Polen

Die Europawahl am 26. Mai 2019 hat die Befürchtungen bestätigt: Die nationalkonservative Partei Prawo i Sprawiedliwość (Recht und Gerechtigkeit, PiS) ist mit einer deutlichen Mehrheit als Sieger der Wahl hervorgegangen.

Diese Zahlen sprechen für sich: nach 15-jähriger Präsenz ihres Landes in der europäischen Gemeinschaft befürworten 91 Prozent der befragten Polinnen und Polen die Mitgliedschaft Polens in der EU. Zudem fühlen sich 56 Prozent als Europäer.

Angesichts dessen, wie folgenreich der Brexit für die hunderttausenden Polen, die im Vereinigten Königreich leben, sein könnte, erscheint er merkwürdigerweise kurz vor den Europawahlen kaum in der öffentlichen Debatte. 

Der Journalismus steckt in einer tiefen Krise. Trotzdem gibt es in Europa alternative Medien, die nicht von Oligarchen oder großen Unternehmen, sondern von ihren Leser/innen finanziert werden. Ein Austausch der Macher/innen von merce.hu (Ungarn), republik.ch (Schweiz), oko.press (Polen) und taz.de.

In der ersten Runde der polnischen Kommunal- und Regionalwahlen hat die nationalkonservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) das beste Ergebnis erzielt, jedoch keine Mehrheiten über ihre Bastionen im Osten und Süden des Landes hinaus gewonnen. Gewinner ist die polnische Demokratie.

Polen ist im Dezember Gastgeber der Weltklimakonferenz – und kämpft mit ähnlichen Strukturproblemen wie Deutschland. Da hilft es, dass Deutschland nicht mehr als Lehrmeister auftreten kann. So ist die Basis für eine intensivere Klima-Diplomatie gegeben.

Seit Monaten wird versucht den Umbau der unabhängigen Justiz in Polen zu stoppen. Jetzt hat der Europäische Gerichtshof ein Urteil gefällt, wonach die Auslieferung eines Verdächtigen an Polen verweigert werden kann, wenn ihm dort kein faires Verfahren garantiert ist. 

Weil Polen die Annahme von Asylanträgen überwiegend verweigert, müssen Geflüchtete in in der belarussischen Grenzstadt Brest ausharren. Sicher fühlen sie sich dort nicht.

Sie ist eine der profiliertesten Kommentatorinnen Polens. Die deutsch-polnische Journalistin Aleksandra Rybińska möchte das Abendland vor dem Islam retten – und stolpert dabei über sich selbst.

Der Musiker Buba Badjie Kuyateh stammt aus Gambia und lebt seit 2012 in Warschau. Er ist Koraspieler in Polen, einem Land, in dem Rassismus in der Mitte der Gesellschaft zum guten Ton gehört.

Myroslava Keryk ist die Leiterin des Ukrainischen Hauses in Warschau, das sich für die Interessen der größten Zuwanderergruppe in Polen einsetzt.

Ewa Sufin-Jaqcuemart ist Anfang 60. Nach Karrieren als Nachhaltigkeitsbeauftragte, Programmiererin, Managerin und Diplomatin in Luxemburg ist sie nun die Vorstandsvorsitzende der Stiftung Strefa Zieleni.

Rafał Betlejewski ist Künstler und tut alles, um die Aufmerksamkeit auf sich zu lenken. Er schlüpft dafür sogar in die Rolle eines „ignoranten Antisemiten“.

Die Juristin Agnieszka Grzelak bekam nach dem Regierungswechsel in Polen Drohnachrichten. Man wollte nicht, dass sie kritisch gegen die PiS ermittelt.

Ein Syrer findet in Polen eine neue Heimat – ausgerechnet in dem Land, das Menschen wie ihn nicht aufnehmen möchte.

Anna träumt von einem Polen ohne Abtreibungen und Migranten bzw. Migrantinnen. Menschenrechte schreibt sie groß, solange diese Menschen polnischer Herkunft sind.