Europa

Populistische Kräfte versprechen Sicherheit durch Abschottung und einen autoritären Staat. Wie kann die EU auf den Demokratieabbau in den eigenen Reihen reagieren? Das Vorwort zur Studie "Demokratiesicherung in der Europäischen Union".

Zwei neue Studien untersuchen Pfade für eine Umstellung auf erneuerbare Energieträger und stellen die offizielle Energiestrategie 2035 der Regierung in Frage. Dieser externe Inhalt erfordert Ihre Zustimmung. Bitte beachten Sie unsere Datenschutzerklärung. Open external content on original site Dieser externe Inhalt erfordert Ihre Zustimmung. Bitte beachten Sie unsere Datenschutzerklärung.  

Verliert Deutschland einen wichtigen Partner in Sachen Klimaschutz? Was bedeutet der Austritt Großbritanniens für die Demokratisierung der EU? Darüber diskutierten Europa- und Umweltexpert/innen in der Heinrich-Böll-Stiftung.

Nach dem vorläufigen Scheitern von Sondierungsgesprächen braucht Deutschland jetzt dringend eine Europa-Koalition der Willigen. 

Das tschechische Wahlergebnis bietet reichlich Anlass zur Sorge. Es lohnt sich trotzdem, einen differenzierten Blick darauf zu werfen, und nicht panisch davor zu warnen, ganz „Osteuropa“ verabschiede sich von den Prinzipien der liberalen Demokratie.

Aus dem Senegal begeben sich mehr Menschen auf die gefährliche Reise nach Europa als aus fast jedem anderen westafrikanischen Staat. Ein Grund ist die Überfischung vor der senegalesischen Küste – auch durch europäische Unternehmen.

Am 8. Juni 2017 eröffnete die Heinrich-Böll-Stiftung eine Außenstelle ihres Regionalbüros Südkaukasus. Die Stiftung kann somit regional zu den Themen demokratischer politischer Diskurs, Anti-Diskriminierung sowie alternative Energiepolitik arbeiten.  

Effizient und besser legitimiert als die G7/G8 der Industrieländer wollte die G20 neue Akzente in der internationalen Wirtschaftsdiplomatie setzen. Gleichwohl war die G20 seit ihrer Gründung umstritten. Ihre Defizite, Trumpismus und die Trends zu Bilateralisierung zeigen: Der Klub der G20 steht am Scheideweg.

Anlässlich der Ausstellung “Drawing for Freedom” diskutierten am 22. Juni 2017 in der Heinrich-Böll-Stiftung internationale Experten und Expertinnen zu der kritischen Menschenrechtssituation im Land, möglichen Auswegen und europäischen Strategien.

Mit der Wahl Macrons scheint der Vormarsch des Rechtspopulismus gestoppt. Die Bundestagswahl eröffnet die Chance, diesen Trend durch eine proeuropäische Politik zu verstetigen. Es kommt darauf an, die freiheitliche Demokratie mit sozialer Sicherheit und ökologischem Fortschritt zu kombinieren.

In einer Phase politischer, gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Umbrüche, die nach grünen Antworten verlangen, geraten gerade ihre Protagonist/innen unter Druck. Um wieder in die Offensive zu kommen, bedarf es klarer Perspektiven und konkreter Vorhaben.

Bei den „New Green EU-Russia Talks“ am 19. Mai in Berlin ging es um die großen Linien der aktuellen gesellschaftlichen, politischen und wirtschaftlichen Entwicklungen: vom Rückgang der Demokratie in der realen Welt bis hin zu Filterblasen im Internet.

Hinter Donald Trumps „America First“ steht auch die Skepsis gegenüber der US-amerikanischen Führungsrolle in der Welt. Die Ursachen dafür liegen tief. Europa wird beim Einsatz für Demokratie und Menschenrechte eine aktivere Rolle spielen müssen.

Am 7. Mai hat Europa aufgeatmet: der politische Newcomer und Pro-Europäer Emmanuel Macron hat den Alptraum Le Pen verhindert – vorerst. Der dritte Wahlgang steht ihm jetzt bevor. Bei der Parlamentswahl wird sich erst entscheiden, ob der neue Präsident mit einer parlamentarischen Mehrheit im Rücken seine Vorhaben angehen kann.

Im Status Quo sind wir unglücklich, doch eine Trennung von der Türkei ist weder sinnvoll noch realistisch. Wie soll es nun weitergehen in den komplizierten Beziehungen mit der Türkei?

In einem Jahr voller Wahlen und Entscheidungen, die sich wesentlich auf die zukünftige Gestaltung und Richtung des europäischen Integrationsprozesses auswirken könnten, möchten wir gemeinsam über die Herausforderungen Europas diskutieren. Wir laden Sie und Euch herzlich ein, an der diesjährigen Europäischen Jugendkonferenz teilzunehmen.

Am 11. Dezember 1999 stellte die Europäische Gemeinschaft der Türkei offiziell eine Mitgliedschaft in Aussicht. Doch nicht erst seit dem Verfassungsreferendum entfernen sich die beiden Akteure immer weiter voneinander.

Das Verfassungsreferendum in der Türkei hat gezeigt: Um das „System  Erdoğan“ steht es nicht so gut, wie seine markige Rhetorik uns glauben machen will. Es verdeutlicht nicht zuletzt Erdoğans Angst davor, dass ihm die Dinge entgleiten könnten.

Mit einem neuen Hochschulgesetz versucht die ungarische Regierung unter Premierminister Viktor Orbán die renommierte Central European University schließen zu lassen. Das ist ein Angriff auf die akademische Freiheit Europas.