Demokratie

Anti-LGBTQ+-Rhetorik ist ein zentrales Element der antidemokratischen Hinwendung des Georgischen Traums zur radikalen Rechten. Wie nutzt die Partei diese Strategie, um ihren Machtanspruch in Georgien auszuweiten – und warum wirkt sie?

Für Familien oder gegen demokratische Grundrechte? Wie ein Netzwerk rechter Chris­t*in­nen die Politik in Italien beeinflusst – und darüber hinaus.

Während Brüssel das Jadar-Lithiumbergbauprojekt als einen strategischen Schritt in Richtung einer grüneren Zukunft betrachtet, sieht der serbische Präsident Aleksandar Vučić es als taktisches Mittel, um seine Macht zu festigen. 

Auch Georgien spricht der Kreml die Souveränität und territoriale Integrität ab. Doch im Unterschied zur Ukraine handelt die Regierungspartei Georgischer Traum nach dem russischen Lehrbuch und nutzt die russische Bedrohung zum autoritären Machterhalt. 

Es geht nicht nur um Geld. Wir können der innovative und kulturelle Magnet der Welt sein. Das ist die Stärke demokratischer und offener Gesellschaften.

Am 11. Mai 2025 finden in Albanien Parlamentswahlen statt – die ersten seit der offiziellen Aufnahme der EU-Beitrittsverhandlungen. Während einige bedeutende Neuerungen diese Wahl prägen, bleiben die grundlegenden systemischen Faktoren unverändert. Die Sozialistische Partei (SP), die seit 2013 an der Macht ist, scheint auf dem Weg zu einem beispiellosen vierten Mandat zu sein.

Die Demokratie in Europa ist bedroht – von innen wie von außen. In einer von der Heinrich-Böll-Stiftung herausgegebenen Studie bewertet die Autorin die bisherige EU-Demokratie-Agenda und gibt Empfehlungen für mehr demokratische Resilienz.

Immer mehr Menschen haben offenbar den Eindruck, dass in Deutschland und Europa alles den Bach runtergeht und von der Zukunft nichts Gutes erwartet werden kann. Es ist die Aufgabe und Verantwortung demokratischer Parteien, dieser Annahme entgegenzuwirken, anstatt sich gegenseitig zu zerfleischen.