Beteiligung

Auf Veränderungen vor der eigenen Haustür, wie den Bau einer Straßenbahntrasse, reagieren Anwohner/innen oft emotional. Mit Beteiligungsprozessen können Kommunen ihre Zustimmung gewinnen und von ihrer Ortskenntnis profitieren.

Besitze dein Energiesystem! Bürgerinnen und Bürger nehmen aktiv an der Energiewende teil, indem sie direkt investieren oder Eigentümergruppen beitreten. Doch das ist nur der erste Schritt.

Wie können Beschäftigte der Kommunalverwaltungen mit den Herausforderungen durch Beteiligunsverfahren umgehen? Neben individueller Weiterbildung braucht es einen Kulturwandel im Verwaltungsbetrieb.

Die öffentliche Verwaltung hat die Verpflichtung, die Bürgerinnen und Bürger zu beteiligen. Die entsprechenden Vorgaben zur Information, Transparenz und Mitsprache werden allerdings häufig unterlaufen. Für eine gute Verwaltung muss die Politik das Verwaltungsrecht reformieren.   

Verwaltung trifft Beteiligung: Jens-Holger Kirchner, Staatssekretär für Verkehr in Berlin, gibt Auskunft über seine Erfahrungen mit Bürger/innenbeteiligung in der Berliner Politik.

Strukturschwache Räume brauchen spezielle Förderfonds, denen regionale Entwicklungskonzepte zugrunde liegen. Wichtig ist, dass die lokale Bevölkerung an den Entwicklungskonzepten mitarbeitet.

Die neue Gemeinschaftsaufgabe soll besonders strukturschwache Gebiete und Stadtviertel im gesamten Bundesgebiet fördern. Dadurch können sowohl periphere Räume im Osten als auch z.B. Kommunen im nördlichen Ruhrgebiet Hilfe bekommen.

Städte verändern und entwickeln sich ständig und wirken dabei nicht als zusammenhängende Einheit. Sie sind "koproduziert." Das Konzept der Koproduktion kann uns dabei helfen, eine nachhaltige Stadtpolitik zu entwickeln, die auf dem Prinzip des konstruktiven Konflikts basiert.

Direkte Demokratie war Teil des grünen Gründungsmythos. Winfried Kretschmann und andere einstige Befürworter/innen sehen sie heute kritisch. Was bleibt Parteien, wenn die rationale Basis der Debatte schwindet? Der Bericht vom Demokratiedialog in Stuttgart.

Die Konferenz „Co-producing sustainable cities?“ thematisierte Bedingungen für eine nachhaltige Stadtentwicklung. Dabei richtete sie den Blick gezielt auf die Beziehung von Zivilgesellschaft und Stadtregierung. Zum Konferenzbericht.

Immer mehr Wahlberechtigte gehen nicht einfach „nur“ nicht zur Wahl, sondern werden informell und gesellschaftspolitisch ausgeschlossen. Die Herausforderung der Gegenwart besteht in der Überwindung dieser Exklusionsmechanismen entlang von Bildung, Alter und Einkommen.

Wie geht es nach dem gescheiterten Referendum über die Flüchtlingspolitik weiter? Der Politologe Bulcsú Hunyadi über Orbáns Ziele und Ungar/innen, die offenbar müde vom Thema Einwanderung sind.

Viele Menschen wollen selbst bestimmen, was sie essen und wie ihr Strom erzeugt wird: Kleine, gemeinschaftliche Handelsverbände erfüllen diesen Wunsch nach einem guten Leben.

Polarisierte Wahlkämpfe können einen Mobilisierungsschub auslösen - das haben Mecklenburg-Vorpommern und Berlin gezeigt. Man sollte deshalb die chronische Kritik an den Parteien nicht künstlich zu einer Krise der repräsentativen Demokratie aufblähen.

So kurz nach Annahme der Sustainable Development Goals durch die Vereinten Nationen im September 2015 stellt die HABITAT-III-Konferenz eine gute Gelegenheit für die internationale Gemeinschaft dar, ihre Verpflichtung, die Menschenrechte zum Herzstück einer nachhaltigen Stadtentwicklung zu machen, einer Prüfung zu unterziehen.

Bürgergemeinschaften im globalen Süden beteiligen sich zunehmend an den Aufgaben des Staates, weil sie ihm nicht die Verantwortung für ihre eigene Versorgung überlassen wollen. Denn: Sinkt die Bürgerbeteiligung, nehmen auch die Versorgungsleistungen ab. Diana Mitlin erkundet ein radikales Konzept der Partizipation.

Die US-Wahlkampfarbeit sei an einem Wendepunkt angelangt, sagen die digitalen Experten. Bietet Kalifornien, der US Staat, der mit Silicon Valley die Digitalisierung vorantreibt, neue Ansätze die Demokratie ins Digitale zu verlagern?

Auf absehbare Zeit wird die politische Kultur in Bosnien-Herzegowina autoritär bleiben. Große Teile der Gesellschaft streben noch immer nach ethno-nationaler Zuordnung und Sicherheit.

Konsultative Innovationen können die Demokratie stärken - gerade in Zeiten des Rechtspopulismus. Am 15. März 2016 stellten Patrizia Nanz und Claus Leggewie ihr Buch "Die Konsultative. Mehr Demokratie durch Bürgerbeteiligung" in der Heinrich-Böll-Stiftung vor. Zum Video-Mitschnitt.