EU/Nordamerika

Erneuerbare Energien und das europäische Systems der Energieversorgung müssen in den kommeden Jahren gestärkt werden. Sicherheits-, Wirtschafts- und Umweltinteressen gehen hierbei Hand in Hand.

Unsere Energieversorgung muss auber und nachhaltig werden. So kann nicht nur das Klima gerettet werden, auch neue Industrien werden so wachsen und neue, zukunftsfähige und sichere Arbeitsplätze schaffen.

Nach dem gemeinsamen Binnenmarkt, der gemeinsamen Währung kann ERENE - eine Europäische Gemeinschaft für Erneuerbare Energien - zu dem neuen, großen Projekt für Europa werden.

Der Abschied von Kohle, Öl, Gas und Atomkraft ist machbar. Der Übergang ins Zeitalter der Erneuerbaren Energien muss politisch vorangetrieben werden. Es geht um Investitionsanreize und Zukunftsmärkte, um Energiesicherheit und Machtfragen, um technische Innovationen und gesellschaftliches Umdenken.

Wiktor Janukowytsch hat die Wahl gewonnen. Er wird im Westen als pro-russischer Kandidat wahrgenommen. Wendet sich die neue Regierung nun Russland zu oder kann die Ukraine eine Brücke zwischen den Interessen sein?

Obama hat seine komfortable 60/40-Mehrheit im Senat verloren, die Demokraten können jetzt keine Abstimmungen mehr erzwingen. Für die Midterm Wahlen im November müssen sie aber die wesentlichen Elemente der Reformprojekte Gesundheit, Umwelt & Energie sowie Finanzmarktregulation vor dem anstehenden Wahlkampf unter Dach und Fach bringen. Dabei sind sie nun wieder auf die Zusammenarbeit mit der Opposition angewiesen.

Bei der Präsidentschaftswahl in der Ukraine am 17. Januar zeichnet sich eine Stichwahl zwischen Julia Tymoschenko und Wiktor Janukowytsch ab. Die außen- und sicherheitspolitischen Orientierungen beider Kandidaten und ihre Haltung zu NATO, Russland und EU beschreibt dieser Artikel.

Mit dem Verbot der Kurdenpartei DTP zeigte das Verfassungsgericht in Ankara wieder einmal, dass es drauf und dran ist, die Türkei kaputt zu machen. Wirkliche Demokratie und dauerhafter Frieden sind nur mit den Kurden gemeinsam möglich. Ihnen gehört das Land und Territorium wie jedem anderen auch. Ein Kommentar

Das Verfassungsgericht der Türkei hat die einzige kurdische Partei, die im Parlament vertreten ist, einstimmig in einem Eilverfahren verboten. Das Gericht begründet die Entscheidung mit angeblicher Nähe der kurdischen DTP zum Terrorismus und lehnt jegliche politische Verantwortung für diesen Schritt ab. Die Reaktionen in der Gesellschaft sind gespalten.

In seiner Rede an der Militärakademie West Point hat Barack Obama seine Afghanistan-Strategie verkündet. Kern ist eine durch Truppenaufstockung bewirkte Eskalation des Krieges verbunden mit einem zeitlich offenen, aber dennoch absehbaren militärischen Rückzug der Kampftruppen. Gleichzeitig soll die Korruption der afghanischen Regierung bekämpft werden.