Jahrestag der Ermordung von Natalja Estemirowa: Teilnehmer des Petersburger Dialogs fordern Aufklärung Veröffentlicht: 15. Juli 2010 Am 15. Juli 2009 wurde Natalja Estemirowa ermordet. Zum Jahrestag fordern Politiker aus allen im Bundestag vertretenen Parteien sowie Angehörige der russischen und der deutschen Zivilgesellschaft auf dem 10. Petersburger Dialog, die Aufklärung des Mordes sowie die Einstellung von Verfahren gegen Menschenrechtler/innen. Von Jens Siegert
Himmel über Srebrenica Veröffentlicht: 7. Juli 2010 Der Dokumentarfilm "Himmel über Srebrenica" handelt von der Einnahme der sogenannten „Schutzzone“ Srebrenica der Vereinten Nationen. Das Zentrum für Politische Schönheit veranstaltete am Jahrestag von Srebrenica, dem 11. Juli 2009, vor dem Reichstag eine Kundgebung, um an die Nichtverhinderung des Genozids zu erinnern.
Die EU und Bosnien: Politikwechsel oder Realitätsverweigerung? Veröffentlicht: 7. Juli 2010 Bosnien-Herzegowina ist in den letzten Jahren zunehmend vom Radarschirm der öffentlichen Aufmerksamkeit in der Bundesrepublik verschwunden. Das ist kurzsichtig. Auch 15 Jahre nach dem Ende des Krieges sind das Land und der Staat noch immer nicht auf einem selbsttragenden Entwicklungsweg.
Die EU und Bosnien: Politikwechsel oder Realitätsverweigerung? Veröffentlicht: 7. Juli 2010 Die Lage in Bosnien ist weiterhin gekennzeichnet durch eine Konfrontation zwischen ethnisch-nationalistischen Parteien, einem hartnäckigen Reformstau, Armut und dem Zurückfallen im EU-Integrationsprozess. In der Podiumsdiskussion wurden Probleme und Perspektiven des Landes erörtert.
Die Slowakei nach den Wahlen: Hoffnung auf Machtwechsel Veröffentlicht: 17. Juni 2010 Am 12. Juni fanden in der Slowakei Parlamentswahlen statt. Wie auch zuvor in Ungarn und Tschechien zogen zwei neue Parteien ins Parlament ein. Trotz der Tatsache, dass die Smer-SD des populistischen Premiers Robert Fico 12 Mandate dazugewann, wird es wahrscheinlich zu einem Machtwechsel kommen. Von Eva van de Rakt
Türkische Außenpolitik: Die Zeit ist reif für besonnene Töne Veröffentlicht: 15. Juni 2010 Israelkritik ist en vogue, besonders bei der türkischen Regierung. Erdogans außenpolitischer Aktionismus bringt ihm viele Sympathien in der arabischen Welt gefährdet aber die Rolle der Türkei als Vermittler im Nahost-Konflikt. Von Ulrike Dufner
Gipfeltreffen EU - Westbalkan Veröffentlicht: 10. Juni 2010 Am 2. Juni fand in Sarajevo das lang angekündigte Gipfeltreffen "EU - Westbalkan" statt. Ziele des Gipfeltreffens waren: eine stärkere Reaffirmierung der Integration der Westbalkanländer in die EU, die Vorgabe klarer Richtlinien für einen beschleunigten Integrationsprozess der Region und die Unterstützung bei der Lösung regionaler Probleme in diesem Zusammenhang. Von Mirela Gruenther-Đečević und Haris Abaspahic
Einhundert Tage Präsidentschaft von Wiktor Janukowytsch Veröffentlicht: 10. Juni 2010 Seit der Amtseinführung von Wiktor Janukowytsch am 25. Februar 2010 sind einhundert Tage vergangen. Ein allgemein üblicher Zeitpunkt um ein erstes Resümee seiner bisherigen Regierungszeit zu ziehen. Von Kyryl Savin
Hilfskonvoi nach Gaza: Aktivere Rolle der EU in Nahost gefordert Veröffentlicht: 3. Juni 2010 Der Angriff auf den Hilfskonvoi gibt der EU die Möglichkeit, endlich eine aktivere Rolle in Nahost zu spielen. Bis heute hat sich die EU als ausgesprochen unfähig gezeigt, wenn es darum geht, den Nahostkonflikt politisch zu beeinflussen. Nun, nach dem Angriff, ist einigen EU-Offiziellen endgültig klar geworden, dass etwas dafür getan werden muss, die Belagerung Gazas aufzuheben. Von George Giacaman
„Green ist not dead!“ Veröffentlicht: 2. Juni 2010 Das Ergebnis der tschechischen Parlamentswahlen ist ein klares Signal. Die Mehrheit der tschechischen Wähler wünscht sich einen politischen Wandel. Leider wurden die tschechischen Grünen (SZ) in diesem Kontext von der Wählerschaft nicht als tragende politische Kraft wahrgenommen. Sie scheiterten an der Fünf-Prozent-Hürde. Eine Wahlanalyse von Von Eva van de Rakt
