Factsheets: The EU-Mercosur free trade agreement Veröffentlicht: 24. Februar 2022 Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und dem Mercosur gibt Anlass zu zahlreichen Bedenken hinsichtlich der ökologischen und sozialen Auswirkungen. In vier Factsheets der Heinrich-Böll-Stiftung und des Instituts für Agrar- und Handelspolitik (IATP) werden die Auswirkungen dieses Abkommens auf Klima, Lebensmittelsicherheit, Pestizide und öffentliches Beschaffungswesen untersucht.
Der Anfang vom Ende der Investor-Schiedsgerichtsbarkeit? Veröffentlicht: 13. März 2018 Der Europäische Gerichtshof fällt ein weitreichendes Urteil: Er erklärte Investor-Schiedsgerichte in bilateralen Investitionsabkommen innerhalb der EU als nicht vereinbar mit EU-Recht. Ist das das Ende der umstrittenen Sonderklagerechte für Konzerne? Von Anna Cavazzini
ASEAN und die Supermächte Veröffentlicht: 2. August 2017 Konkurrierende Handelsabkommen und Infrastrukturinvestitionen sind Dilemmata, die ASEAN nur dann erfolgreich lösen kann, wenn die Mitgliedsstaaten Herausforderung zusammen angehen und das Konsensprinzip neu denken. Von Truong-Minh Vu
Trotz Trump transatlantisch bleiben Veröffentlicht: 23. Juni 2017 Deutschland und Europa bleiben auf die Zusammenarbeit mit den USA in der NATO, in den Wirtschaftsbeziehungen und in der Klimapolitik angewiesen. Zum Glück gibt es jenseits des Atlantiks etliche, die das ähnlich sehen. Von Sylke Tempel
Mexiko und der Freihandel: Ruhe an der Trump-Front Veröffentlicht: 13. April 2017 Aufatmen in Mexiko: Die Exporte in die USA sind hoch wie nie und Trump scheint derzeit anderweitig beschäftigt. Dafür drängen die eigenen Gewaltprobleme in den Blickpunkt. Der fünfte Beitrag unserer Kolumne von Michael Castritius zum Leben mit Donald Trump in Mexiko. Von Michael Castritius
Die falschen Antworten auf Donald Trump Veröffentlicht: 29. März 2017 Auf dem Treffen der G-20-Finanzminister in Baden-Baden kündigte sich der neue Global Player des Protektionismus an: US-Finanzminister Steven Mnuchin verhinderte ein gemeinsames Bekenntnis zu einem internationalen freien Handel. Trotzdem sind Freihandelsabkommen wie CETA nicht die Lösung. Von Katharina Dröge
#AdiosStarbucks? Die mexikanische Wirtschaft unter Trump Veröffentlicht: 17. Februar 2017 In Mexiko steigt die Inflation. Gleichzeitig wird der Protest gegen die US-Dominanz lauter. Der dritte Beitrag unserer neuen Kolumne von Michael Castritius über das Leben mit Donald Trump in Mexiko. Von Michael Castritius
Wer Trump ablehnt, muss CETA nicht gut finden! Veröffentlicht: 10. Februar 2017 Die Befürworter/innen des Freihandelsabkommens versuchen CETA als ein liberales Bollwerk gegen den neuen US-Präsidenten zu verkaufen. Doch die neoliberale Handelspolitik könnte die Trumpisten in Europa sogar noch befeuern. Von Cornelia Reetz
Konzernatlas: Protest, Boykott und Widerstand Veröffentlicht: 10. Januar 2017 In vielen Ländern wehren sich Menschen gegen eine Agrar- und Handelspolitik, die die Macht der Multis stärkt. Auch einzelne Konzerne wie Nestlé und RWE geraten in die Kritik. Von Reinhild Benning
G20 und Handel Veröffentlicht: 9. Dezember 2016 Die G20-Handelsagenda steht im Widerspruch zur Agenda der WTO und der der Vereinten Nationen. In vielen Ländern herrscht zudem eine krasse Ungleichheit zwischen den Arbeitskräften. Für Nichtregierungsorganisationen und Vertreter/innen der Zivilgesellschaft gibt es also viel zu tun. Von Motoko Aizawa
