Klimaschutz

Die Klimaverhandlungen in Poznan sind ohne Erfolge zu Ende gegangen. Bei der nächsten Runde, 2009 in Kopenhagen, wird sich die Zukunft der Klimapolitik entscheiden. Wie aber soll die klima- und energiepolitische Wende gestaltet werden?

Die Klimaverhandlungen in Poznan haben gezeigt, dass der Kotau von EU und Bundesregierung vor der Industrie eine Bankrotterklärung ist. Gerade jetzt ist massiver öffentlicher Widerspruch dringlicher denn je. Ein Interview mit Barbara Unmüßig.

Als letzte Großmacht ignoriert Russland noch immer fast komplett den eigenen CO2-Ausstoß. Ein ambitioniertes Folgeabkommen zu Kioto wird dadurch sehr schwierig.

In Brasilien befindet sich das größte Regenwaldgebiet der Erde. Der Amazonasstaat ist damit ein entscheidender Akteur bei der Einbeziehung von Wäldern in ein internationales Klimaregime, Walderhalt - spätestens seit Bali eines seiner wichtigsten Instrumente. Der Haken liegt jedoch bei den Finanzierungsmechanismen.

Unbestritten ist, dass Ökologie und Ökonomie zusammenhängen und eine nachhaltige Politik auch realpolitische Chancen hat. Denn eine verantwortungsbewusste Ressourcenpolitik wird nicht nur mit Blick auf den Klimawandel immer wichtiger, sondern ist langfristig der beste Schutz vor einer drohenden Ressourcenknappheit.

Noch nie standen so viele wichtige Entscheidungen innerhalb zwei Jahre an. Auf der Vertragsstaatenkonferenz in Bali im Jahre 2007 wurde die Agenda für die nächsten Verhandlungen in Poznan (2008) und Kopenhagen (2009) beschlossen.

Abschätzungen von Klimafolgen und ihren Kosten sind mit hohen Unsicherheitsfaktoren verbunden, da sie auch mit der Entwicklung der Weltbevölkerung oder auch mit der der Weltwirtschaft zusammenhängen.

20 Prozent der Weltbevölkerung kommen aus den reichsten Industrienationen und tragen gleichzeitg 80 Prozent zum CO2-Ausstoß bei. Diese 20 Prozent verfügen über Kapazitäten und Ressourcen, um den Klimawandel in angemessener Weise zu begegnen, sind aber auch am wenigsten von den Folgen betroffen.

Um den Ausstoß an CO2 und anderen Klimagasen zu reduzieren und damit eine Temperaturerhöhung von zwei Grad im Vergleich zum vorindustriellen Niveau nicht zu überschreiten, sind erhebliche Anstrengungen nötig.

Klimaschutzkonzepte oder Teilkonzepte müssen Energie- und CO2-Bilanzen, Potenzialabschätzungen sowie Maßnahmenkataloge und Zeitpläne zur Minderung von Treibhausgasen umfassen. Die Konzepte sollen ein signifikantes Einsparpotential aufzeigen und unter Beteiligung der relevanten Akteure erstellt worden sein.

Die Verteuerung der Energie verstärkt den Trend wachsender Armut in Deutschland. Sie schränkt Teilhabechancen der unteren Einkommen in den Bereichen Wohnen und Mobilität massiv ein und belastet die kommunalen Haushalte. Die Frage nach einer "Energieversorgung für alle" stellt sich als neue soziale Frage.

 Ein Versuch der Regelung einer effektiven Nutzung der auf Dächern und Fassaden einstrahlenden Energie.

Einsparung - Effizienz - erneuerbare Energien sind kommunale, dezentrale Strategien. Sie holen die Wertschöpfung zurück in die Regionen und brauchen starke politische Kommunalvertretungen und starke kommunale Akteure zur Umsetzung.

Die Art und Weise, wie wir heute Energie nutzen und erzeugen, muss sich grundsätzlich ändern und auch auf kommunaler Ebene muss der Klimaschutz als Querschnittsaufgabe begriffen werden.

Der Kongress „KlimaKommunal: Aufbruch ins klimaneutrale Zeitalter“ will Städte und Gemeinden zum Schrittmacher beim Klimaschutz machen. Damit Kommunen klimapolitisch aktiv werden können, müssen die EU, der Bund und die Länder den politischen Rahmen ändern.

Klimaschutz in der Stadtplanung passiert in verschiedenen wichtigen Politikbereichen. Am Beispiel der Stadt Aachen werden Möglichkeiten für Maßnahmen geschildert, die zu einem Klimaschutzkonzept zusammengefasst werden können.

Steigende Energiepreise treffen Kommunen gleich doppelt durch höhere Ausgaben und eine finanzielle Schwächung der BürgerInnen. Eine lokale Klimastrategie muss daher kommunales Engagement verstärken und die BürgerInnen stärker einbeziehen.

Die Klimaschutzziele der Bundesregierung können nur mit den Kommunen erreicht werden. Dafür müssen Energiemanagement intensiviert und weitere Konzepte wie die „Fifty/Fifty“-Projekte verfolgt werden.