Polen

Die Vision eines strategisch unabhängigen Europas stößt in Polen und den baltischen Staaten nicht auf große Begeisterung. Im Gegenteil – die Präferenzen zwischen Warschau, Vilnius, Riga und Tallinn deuten auf eine Erneuerung der transatlantischen Bindung und eine stärkere NATO hin, um den Herausforderungen aus Russland und China entgegenwirken zu können.

Schaut man sich die aktuelle wirtschaftspolitische Lage in der EU an, kann Ungarn tatsächlich einige seiner unmittelbaren Ziele erreichen. Die Schlüsselfrage lautet also: Was verspricht sich Ungarn von seinem Veto?

Ein Interview mit dem Europaabgeordneten Sergey Lagodinsky (Grüne/EFA) zum Schutz der Rechtsstaatlichkeit in der EU, den Vorschlägen der Kommission und den Forderungen des Europäischen Parlaments.

Ungarn und Polen blockieren die Verabschiedung des neuen EU-Haushalts, um die Verknüpfung der EU-Zahlungen an das Prinzip der Rechtstaatlichkeit zu verhindern. In unserem Interview appellieren Piotr Buras vom ECFR Warschau und Lucas Guttenberg vom Jacques Delors Centre an der Berliner Hertie School an die EU, in diesem Schlüsselmoment nicht nachzugeben.

Yga Kostrzewa ist seit über 20 Jahren in der queeren Community in Polen aktiv. Plötzlich muss sie wieder erklären, dass Homosexualität ganz normal ist.

Homosexuelle Paare werden in Polen oft angefeindet und von ihren Familien abgelehnt. Queere Frauen erzählen, wie sie mit der schwierigen Situation umgehen. 

Trotz ihrer harten öffentlichen Rhetorik könnte sich die polnische Regierung hinter verschlossenen Türen in Bezug auf das neue EU Migrations- und Asylpaket flexibel erweisen, um peinliche Niederlagen in innenpolitisch wichtigen Fragen wie der Rechtsstaatlichkeit zu verhindern.

“The hell of women is in full swing” is is one of the most pertinent comments on the decision of the governmentally controlled Polish Constitutional Court to further restrict the anyway very limited public access of women to abortions in Poland. Although the measure had been part of the public discourse for years, the timing for its implementation comes partly as a surprise. What does this tell us about the further prospects for the rule of the Law and Justice party?

Unsere Büroleitungen vor Ort blicken auf Belarus: Den Geist von polnischer Solidarność auf den Straßen von Belarus entdeckt Joanna Maria Stolarek. Überraschend zurückhaltende, neutrale und ambivalente Reaktionen aus der Ukraine konstatiert Sergej Sumlenny. Und in Moskau bleibt Präsident Alexander Lukaschenka der Partner der Wahl, schreibt Johannes Voswinkel

Polen hat nach einem spannenden Wahlkrimi seinen neuen Präsidenten gewählt. Was anfangs nach einem Durchmarsch des bisherigen Amtsinhabers Andrzej Duda aussah, erwies sich als der Versuch einen Richtungswechsel in der polnischen Innenpolitik einzuschlagen.