Geheimdienste

Unsägliche Haftbedingungen, Verschwindenlassen und Folter waren stets ein Charakteristikum des syrischen Staates unter den Assads. Seit 2011 nimmt das Ausmaß aber eine gänzlich neue Dimension an. Der Foltertod ist zur Methode geworden.

Wie kann eine zeitgemäße Erinnerungspolitik aussehen? Die Heinrich-Böll-Stiftung lud Stipendiat/innen des Deutschen Bundestages aus 24 Ländern ein, in Berlin über Erinnerungskultur zu diskutieren. Ein Veranstaltungsbericht.

Welchen Einfluss hatte die Stasi auf die Deutschlandpolitik der GRÜNEN? Am 13. Oktober 2016 fand in der Heinrich-Böll-Stiftung die Präsentation und Diskussion des Buches „Die Staatssicherheit und die Grünen“ statt.

Es braucht endlich europäische Regeln für Geheimdienste in Europa. Es muss klar sein, wozu Geheimdienste heute noch gebraucht werden, was sie genau dürfen und vor allem: wer sie effektiv kontrolliert.

Circa 200.000 Menschen wurden schon entführt und ihre Familien erpresst: Willkürliche Verhaftungen können in Syrien jeden treffen. Sie sind Teil des politökonomischen Kalküls der Geheimdienste.

Seit dem Schock von 9/11 verfolgt die amerikanische Regierung eine neue Überwachungsideologie. Das Ziel: Weltweit alle Daten erfassen, denn man brauche „den Heuhaufen, um die Nadel zu finden“, wie NSA-Chef Keith Alexander sagt.

Die Digitalisierung durchdringt alle Lebensbereiche. Der Autor André Wilkens fordert in seinem Buch nun eine Rückbesinnung auf das Analoge. Als Gegenstrategie, als Gegenwehr. Dieser Audiomitschnitt dokumentiert - digital - die Diskussion zum Thema.

Wenn uns jemand etwas über die Herrschaftsverhältnisse im Jahr 2013 gelehrt hat, war es Edward Snowden. Westliche Regierungen sind bereit und durch ihre Überwachungstechnologien auch in der Lage, auf fast jede Lebensäußerung der Menschen zuzugreifen – ohne ernstzunehmende Kontrolle. Ein Gastbeitrag von Ben Hayes.

Die Bundesregierung steht gut ein Jahr nach Snowden weiter unter Druck, wirksame Schutzmaßnahmen für eine sichere Kommunikation von Bürger/innen und Wirtschaft zu ergreifen. Wie können diese Maßnahmen aussehen?

Nicht erst nach dem NSU-Skandal und den Veröffentlichungen von Snowden ist klar: Geheimdienste und Demokratie, das verträgt sich nicht. Doch welche Modelle zur Reform oder Abschaffung der Geheimdienste gibt es überhaupt? Ein Überblick.

In der Diskussion um Vorratsdatenspeicherung und Telekommunikationsüberwachung wird immer wieder gesagt, dass doch nur Verbindungs- und Metadaten und keine Inhalte gesammelt würden. Das Pikante ist: Metadaten sind extrem aussagekräftig, sie verraten intime Details über unser Leben.

Der Chef des britischen Geheimdienstes Walter Parker will wie im Film "Minority Report" eine Gesellschaft ohne Terrorismus und Kriminalität anstreben. Möglich ist dies nur durch hundertprozentige Überwachung aller.

Die Enthüllungen Edward Snowdens werfen Fragen auf. Eine davon lautet: Wie verträgt sich die Tätigkeit von Geheimdiensten mit der Vorstellung von global geltenden Bürger- und Menschenrechten?

Die Stasi gehörte zum Alltag in der DDR. Niemand redete offen über sie, aber jeder wusste von ihr und jeder fürchtete sie. Wie sieht das bei der heutigen Überwachung durch NSA, BND und andere Geheimdienste aus?

Wie weit sich die Bundesrepublik, ihre Regierung und die deutschen Geheimdienste auf das US-amerikanische Programm der Kriegsführung eingelassen haben, lässt sich bisher nur erahnen. Sicher ist: Mit dem "Krieg gegen den Terror" ist ein geheimdienstlich-digitaler Komplex entstanden, der sich rasant entwickelt.

Der heutige Überwachungsskandal baut auf der Hysterie nach dem 11. September auf, sagt Netzaktivistin Rena Tangens. Es sei höchste Zeit, dass die Bundesregierung Grundrechte und Datenschutz durchsetze.

Guantanamo, Drohnenkrieg und jetzt der Überwachungsskandal um die NSA, die nationale Sicherheitsbehörde. Statt mutiger Reformen bringt Obamas zweite Amtszeit eine Abwehrschlacht gegen Skandale.