Kommunalpolitik

Die Kommunalwahl im Juni 2024 wurden überschattet von einer Aggressivität und Einschüchterungsversuchen gegenüber Wahlkämpfenden, die innerhalb der letzten 12 Monate eine neue Qualität erreicht hat.

Julia Bombien, 42, sitzt für die SPD im Chemnitzer Stadtrat, ist stellvertretende Vorsitzende der SPD Frauen Chemnitz und erlebt parteiübergreifende Solidarität besonders unter Frauen.

Jonas Löschau, ist geborener Bautzener, 24 Jahre alt und sitzt für Bündnis90/Die Grünen im Kreistag und Stadtrat Bautzen. Seit den Corona-Demos, sagt er, hat sich die Drohkulisse für engagierte Bürger verändert.

Tim Wagner, 43, ist FDP-Politiker aus Jena. Seit 2024 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages. Gestartet ist er durch lokales Engagement.

Stephan Eiklenborg, 56, ist seit zehn Jahren parteiloser Bürgermeister in Sande, Friesland. Als ehemaliger Bundespolizist ist er es gewohnt, gegen Angriffe gewappnet zu sein.

Juliane Nagel, 45, wurde am 9. Juni 2024 zum vierten Mal für die LINKE als Stadtratin in den Leipziger Stadtrat gewählt – mit den stadtweit meisten Stimmen. Sie engagiert sich für eine starke soziale Infrastruktur und ist außerdem zurzeit auch Abgeordnete im sächsischen Landtag.

Andreas Hollstein, 61, CDU, war bis 2020 Bürgermeister von Altena in Nordrhein-Westfalen und hat einen Messerangriff überlebt.

Nima Lirawi, 36, CSU, ist Kommunalpolitiker in München – Bezirk Neuhausen-Nymphenburg - in Bayern und hat seit über zehn Jahren mit Drohungen gegen seine Person zu kämpfen.

Die Angriffe auf Wahlkampfteams und Kommunalpolitiker:innen kommen nicht unerwartet. Denn Rechte schüren schon lange Ressentiments gegen demokratische und emanzipatorische Politik.

Welche Chancen die kommunale Wärmeplanung mit sich bringt und weshalb diese zu einer Pflichtaufgabe für eine sichere und zukunftsfähige Wärmeversorgung wird, erklärt Sabine Drewes, Referentin Kommunalpolitik und Stadtentwicklung im Interview.

Wie können Kommunen ihre Innenbereiche flächensparend entwickeln? Hier finden Sie hilfreiche  Literatur- & Linktipps.

Mit dem Heizungsgesetz ist am 1. Januar 2024 auch das Wärmeplanungsgesetz in Kraft getreten. Die kommunale Wärmeplanung ist eine große Herausforderung, aber auch eine große Chance für Preisstabilität, Wohlstandssicherung und Klimaschutz.

Welche Hebel können Smart-City-Ansätze bieten, um die Umsetzung von Klimaschutz-Maßnahmen zu optimieren? Hier finden Sie hilfreiche Literatur- & Linktipps.

Dr. Joy A. Alemazung kam Ende der 1990er zum Studium nach Deutschland. 2021 wurde er in Heubach zu Deutschlands erstem Schwarzen Stadtoberhaupt gewählt. Im Interview spricht der CDU-Politiker über seinen Weg in die Kommunalpolitik, die Gründung der Vereinigung Mandatsträger*innen Afrikanischer Abstammung e.V. und die Frage, wie Parteien für marginalisierte Gruppen zugänglicher werden können.

Ellen Kubica ist Stadträtin in Mainz und Teil des Behindertenbeirats. Seit November ist sie Landesbeauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderung von Rheinland-Pfalz. Im Interview spricht sie über Barrieren, auf die sie als Rollstuhlfahrerin im Politikbetrieb stößt und die Frage, warum Menschen mit Behinderung in allen politischen Ebenen zu wenig repräsentiert sind.

Özgürcan Baş ist in einem Stadtteil aufgewachsen, in dem 30 Prozent der jungen Menschen von Armut betroffen sind. Im Interview spricht er über die Frage, warum einkommensschwache Menschen selten in der Politik vertreten sind.

Vom Dorf bis zur Großstadt: Wir zeigen in diesem Dossier vier Beispiele, wie Kommunen und Bürger*innen gute Lösungen für erneuerbare Wärme vor Ort realisieren können.

In Hürup setzen Bürger*innen ausschließlich auf regional verfügbare, CO2-neutrale Energieträger. Mit dem geplanten Zusammenschluss aus Solarthermie, Erdwärmespeicher, Großwärmepumpe und Biomassekessel.

Die Universitäts- und Hansestadt Rostock will bis 2045 klimaneutral sein. Die Fernwärme der örtlichen Stadtwerke Rostock AG soll sogar schon bis 2035 CO2-frei erzeugt werden. Dabei ziehen Politik und Stadtwerke an einem Strang.