Lateinamerika

Am Sonntag finden in Chile landesweite Kommunalwahlen statt; bislang zumeist ein eher schleppendes Ritual von nicht allzu großer nationaler oder gar internationaler Relevanz. Doch dieses Mal schaut das Land mit großem Interesse auf den Prozess: Es ist der erste Urnengang nach dem historischen Wahlsieg Piñeras 2010 und der erste nach den massiven Protesten der letzten 18 Monate. 

Hugo Chávez wird überraschend deutlich wiedergewählt. Es sind vor allem die Armen, die wegen der Sozialprogramme Hoffnung für die nächsten sechs Jahre seiner Präsidentschaft schöpfen. Doch der linksnationalistische Staatschef Venezuelas steht vor großen Herausforderungen.  

Die grüne Europaabgeordnete Ska Keller und ihre finnische Kollegin Satu Hassi setzen sich seit 2010 für die Aufklärung eines Mordes an Menschenrechtsaktivist/innen in Mexiko ein. Doch die Justiz des Landes ist korrupt, langsam und ineffizient, die Menschenrechtslage insgesamt angespannt. Gerade war Ska Keller wieder vor Ort und berichtet von ihren Eindrücken.  

Im Juni wurde der amtierende Präsident Paraguays unter fadenscheinigen Gründen seines Amtes enthoben. Obwohl von der Regierung als demokratischer Vorgang deklariert, bezeichnen mehrere Nachbarstaaten den Machtwechsel als "kalten Putsch". Im Interview analysiert Thilo Hoppe (MdB, Bündnis 90/Die Grüne) die Lage im Land sowie die Hintergründe der Absetzung.

Brasilien setzt weiter auf den Ausbau der Atomkraft, die schwarz-gelbe Bundesregierung unterstützt das Land dabei nach Kräften. Die brisante Zusammenarbeit begann bereits in den Fünfzigern.

Stimmenkauf, Nichtgewährleistung der geheimen Stimmabgabe und andere Verstöße gegen das Wahlgesetz machten die Präsidentschaftswahl vom 1. Juli 2012 in Mexiko zu einer der unsaubersten in der Geschichte des Landes. 

UNEP-Chef Achim Steiner hat sich auf den Alternativgipfel der Völker getraut und sich der Debatte um die Grüne Ökonomie gestellt. Ein Bericht aus Rio, wo gerade hunderte Nichtregierungsorganisationen vor dem offiziellen Gipfel zu Austausch und Protest zusammentreffen.

Am 1. Juli wählt Mexiko einen neuen Präsidenten. Dieser wird vor großen Herausforderungen stehen, denn die Gewalt im mexikanischen Drogenkrieg wird immer brutaler. Doch was müsste eigentlich geschehen? Gibt es von Seiten der Präsidentschaftsaspirant/innen neue Vorschläge, wie Mexiko befriedet und vor dem Schicksal eines gescheiterten Staates bewahrt werden kann?

In der Hauptstadt und 17 weiteren Städten Mexikos bekunden circa einen Monat vor den  Präsidentschaftswahlen viele Tausend Menschen ihre Ablehnung gegenüber der ehemaligen Staatspartei PRI, die monatelang in den Meinungsumfragen vorne lag.

Angst vor Gewalt auf der Straße, Rückeroberung des städtischen Raumes durch die Anwohnerschaft, Organisierte Kriminalität waren einige der Themen Konferenz über öffentliche Sicherheit und Gewaltprävention aus Sicht der Bürgerinnen und Bürger“, die die Heinrich-Böll-Stiftung im November 2011 in Mexiko durchführte. 

Unter Felipe Calderón wuchs Mexikos Wirtschaft langsam, zeigte sich aber stabil. Im Juli wird ein neuer Präsident gewählt. Seine Herausforderung: die Bekämpfung der Armut, die Schaffung von neuen Arbeitsplätzen und mehr Innovation. Ein Überblick zur wirtschaftlichen Lage in Mexiko.

Korruption ist die Währung in den Wirtschaftsbeziehungen der besonderen Art, die Polizei und Justiz aller Hierarchieebenen in Rio de Janeiro mit dem Drogenhandel unterhalten. Ein Blick auf die Gewaltökonomie Rios.

Brasilien ist sehr weit in der Durchsetzung der Rechte von LGBTs. Die Anzahl von trans- und homophoben Hassmorden in diesem Land ist dennoch erschreckend hoch.

Ein Jahr Regierung Dilma Roussef: ein Spagat zwischen ökonomisch dirigierendem Staat, orthodox-monetärer Wirtschaftspolitik, einer erfolgreichen Armutsbekämpfungs- und Sozialpolitik und massiver Unterstützung großer Unternehmen. Unübersehbar ist auch, dass die Wachstumspolitik im Konfliktfall stets Vorrang vor dem Umweltschutz hat.  

REDD (Reducing Emissions from Deforestation and Degradation), seit mehreren Klima-COPs ein Diskussionsgegenstand. Auf der COP 17 in Durban (29.11.-09.12.2011) sollte nun eine Entscheidung über die REDD-Finanzierung fallen. Sie ist offen geblieben.

Bei den Präsidentschaftswahlen 2010 war die Partido Verde die aussichtsreichste Alternative für eine Neuausrichtung Kolumbiens nach der Regierung Álvaro Uribes. Doch die Erwartungen der über 3,5 Millionen Wählerinnen und Wähler erfüllten sich nicht. Dies zeigte sich schon in den Ergebnissen der diesjährigen Kommunal- und Regionalwahlen.

Durch Mexiko läuft der weltweit größte Migrationsstrom. Gewalt ist auf den Migrationsrouten an der Tagesordnung. Spätestens seit dem Fund von 72 getöteten Migrant/innen im nördlichen Bundesstaat Tamaulipas im August vergangenen Jahres rückt das Thema der gravierenden Menschenrechtsverletzungen an Migrant/innen in Mexiko zunehmend ins öffentliche Interesse. Eine Bestandsaufnahme.

Am 30. Oktober fanden in Kolumbien Regional- und Gemeindewahlen statt. Nach einem Jahr Präsidentschaft von Juan Manuel Santos waren diese Kommunalwahlen auch eine erste Zwischenbilanz der Regierung. Diese darf sich weitgehend bestätigt fühlen.

Am 6. November fanden in Nicaragua Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt. Amtsinhaber Daniel Ortega wurde für weitere fünf Jahre im Amt bestätigt. Die Opposition spricht von umfangreichen Unregelmäßigkeiten und fordert Neuwahlen.

Im Sommer 2014 findet in Brasilien die Endrunde zur 20. Fußball-Weltmeisterschaft statt. Bereits jetzt wirft das Großereignis seine Schatten voraus. Eine Konferenz in Brasilien diskutierte die Rolle des Straßenfußballs für die Überwindung gesellschaftlicher Gegensätze.