Unter düsterem Himmel ins gemachte Nest - Guido Westerwelle kommt an Veröffentlicht: 22. Oktober 2009 Bereits Anfang Mai sagte Guido Westerwelle dem Spiegel, ein Außenminister der FDP würde keinen abrupten Kurswechsel vollziehen. Tatsächlich sind die Bedingungen und die Eckpunkte der deutschen Außenpolitik bereits gesetzt, wenn der Neue das Amt betritt. Joscha Schmierer
Heinrich-Böll-Stiftung gratuliert ihrer langjährigen Partnerorganisation MEMORIAL zur Auszeichnung mit dem Sacharow-Preis 2009 des Europaparlaments Veröffentlicht: 22. Oktober 2009 Wir gratulieren der russischen Bürgerrechtsorganisation Memorial und insbesondere Oleg Orlow, Sergej Kowaljow und Ljudmila Alexejewa zur Verleihung des diesjährigen Sacharow-Preises des Europaparlaments: Die Ehrung mache Memorial und allen Menschenrechtsorganisationen in Russland Mut bei ihrer schwierigen und auch gefährlichen Arbeit.
Bosnien-Herzegowina: „Mini-Dayton-Marathon“ vorerst ergebnislos Veröffentlicht: 22. Oktober 2009 Bosnien-Herzegowina befindet sich in einer tiefen politischen Krise. Beherrscht wird das Land von Nationalismus und Quertreiberei. Nun haben EU und USA die wichtigsten politischen Köpfe des Landes zu Gesprächen über eine Reform der Verfassung geladen – mit ungewissem Ausgang. Mirela Gruenther-Đečević
Pakistan und der Westen Veröffentlicht: 21. Oktober 2009 Nicht erst der Einmarsch der Armee im Grenzgebiet zu Afghanistan zeigt, dass die politische Lage in Pakistan instabil ist und das Land vor großen Herausforderungen steht. In Kooperation mit dem WZB findet am Montag, den 26. Oktober 2009 findet ab 19.30 Uhr eine Öffentliche Abendveranstaltung mit pakistanischen Politikern zur aktuellen Lage des Lades statt.
Präsident Kaczynski hielt sein Wort Veröffentlicht: 21. Oktober 2009 Nach dem irischen Referendum hat nun Polen als vorletztes EU-Land den Vertrag von Lissabon ratifiziert. Der euroskeptische Präsident Polens betonte zugleich, dass die EU auch nach Inkrafttreten des Reformvertrags ein „Verbund souveräner Nationalstaaten“ bleiben werde.
Pakistan: Wieder im Krieg mit sich selbst Veröffentlicht: 20. Oktober 2009 Die pakistanische Armee geht in Waziristan mit Bodentruppen gegen militante Taliban- und Al-Qaida-Gruppen vor. Nach außen hin wirkt Pakistans neuer Kurs entschlossen und mutig. Jedoch: Der Staat steht mit dem Rücken zur Wand. Ihm bleibt nur noch die militärische Option.
Zeit für Allmende? Veröffentlicht: 16. Oktober 2009 Das Engagement für Gemeingüter – für die natürlichen, sozialen und kulturellen Ressourcen, von denen wir alle leben – ist ein gemeinsamer Nenner vieler kulturkreativer Bewegungen weltweit. Es gilt, sich dessen bewusst zu werden und eine Bewegung für Gemeingüter zu stärken. Lara Mallien
Studien der Heinrich-Böll-Stiftung zum Welternährungstag Veröffentlicht: 15. Oktober 2009 Zwei Studien der Heinrich-Böll-Stiftung zum Welternährungstag belegen: Direktinvestitionen in den Agrarsektor müssen nachhaltig gestaltet sein. Ausländische Direktinvestitionen in die Landwirtschaft brauchen klare politische Rahmenbedingungen, sonst verschärfen sie das weltweite Hungerproblem.
"Demokratie ist eine gute Sache" - Pressegespräch mit chinesischen Intellektuellen Veröffentlicht: 15. Oktober 2009 Im Anschluss an die Frankfurter Buchmesse fragen wir: Welche Fortschritte machen die gesellschaftlichen und politischen Entwicklungen in China? Welche Auswirkungen haben die politischen Debatten im Internet oder in der chinesischen Presse auf den Transformationsprozess? Unter welchen Bedingungen arbeiten Journalisten, Autoren, Intellektuelle?
Gut vorgesorgt? Kommunale Daseinsvorsorge in Krisenzeiten Veröffentlicht: 13. Oktober 2009 Die Kommunen sorgen vor - für Trinkwasser, Müllabfuhr und Stadtbahn genauso wie für Krankenhäuser, Kindergärten und Stromversorgung. In den letzten zwei Jahrzehnten herrschte ein Trend zur Privatisierung dieser Aufgaben. Nun erobern sich einige Städte und Gemeinden mit der Gründung kommunaler Stadtwerke ihre früheren Aufgaben zurück, andere rekommunalisieren z.B. in der Abfallwirtschaft.
