Südosteuropa

Srebrenica ist zu einem Synonym für den Bosnienkrieg und den Massenmord geworden. Mit dem musiktheatralischen Projekt "Erwartung_Nada" erinnerten deutsche und bosnisch-herzegowinische Künstler/innen an die Opfer des Verbrechens.

Das Parlament in Bosnien-Herzegowina kann sich nicht auf ein Gesetz zur Personenregisternummer einigen. Ein schwerkrankes Baby darf deshalb nicht zur Behandlung ins Ausland reisen. Die Bürger sind entsetzt. Sie starten die Kampagne #JMBG, die in kurzer Zeit zur vermutlich bedeutendsten und sichtbarsten Bürger/innen-Aktion in diesem Teil Europas wird.

Am Dienstag den 11. Juni 2013 demonstrierten etwa 10.000 Menschen vor dem Parlament in Sarajevo. Grund für den Protest: Die Parteien im Parlament einigen sich seit Monaten nicht auf eine neues Gesetz zur Personenregisternummer. Für die Betroffenen ein echtes Problem.

Das Jahr 2012 war ein besonderes Jahr für die LGBTI-Community in allen drei Ländern des Südkaukasus. In Aserbaidschan, Armenien und Georgien wurden hinsichtlich der heiklen Fragestellungen zur Identität und zur sexuellen Vielfältigkeit einige wichtige Schritte getan.

Angela Merkel traf im Januar den neuen serbischen Präsidenten Nikolić zu einem Gedankenaustausch. Die Feststellung, dass die Staatsgrenzen auf dem Balkan „ein für alle Mal gezogen“ seien, sind die offensichtlich unverrückbaren Grundsäulen der deutschen Politik im Blick auf den West-Balkan, der auch sonst in Berlin und Brüssel wenig Anlass zur Freude gibt.

In Zeiten der Euro-Krise bereitet sich Kroatien auf seinen Beitritt zur Union im Juli 2013 vor. Welche Hürden das Land auf dem Weg dahin nehmen musste, welche Auswirkungen der Beitritt auf die Region haben wird und was die EU von Kroatien lernen kann, analysiert der ehemalige koratische Präsident Stjepan Mesić im Interview.

Serbien hat einen neuen Präsidenten. Der Parteivorsizende der Serbischen Fortschrittspartei, Tomislav Nikolić. Eine Reihe prominenter Personen hatte im Vorfeld der Wahlen zur Abgabe leerer Stimmzettel aufgerufen. Die Wahl gewonnen haben nun aber ausgerechnet die Vertreter der alten Verhältnisse.

Die Entscheidung für einen EU-Beitritt bedeutet in Kroatien eine Absage an Nationalismus und Vetternwirtschaft. Mit der politischen und wirtschaftlichen Krise der EU steht diese Entscheidung auch bei Befürwortern einer offenen Gesellschaft immer mehr in Frage.

In der 2006 verabschiedeten Verfassung von Serbien ist der Kosovo, der 16 Monate später seine Unabhängigkeit erklärte, als unverzichtbarer Teil der Republik Serbien festgeschrieben. Das setzt das Land in einen prinzipiellen Widerspruch zur Position der USA wie auch der meisten Mitgliedstaaten der EU.

Zwei Tage vor der diesjährigen Gay-Pride in Belgrad entschied sich der serbische Innenminister für ein Verbot der Parade und aller angekündigten Gegenveranstaltungen. Bereits im Vorfeld fand eine Serie politischer Auseinandersetzungen statt.

Bosnien und Herzegowina ist reich an Konflikten: Diskriminierung aufgrund von Ethnizität und Religion sowie Probleme im Zusammenhang mit Armut und sozialer Ungleichheit. Die Probleme und Rechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Trans haben in diesem komplizierten politischen System keinen Platz. Das Büro der Heinrich-Böll-Stiftung in Sarajevo will diese gesellschaftliche Minderheit sichtbar machen.

Die jüngste Eskalation wechselseitiger Blockaden im Dauerkonflikt zwischen Belgrad und Prishtina ist nicht nur gelebte Unfähigkeit zur Verständigung, sondern auch und vor allem eine Folge der notorischen Uneinigkeit der Europäischen Union. 

Der vom UN-Tribunal in Den Haag gesuchte mutmaßliche Kriegsverbrecher Goran Hadžić wurde vergangenen Mittwoch von Serbien verhaftet. Zum Verhängnis wurde ihm das gestohlene Gemälde "Portrait eines Mannes" des italienischen Malers Modigliani.

Während die Opposition die Regimewechsel im Nahen Osten mit Interesse beobachtet, reagiert die Machtelite mit Besorgnis und schürt zugleich das Feindbild des Islamismus. Als kosmetische Maßnahme hat sie der Korruption den Kampf angesagt und einige Beamte entlassen. Die Opposition gibt sich damit nicht zufrieden und setzt ihren Protest fort.

Seit Anfang März ein Ex-General der Armee Bosnien-Herzegowinas wegen eines serbischen Haftbefehls in Wien festgenommen wurde, gibt es Proteste in Sarajevo. Dass der Fall politisch motiviert ist, steht auch für viele Beobachter außer Frage.

Am 26. Dezember 2010 starb in Machatschkala (Dagestan/Russland) nach langer schwerer Krankheit Ajschat Magomedova. Sie war eine der 1000 Friedensfrauen, die 2005 für den Friedensnobelpreis nominiert wurde – ein großherziger und würdevoller Mensch.

Im Rahmen eines von der Heinrich-Böll-Stiftung initiierten und geförderten Promotionskollegs haben Promovierende und Betreuer die Länder Bosnien-Herzegowina, Georgien, Russland, Serbien und die Ukraine in insgesamt drei Exkursionen besucht. Entsprechend der übergeordneten Fragestellung nach Zusammenhängen von Demokratieentwicklung, externer Demokratiehilfe und Zivilgesellschaft im postsozialistischen Raum insbesondere außerhalb der EU haben wir uns vor Ort mit verschiedensten Akteuren dieser Bereiche getroffen. 

Außerhalb Ungarns funktioniert die politische Kontrolle der Medien durch den Entzug von Werbeeinnahmen. Dieser Zugriff scheint in Ungarn nicht hinreichend zu funktionieren, daher das kontroverse Mediengesetz.

Vor knapp zwei Jahren, im Februar 2008, erklärte sich das Kosovo unabhängig. Am 12. Dezember fanden nun vorgezogene Parlamentswahlen statt, die ersten in eigener Regie des jungen Staates. Der Jour Fixe am 7. Dezember befasste sich mit den aktuellen Problemen des jungen Staates. Ein Bericht von

Im Oktober 2010 veranstaltete die Heinrich-Böll-Stiftung ihre 11. Außenpolitische Jahrestagung. Es sollten „Impulse für die Politik der EU gegenüber ihren östlichen Nachbarn“ benannt und beschrieben werden, wie der Weg hin zu Demokratie und Marktwirtschaft in diesen Staaten und zur weiteren europäischen Integration aussehen könnte. Ein Bericht