„Menschen wandern in die Städte ab - oder steigen in ein Boot in Richtung Europa“ Veröffentlicht: 17. Mai 2016 Annamaria Bokor ist Senegalexpertin der Caritas Auslandshilfe in Österreich. Im Interview spricht sie, anlässlich der Entwicklungspolitischen Diskussionstage vom 11. - 13. Mai 2016, über die wirtschaftliche und soziale Situation im Senegal und die Folgen des Freihandels für die Menschen im Land. Von Veronika Felder
„Die EU will Afrika unter der eigenen Kontrolle halten“ Veröffentlicht: 11. Mai 2016 TTIP und CETA sind nicht die einzigen Freihandelsabkommen: Im Vorfeld unserer Entwicklungspolitischen Diskussionstage haben wir mit Boniface Mabanza, Koordinator der Kirchlichen Arbeitsstelle Südliches Afrika in Heidelberg, über die „Economic Partnership Agreements" (EPAs) der EU mit anderen Regionen gesprochen. Von Veronika Felder
8. Was wird in TTIP verhandelt - einige Hauptthemen Veröffentlicht: 26. Februar 2016 Die TTIP-Verhandlungen sind in drei große Bereiche aufgeteilt: Marktzugang, regulatorische Zusammenarbeit und Regeln. Im Folgenden findet sich ein kurzer Überblick über wichtige Themen in den einzelnen Bereichen.
11. Wie demokratisch sind die Verhandlungen? Wer muss an welcher Stelle zustimmen? Veröffentlicht: 26. Februar 2016 Noch ist unklar, ob es sich bei TTIP europarechtlich gesehen um ein sogenanntes gemischtes Abkommen zwischen der EU und den Mitgliedsländern handeln wird. Wenn dies der Fall sein sollte, müsste auch jedes der 28 EU-Mitgliedsländer das Abkommen ratifizieren – in Deutschland wäre dafür eine Zustimmung des Bundestags erforderlich.
10. Schutz von Investoren in TTIP – was ist geplant? Veröffentlicht: 25. Februar 2016 Ein wesentliches Kapitel in den Verhandlungen ist dem "Investorenschutz" gewidmet – dem I in TTIP. Kritisch zu bewerten ist dabei, dass nicht ordentliche Gerichte, sondern Schiedsgerichte bei Investor-Staat-Klagen entscheiden sollen.
9. Welche weiteren Themen gibt es? Was passiert mit Arbeitnehmer/innenrechten? Veröffentlicht: 25. Februar 2016 Es geht neben Standards und Zöllen bei TTIP aber auch um Arbeits- und Menschenrechte. Beispielsweise haben die USA bestimmte Abkommen der Internationalen Arbeitsorganisation ILO - englisch International Labour Organization - nicht unterzeichnet.
6. Wer sind die Befürworter/innen, wer die Gegner/innen des Transatlantischen Freihandelsabkommens – und wie argumentieren sie? Veröffentlicht: 24. Februar 2016 Wirtschaftsvertreter/innen und –politiker/innen sind von der TTIP-Idee begeistert. Massiver Widerstand und Ablehnung kommen vor allem von Umweltverbänden, Verbraucherorganisationen und Gewerkschaften.
7. Um welche Regulierungsbereiche geht es genau? Veröffentlicht: 24. Februar 2016 Angestrebt wird von den TTIP-Verhandlungspartnern eine regulatorische Angleichung oder Harmonisierung - etwa bei Lebensmittel- oder Umweltstandards. Kritiker/innen befürchten, dass dann eine Angleichung auf dem jeweils kleinsten gemeinsamen Nenner zu Lasten der Verbraucher herauskommen könnte.
5. Wer verhandelt? Wie sieht der Zeitplan aus? Veröffentlicht: 24. Februar 2016 Wer sitzt auf Seiten der EU und den USA am TTIP-Verhandlungstisch? Die wichtigsten Etappen der bisherigen und kommenden Gespräche werden in diesem Artikel erklärt – mit zahlreichen Quellen und Links für weitergehende Recherchen.
4. Was sind Handelshemmnisse, welche will das Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP abbauen und warum? Veröffentlicht: 24. Februar 2016 Was genau sind Handelshemmnisse und wie will das TTIP welche wirtschaftlichen Barrieren abbauen? Hier erklären wir, welche Vertragsmodelle bereits existieren und wie sie weiterentwickelt werden sollen.
