Russland

Am 30. März 2016 wird Arsenij Roginskij, Vorsitzender der russischen Menschenrechtsorganisation Memorial und langjähriger Partner der Heinrich-Böll-Stiftung, siebzig Jahre alt. Jens Siegert, ehemaliger Leiter unseres Moskau-Büros, erinnert in seinem Beitrag an den Beginn der gemeinsamen Arbeit.

Diese Nachricht kam für viele überraschend: Wladimir Putin ordnet den Abzug russischer Truppen aus Syrien an. Dies ist als Botschaft an Bashar al-Assad zu lesen. Über die Auswirkungen und Hintergründe.

PiS, Putin, Orban und die AfD: Am 11. und 12. Februar widmete sich eine Konferenz der Heinrich-Böll-Stiftung in Moskau einem Phänomen, das ganz Europa umtreibt: dem Populismus.

Der ukrainische Künstler Sergey Zakharov hat Vertreter/innen der „Volksrepublik Donezk“ karrikiert – und musst dafür einen Monat ins Gefängnis. In der Heinrich-Böll-Stiftung zeigte er die Porträts auf übergroßen Spielkarten – und brachte das Kartenhaus mitsamt Joker Putin zum Einsturz.

„2011 ist meine Generation relativ unbedarft in den Protest-Winter gezogen. Nun wissen wir, dass mit diesem Regime weder zu spaßen noch zu reden ist.“ Maria Birger über eine Gesellschaft im Umbruch.

Vom 3. bis zum 5. Februar ist Ralf Fücks zu Gesprächen in Russland. Im Mittelpunkt der Reise stehen die Krise der russischen Rohstoff-Ökonomie und die Perspektiven für eine ökologische Modernisierung. Diese setzt allerdings weitreichende Reformen voraus. Ein erster Eindruck.

Die russische Regierung setzt NGOs weiter zu. Wie geht es den Aktivist/innen im Land und wie verändert sich durch den wachsenden Druck ihre Arbeit? Die Heinrich-Böll-Stiftung lud zur Diskussion.

Neuerdings ist viel von „Helsinki II“ die Rede. Es darf dabei nicht um eine Revision von „Helsinki I“ gehen, sondern um eine Weiterentwicklung auf der Basis der damals vereinbarten Grundsätze. Ein Kommentar.

Ralf Fücks analysiert im taz-Interview die Chance einer ökoindustriellen Wende. Wie könnte die in Staaten wie Russland, China und den USA aussehen?

Die Menschenrechtsorganisation Memorial erforscht unter anderem den politischen Terror der sowjetischen Zeit. Jetzt wirft ihm das russische Justizminsterium vor, die Grundlagen der verfassungsrechtlichen Ordnung zu untergraben. Wir dokumentieren die Antwort von Arsenij Roginskij, Vorstand von Memorial, an den russischen Justizminister Alexander Konowalow.

Das Parlament hat die Verlängerung des Ausnahmezustands um drei Monate beschlossen, außenpolitische Koordinaten verschieben sich seit dem Anschlag rasant. Was passiert da gerade in Frankreich?

Welche Ziele verfolgt Russland in Syrien, inwieweit verknüpft die russische Regierung Außen- und Innenpolitik, und wie sind die hohen Zustimmungswerte für Präsident Putin angesichts der kritischen wirtschaftlichen Lage zu erklären - darüber haben Experten aus Russland und Deutschland Anfang November in der Heinrich-Böll-Stiftung in Berlin diskutiert.

Der Syrienkonflikt spitzt sich zu. Gleichzeitig wächst mit den Verhandlungen in Wien die Hoffnung auf eine politische Lösung. In Berlin diskutierten Experten/innen und Politiker/innen über die Intervention Russlands, deren mögliche Folgen für das Völkerrecht und die mangelnde humanitäre Hilfe für die Leidtragenden vor Ort.

Die aktuellen Krisen stellen die Werte der Europäischen Union auf die Probe. Doch "zur Freiheit gehört die Solidarität", erinnert der Bürgerrechtler und Publizist Wolfgang Templin am 9. Oktober in seiner "Rede zur Demokratie" in der Nikolaikirche in Leipzig.

Russlands Eingreifen in Syrien wird Diktator Assad nicht retten. Trotzdem kann es die Gewichte verschieben - zum Nachteil des Westens.

Russlands Militär bombardiert Ziele in Syrien. Doch Beobachter/innen bezweifeln, dass eine Kooperation mit Russland ein geeignetes Mittel beim Kampf gegen den IS ist.

Auf der Sommerschule der Heinrich Böll Stiftung Russland trafen sich junge Aktivistinnen und Aktivisten aus dem ganzen Land. Ihr Engagement beweist, dass selbst Repressionen eine aktive Zivilgesellschaft nicht stoppen.

Die russische Regierung drangsaliert und kriminalisiert Menschenrechts- und Umweltaktivist/innen. Viele zivilgesellschaftlichen Organisationen stehen vor der Selbstauflösung. Ein Interview des Greenpeace-Magazins mit Jens Siegert, langjähriger Leiter des Moskau-Büros der Heinrich-Böll-Stiftung.

Russland sendet vorsichtige Signale zur Kompromissbereitschaft. Bei der Betrachtung seiner Bedingungen an den Westen scheint eine Einigung aber weiter unmöglich. Ein Kommentar.

Russische Zivilgesellschaft unter Druck: Ralf Fücks war Anfang Juli in Moskau und sprach mit Vertreter/innen von NGOs aus ganz Russland. Der folgende Beitrag fasst Informationen und Eindrücke aus diesen Gesprächen zusammen.