Iran

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu unterstützt und ermutigt die konfrontative Haltung Trumps gegen den Iran. Eine militärische Eskalation ist für Israel jedoch mit hohen Risiken verbunden.

Der eskalierende Atomkonflikt zwischen dem Iran und den USA verschärft die Lebensumstände der Bevölkerung. Besonders der Aufbruch der Mittelschicht ist bedroht.

Seit der Rebellion zur Jahreswende scheint es im Iran ruhig geworden zu sein. In den westlichen Medien brach das rege Interesse nach gut einer Woche ab. Doch die regimekritischen Proteste gehen in veränderter und innovativer Gestalt weiter.

Am 19. Mai 2017 wählt der Iran einen neuen Präsidenten. Dann entscheidet sich, ob Amtsinhaber Hassan Rohani seinen Öffnungskurs fortsetzen kann. Bahman Nirumand, Azadeh Zamirirad und Robert Siegfried diskutierten im Vorfeld welche Folgen die Wahl für Iran, die Region und Europa haben könnte.

Seen und Flüsse im Iran drohen auszutrocknen. Eine neue Studie der Heinrich-Böll-Stiftung skizziert die Umweltkrise und analysiert Ursachen, Auswirkungen und Handlungsstrategien.

Im Rahmen der Veranstaltung "Wandel durch Annäherung? diskutierten Dr. Hadi Ghaemi, Dr. Ziba Mir-Hosseini und Omid Nouripour am 8. November 2016 über die Folgen des Atomabkommens für die iranische Zivilgesellschaft.

Nach dem Atomabkommen mit dem Iran hat sich in den USA ein hitziger Schlagabtausch über dessen Vor- und Nachteile entsponnen. Barbara Slavin vom Atlantic Council in Washington spricht im Interview über die Dynamik der politischen Debatte.

Der Druck auf Irans Präsidenten Hassan Rohani steigt nach dem Erfolg des Atomabkommens. Innenpolitische Reformen werden erwartet und eine Verbesserung der wirtschaftlichen Situation für viele Iraner und Iranerinnen.

Nach dreizehn Jahren Verhandlungen, harten Sanktionen und Kriegsdrohungen ist es endlich zu einer Einigung im Streit über das iranische Atomprogramm gekommen. Was bedeutet das Abkommen für den Iran, die USA und Israel?

Rund 110 Staaten, 16 Staatengruppierungen, vier internationale Organisationen und der UN-Generalsekretär trugen über vier Tage Stellungnahmen über den Stand der Umsetzung des Atomwaffensperrvertrags und die atomare Abrüstung vor. Unser Liveblog fasst die wichtigsten zusammen.

Die Atomverhandlungen zwischen dem Iran und der Gruppe 5+1 gehen in die entscheidende Runde. Millionen Iraner/innen hoffen auf eine Einigung, besonders die verarmten Massen, für die Fleisch und Milchprodukte seit langem zum Luxus geworden sind. Die meisten Menschen sind aber pessimistisch.

Mit einem Wahlboykott wäre ein Ausweg aus der politischen Misere undenkbar gewesen. Facebook- Aktivisten schafften es, unterschiedlichste Schichten der Gesellschaft zum Wählen zu mobilisieren. Das Wahlergebnis resultiert aus einer naiven Wahl auf Basis der vorhandenen politischen Realität - ein Rollenspiel. Man hofft nun auf die Spaltung der Macht zugunsten der nationalen Interessen und auf eine Kursänderung der Politik der letzten Jahre.

Vor den Präsidentschaftswahlen im Iran am 14. Juni hat der Wächterrat, der für die Zulassung der Kandidaten zuständig ist, bereits eine drastische Vorauswahl getroffen. Damit ist die Wahl faktisch bereits entschieden. Außenpolitische Kursänderungen sind von den meisten Kandidaten nicht zu erwarten.

Die Wähler lassen insgesamt ein breites Spektrum an ambivalenten Haltungen erkennen. Der Ausgang der Wahl ist nicht vorauszusehen, und auch die Politik, die darauf folgen wird, kann trotz aller Konformität der Kandidaten nicht antizipiert werden. Die Islamische Republik zeigt sich wieder einmal schwer berechenbar.

Wählen gehen oder nicht - diese Frage wird unter iranischen Oppositionellen im Vorfeld der Wahlen heiß diskutiert. Während sich die einen angesichts des Mangels an reformistischen Kandidaten nicht mit dem "kleineren Übel" zufrieden geben wollen, sehen die andere die Chance, dem Regime mit ihrerer Stimme zumindest Schwierigkeiten zu bereiten.

Seit Beginn des „arabischen Frühlings“ erreichen uns täglich ermutigende wie auch alarmierende Signale aus dem arabischen Raum. Wie antworten Deutschland und die EU auf die aktuellen Geschehnisse? Eröffnungsrede zur 13. Außenpolitischen Jahrestagung mit dem Schwerpunkt Naher Osten.

Hinter dem Konflikt zwischen Israel und Iran steht mehr als das iranische Atomprogramm: hier treffen historisch begründete und aus unterschiedlichen Erfahrungen ableitbare Prinzipien einer jeweils spezifischen Staatsräson aufeinander. Bei Israel ist es die Behauptung einer existenziell begründeten strategischen Überlegenheit, beim Iran die Entschlossenheit, nie mehr Underdog zu sein in der Staatenwelt.

In dieser Ausgabe unter anderem: Ahmadinedschad: „Wir nähern uns dem Endkampf“, Antrag zur Vorladung von Ahmadinedschad scheitert im Parlament, Türkei lehnt Atomkooperation mit Iran ab, Öllieferung an Griechenland, Verstärkung der US-Streitkräfte am Persischen Golf, 83 Prozent der Deutschen fordern Neutralität Deutschlands in möglichem Iran-Krieg.

Der Internationale Frauentag am 8. März wird seit vielen Jahren auch im Iran gefeiert. In diesem Jahr riefen die Frauen dort zu einem Tag des Protestes gegen die ungleiche Stellung der Geschlechter auf. In Berlin veranstaltete die Heinrich-Böll-Stiftung eine Podiumsdiskussion zu Menschen- und Frauenrechten im Iran sowie zur Unterdrückung der Demokratiebewegung.