Naher Osten & Nordafrika

Ein persönlicher Bericht der Mitarbeiterin Hadeel al-Qazzaz der Heinrich-Böll-Stiftung in Ramallah über den Beginn der militärischen Auseinandersetzungen in Gaza.

Der Schwerpunkt der Arbeit liegt in der partnerschaftlichen Entwicklung von Projekten, der Betreuung der Partnerorganisationen bei der Durchführung und finanziellen Abwicklung der Programme und Projekte sowie der Unterstützung der Vernetzung zivilgesellschaftlicher Kräfte in der Region untereinander und mit Europa.

Ein dauerhafter Waffenstillstand in Gaza muss Israels Sicherheit wie die Lebensfähigkeit des Gaza-Streifens garantieren. Ohne internationale Garantien wird das nicht gehen. Aber der Kampf gegen die Hamas wird in der Westbank entschieden.

Israelis und Palästinenser müssen gemeinsam zu einem aktiven internationalen Eingreifen in Gaza und in der Westbank aufrufen. Das Ziel: ein glaubwürdiges, zeitlich begrenztes Regime unter dem Schutz eines Mandats des UN-Sicherheitsrates.

Endlose Verhandlungen einerseits und Widerstand ohne einen politischen Rahmen andererseits. Drei Tage nach Beginn der israelischen Bodenoffensive und nach dem Besuch der EU-Troika und des französischen Präsidenten ist immer noch kein Ende des Krieges in Sicht.

 Eine Zusammenfassung aktueller Ereignisse in Iran: Chamenei setzt weiter auf Ahmadinedschad / Tageszeitung wegen Hamas-kritischen Artikels geschlossen / Gasexportländer beraten in Moskau über Zusammenarbeit / Teilnahme an Afghanistan-Konferenz abgesagt / Obama bietet Israel Schutz vor Angriff aus Iran

Für den Konflikt im Nahen Osten gibt es keine militärische Lösung. Die einzige Antwort ist ein Ende der Besatzung und ein Friedensabkommen. Nicht israelische Stärke, sondern nur ein palästinensischer Staat in direkter Nachbarschaft zum Staat Israel kann den Niedergang der Hamas bewirken.

Links – Auf den folgenden Webseiten finden sich weitere Informationen zur aktuellen Lage in Israel und Gaza.

Die arabischen Regierungen werden sich in ihrer Reaktion auf den Konflikt in Gaza nicht von der Meinung ihrer Bevölkerungen leiten lassen. Demonstrationen und Proteste in Europa könnten größeren Einfluss auf die Situation in Gaza haben, da dort die Regierungen eher auf die öffentliche Meinung achten.

Wenn es in diesem Jahr keinen politischen Forschritt geben sollte, wird der Konflikt in Palästina weiter aufflammen. Nicht wegen Hamas, sondern auf Grund der andauernden Besatzung. Das Grundproblem liegt in der Besatzung, der politischen Sackgasse, und nicht in der Frage, wer die nächste Rakete abfeuert.