Europawahl

Auf unserer Konferenz „Nach der Europawahl: Wohin steuert die Europäische Union?“ am 04. Juni analysierten wir die Wahlergebnisse, fragten nach Ursachen für das Abstimmungsverhalten in den einzelnen EU-Ländern und diskutierten mit europäischen Expertinnen und Experten, wie sich die neuen Mehrheitsverhältnisse auf die EU auswirken werden.

Das Parlament ist pluralistischer und diverser geworden, was auch Chancen für dessen zukünftige Arbeit bedeuten kann. Die Grünen werden im neugewählten Parlament in einer proeuropäischen Allianz eine wichtige Rolle spielen.

Die Europawahl am 26. Mai 2019 hat die Befürchtungen bestätigt: Die nationalkonservative Partei Prawo i Sprawiedliwość (Recht und Gerechtigkeit, PiS) ist mit einer deutlichen Mehrheit als Sieger der Wahl hervorgegangen.

Im Mai markieren die Europa-Wahlen einen entscheidenden Termin für das europäische Projekt. Mit unserer Europa-Arbeit in Berlin, Brüssel, Paris, Warschau, Prag, Bratislava, Budapest und Thessaloniki setzen wir uns gemeinsam mit unseren Partnerinnen und Partnern aus der Zivilgesellschaft konsequent für die Verteidigung der europäischen Demokratien und die Gestaltung einer offenen europäischen Gesellschaft ein und geben Impulse für eine neue europäische Politik unter grünem Vorzeichen.

Vor 40 Jahren nutzten mehrere Umweltinitiativen die erste Direktwahl zum Europaparlament um ihren ökologischen Anliegen politisches Gewicht zu verleihen und traten mit einer gemeinsamen Wahlliste an. In der Rückschau erwies sich dieser „Weg über Europa“ als wichtiger Faktor für die erfolgreiche Gründung der GRÜNEN in der Bundesrepublik im Januar 1980.

Die Europawahlen stehen vor der Tür. Wirklich „europäisch“ waren diese Wahlen jedoch bislang nie. Europäische Themen werden in nationalen Filterblasen verhandelt. Johannes Hillje plädiert für eine "Plattform Europa" in öffentlicher Hand.

Eine Analyse der Wahlergebnisse zeigt, was Wähler/innen in Europa mobilisiert hat und welche Strategien im Wahlkampf erfolgreich waren.

3,8 Prozent bei der Europawahl - Eva van de Rakt sprach mit dem ehemaligen Parteivorsitzenden Ondřej Liška über das Wahlergebnis und die Zukunft der tschechischen Grünen.

Die Grünen der EU-Staaten haben sich im Vorfeld der diesjährigen Europawahl als geeinte, pro-europäische Kraft präsentiert. Unsere Autor/innen werfen aus deutsch-französischer Perspektive einen Blick auf das Wahlergebnis, das sie vor allem durch den Zulauf rechter Kräfte in Europa getrübt sehen.

Wie steht es um die Handlungsfähigkeit des Europäischen Parlaments? Welchen Einfluss haben die erstarkten extremen Parteien in Europa? In zehn Thesen fasst Prof. Dr. Gabriele Abels von der Universität Tübingen das Ergebnis der EU-Wahl zusammen.

"Subsidiarität" wird häufig als Heilmittel angesichts der schwierigen EU-Realität gepriesen. Doch wer glaubt, das Subsidiaritätsprinzip schütze Staaten und das Europaparlaments gegen eine unverhältnismäßige Regulierungswut, liegt falsch. Die wichtigste Sicherung bleiben die EU-Institutionen selbst.