Russland

Der Film „Verseuchtes Land – die Atomfabrik Majak“ der russischen NGO "Greenworld" zeigt die aktuelle Situation im radioaktiv verseuchten Gebiet rund um die Atomanlage. Die Dokumentation ist in voller Länge auf boell.de verfügbar.

Im russischen Fernsehen scheint mehr erlaubt zu sein als früher. Zwei landesweit bekannte Fernsehjournalisten haben jüngst den Tabubruch versucht. Über den Sender sind beide Versuche nicht gelangt, wohl aber ins Internet. Ein kleines Beispiel der gelenkten Pressefreiheit in Russland.

Im Oktober 2010 veranstaltete die Heinrich-Böll-Stiftung ihre 11. Außenpolitische Jahrestagung. Es sollten „Impulse für die Politik der EU gegenüber ihren östlichen Nachbarn“ benannt und beschrieben werden, wie der Weg hin zu Demokratie und Marktwirtschaft in diesen Staaten und zur weiteren europäischen Integration aussehen könnte. Ein Bericht

Ohne jede Vorankündigung erschienen vom 13.-16. September Staatsanwälte bei über 20 unabhängigen Menschenrechtsorganisationen in Russland. Überprüft wurden auch Partner der Heinrich-Böll-Stiftung - die betroffenen Organisationen haben nun eine gemeinsame Erklärung verabschiedet.

Die Russinnen lernen, wie sie Männer manipulieren können. Doch diese Macht raffiniert nur die Frauenunterdrückung, meinen Experten.

Ende August besucht Janukowytsch Deutschland. Wendet sich die Ukraine in Richtung Russland oder zur EU? Diese Streitfrage hat die ukrainische Regierung voll erfasst: mehrere Minister wurden entlassen. Im Streit um die Außenpolitik haben wirtschaftliche Interessengruppen ein deutliches Wort mitzureden. 

Wegen neuer Verträge mit dem IWF muss die Ukraine sparen: das defizitäre staatliche Gasunternehmen „Naftogaz“ soll saniert werden. Weil gleichzeitig Milliardenforderungen undurchsichtiger Zwischenhändler gegen den Staatskonzern laut werden, erhöht die Regierung Gaspreise um 50 Prozent.

Der Rücktritt von Ella Pamfilowa vom Vorsitz des Rates für Zivilgesellschaft und Menschenrechte beim russischen Präsidenten löst international großes Bedauern aus.

In einem Interview mit der Deutschen Welle hat Lothar de Maiziere, Vorsitzender des deutschen Lenkungsausschusses des Petersburger Dialogs, Äußerungen über die Menschenrechtsorganisation Memorial getroffen, die einer Richtgstellung bedürfen. Mehrere Teilnehmer/innen des Petersburger Dialogs haben sich der Erklärung angeschlossen.

Der zweite Prozess gegen die ehemaligen JuKOS-Eigner Michail Chodorkowskij und Platon Lebedew geht seinem Ende zu. Warum dieser Prozess so wichtig ist, Auswege aus dem Dilemma und wer etwas dafür tun muss.

Die Welt ist im Umbruch. Russland sucht sich neu – und gleichzeitig seine neue Rolle in der neu entstehenden politischen Weltordnung. Historische Bezüge, Charakteristika und Herausforderungen des russischen außenpolitischen Denkens.

Am 15. Juli 2009 wurde Natalja Estemirowa ermordet. Zum Jahrestag fordern Politiker aus allen im Bundestag vertretenen Parteien sowie Angehörige der russischen und der deutschen Zivilgesellschaft auf dem 10. Petersburger Dialog, die Aufklärung des Mordes sowie die Einstellung von Verfahren gegen Menschenrechtler/innen.

 Der Vorsitzende von Memorial International über das Verhältnis Russlands zu Katyn

Zum 65. "Tag des Sieges" will die Moskauer Administration erstmals seit Mitte der fünfziger Jahre wieder Stalinportraits in den Straßen aufhängen. Memorial, die langjährige Partnerorganisation der Heinrich-Böll-Stiftung, protesiert scharf gegen dieses Vorhaben.

Die russische Bürgerrechtsorganisation Memorial, langjährige Partnerorganisation der Heinrich-Böll-Stiftung erhielt am 16. Dezember den Sacharow-Preis des Europäischen Parlaments. Jens Siegert begleitete die Zeremonie im Russland-Blog. Wir dokumentieren die Dankesrede von Sergej Kowaljow im Namen von Memorial in Straßburg.

russische und deutsche Nichtregierungsorganisationen zum dritten Jahrestag der Ermordung von Anna Politkowskaja -

Internationaler Atommüll wird weiterhin nach Russland exportiert und dort teilweise endgelagert. Dabei arbeiten undurchsichtige Staatskonzerne und private Atomriesen zusammen. 

Die Partnerorganisation der Heinrich-Böll-Stiftung Memorial erhält den Sacharow-Preis des Europaparlaments. „Mitarbeiter von Memorial (...) bürgen unter hohem persönlichen Risiko dafür, dass Menschenrechtsverletzungen beim Namen genannt werden“ würdigte Ralf Fücks die Wichtigkeit der Auszeichnung.

Die Bundestagswahlen in Deutschland wurden in der Ukraine kaum wahrgenommen.

Die Beziehungen zwischen Ukrainern und Russen stehen immer mehr im Schatten eines „kalten Konflikts“. In letzter Zeit sieht es allerdings mehr und mehr danach aus, als ob dieser Konflikt unter Umständen zu offenen militärischen Auseinandersetzungen führen könnte.