Klimagerechtigkeit

Neue Klimaklagen und rechtliche Initiativen für mehr Klimagerechtigkeit sprießen gerade wie Pilze aus dem Boden – und das überall auf der Welt. Eine Mehrzahl von Klagen richtet sich gegen Regierungen.

Das neue Buch von Amitav Ghosh, einem der profiliertesten englischsprachigen Autoren im heutigen Indien, beleuchtet Klimawandel und Klimapolitik aus ungewöhnlichen Perspektiven. Ghosh verdient internationale Aufmerksamkeit, weil er grundsätzliche Fragen zum Umgang von Literatur und Politik mit dem Klimawandel neu angeht, aber auch als eine vielgehörte Stimme aus Asien.

Der Bericht "Climate Justice: The international momentum towards climate litigation" dokumentiert die zunehmende Zahl von weltweit angestrengten Klimawandelrechtsfällen, zeigt auf, wie sie repliziert werden können und vergleicht sie mit den Klagen gegen die Tabak- und Asbestindustrie.

Gemessen an den geringen Erwartungen mag man die Annahme des Pariser Klimaabkommens als historischen Moment feiern. Angesichts der Nöte der am stärksten vom Klimawandel betroffenen Menschen ist es eine große Enttäuschung. Unsere ausführliche Analyse.

Weil die Industrieländer ihren Klima-Verpflichtungen nicht nachkommen, müssen Menschen in Myanmar, Vietnam oder auf den Inselstaaten im Pazifik mit ihrem Leben bezahlen. Zeit, die Großkonzerne in den Bereichen Öl, Gas und Kohle in die Verantwortung zu nehmen.

Der Green Climate Fund (GCF) ist eine der wichtigsten multilateralen Institutionen, die die internationale Gemeinschaft im Umgang mit der Klimaerwärmung eingerichtet hat. Im Oktober könnte der GCF-Aufsichtsrat erste Projekte genehmigen – einige Wochen vor dem Klimagipfel in Paris.

Gemeinsam mit dem Climate Justice Programme fordert die Heinrich-Böll-Stiftung eine Abgabe auf die Extraktion fossiler Rohstoffe. Die überarbeitete Auflage der Carbon Majors-Studie mit dem Titel „Big Oil, Coal and Gas Producers Paying for their Climate Damage“ beschreibt, wie eine solche Abgabe funktionieren und die Opfer des Klimawandels entschädigen kann.

Vom 1. bis 12. Dezember findet im peruanischen Lima die 20. Vertragsstaatenkonferenz der Klimarahmenkonvention (UNFCCC) statt. Im Interview gibt Barbara Unmüßig Einschätzungen zum internationalen Prozess, dem neuen Klimafinanzierungs-Fonds und Lateinamerikas Rolle im Klimaschutz.

Die weltweit größten Klimasünder unter den Unternehmen müssen für ihren Beitrag zum Klimawandel zur Verantwortung gezogen werden, fordern die Heinrich-Böll-Stiftung und das Climate Justice Programme in ihrem heute veröffentlichten Bericht „Carbon Majors Funding Loss and Damage“.

Nur 90 Unternehmen weltweit sind für 63 Prozent der CO2-Emissionen seit der Industrialisierung verantwortlich. Diese  Klimasünder müssen für ihren Beitrag zum Klimawandel zur Verantwortung gezogen werden, fordern die Heinrich-Böll-Stiftung und das Climate Justice Programme in ihrem heute veröffentlichten Bericht „Carbon Majors Funding Loss and Damage“.

Es war schon eine Kunst, die ohnehin sehr geringen Erwartungen an den Klimagipfel in Doha mit dem mageren Ergebnis auch noch zu unterbieten. Ein Scheitern und Versagen nennen es viele Nichtregierungsorganisationen, als einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung bezeichnen es die EU und Deutschland.  Eine Auswertung der Ergebnisse des Klimagipfels.

Überall entstehen riesige Wind- und Solarparks. Das ist gut für das Klima, doch Kleinbauern und Arme werden weltweit zum Spielball harter Geschäftsinteressen. Zunehmend wird die „Grüne Ökonomie“ zum Kampfplatz politischer Auseinandersetzungen.

Viele der 104 Atomreaktoren der USA sind bereits über 30 Jahre alt und außerdem unsicheren Bedingungen wie Tornados, Überschwemmungen und Erdbeben ausgesetzt. Doch in der Öffentlichkeit spielen die Gefahren von Atomkraft bisher kaum eine Rolle.

Weltweit fliehen hunderttausende Menschen vor Umweltproblemen und den Folgen des Klimawandels. Immer höhere Zäune und repressive Immigrationspolitik sind keine Lösung dagegen. Stattdessen muss die Ursache der Klimaflucht bekämpft werden: Klimawandel, der Lebensgrundlagen zerstört.

Während Afrika am wenigsten zu den historischen Treibhausgasemissionen beigetragen hat, droht es am stärksten von den Auswirkungen des Klimawandels in Mitleidenschaft gezogen zu werden. Afrika wird erhebliche finanzielle Mittel benötigen, um sich an die unvermeidlichen Folgen des Klimawandels anpassen zu können. Auf der diesjährigen Klimakonferenz im südafrikanischen Durban wird die Klimafinanzierung eine prominente Rolle spielen.

Das internationale Kunstprojekt „SurVivArt“ beschäftigt sich mit der Frage, wie im Globalen Süden nachhaltig und partizipativ ein „Gutes Leben“ erreicht werden kann. Die Herangehensweisen könnten unterschiedlicher kaum sein.

Der „Green New Deal“ wird im aktuellen Böll.Thema von Ralf Fücks und Peter Sloterdijk radikalisiert und bekommt dabei zugleich philosophischen Esprit eingehaucht.  Die provokanten Thesen stellen die fünfte politische Position in der aktuellen Wachstumsdebatte dar: "Vision Green Growth".

Klimapolitisch aktive NGOs und Bewegungen sind durch heterogene Interessen geprägt und fragmentiert. Konfliktlinien existieren bei wichtigen Fragen sowie der Wahl ihrer Strategien. Eine Diskussion über komplementäre Strategien und Arbeitsteilung ist dringend notwendig. 

Rund 98 Prozent der zwischen 2000 und 2004 von Unwetterkatastrophen betroffenen Menschen sind in den Entwicklungsländern zu Hause. Die ärmsten Länder verfügen in der Regel nicht über ausreichende Finanzmittel für den Aufbau und Unterhalt von Schutzmaßnahmen oder Frühwarnsystemen.

Die Abkürzung REDD (Reducing Emissions from Deforestation and Degradation) war bisher nur Insidern der Klimaverhandlungen geläufig, jetzt ist sie auch Organisationen und Basisgruppen in Amazonien bekannt. Während die einen darin einen großen Hoffnungsträger für Wald- und Klimaschutz sehen, fürchten andere die Gefahren einer Verwirtschaftlichung von Natur und Lebensräumen.