen gegen die Gay Pride wurden auch Parteibüros, Fernsehsender und Nichtregierungorganisationen angegriffen, die als EU-nah wahrgenommen werden. Die stundenlangen Krawalle vom Sonntag zeigen vor allem eines: die Spaltung der serbischen Gesellschaft und die Missachtung der Rechte von Minderheiten.

Die Radiosendung "Pešcanik" war das Sprachrohr vieler Menschen. Eine Sendung die auch kritisch über Serbien, die Politik und die Gesellschaft sprach. Sie war aber auch Sprachrohr für all diejenigen, die Kritik und Ausseinandersetzung mit der Politik als allgemeinen Standart fordern.

Die wöchentliche Radiosendung "Peščanik" verdiente sich weit über die Grenzen Serbiens hinaus seine Reputation, indem es die serbischen Regierungen und Eliten einer präzisen und beständigen Kritik unterzog. Prominente Personen nehmen Stellung zur Sendung und zur Situation in Serbien.

Zusammenarbeit, Vernetzung, Integration. Anregungen für eine grüne Politik gegenüber den östlichen Nachbarn der EU. Die Politik der EU sollte übergreifenden Zielen und Prinzipien folgen, muss aber jeweils länderspezifisch konkretisiert werden.

15 Jahre sind seit dem Völkermord von Srebrenica vergangen. Im Mittelpunkt einer Podiumsdiskussion am 5. Juli 2010 stand die Frage nach der Verantwortung der UNO und der internationalen Gemeinschaft.