Asien

Chiranuch Premchaiporn ist Mitbegründerin und Leiterin der regierungskritischen und unabhängigen thailändischen Netzzeitung Prachatai («Free People»). Wegen Königsbeleidigung wurde sie angeklagt und verurteilt  – aber nicht zum Schweigen gebracht. 

Wirtschaftliche und soziale Probleme sowie der Konflikt mit China um die Senkaku Inseln dominieren Japans Wahlkampf. Die Zukunft der Kernenergie ist zwar für alle Parteien Thema, doch sind die Chancen für einen Atomausstieg eher gering - obwohl eine Mehrheit der Bevölkerung diesen will.

Afghanistans Frauen fürchten, dass der Abzug der internationalen Truppen ihre gesellschaftlichen Fortschritte aufs Spiel setzt. Eine Studie der Heinrich-Böll-Stiftung hat die Haltung von Abgeordneten zur Transition des Landes untersucht.

Kurz vor dem historischen Besuch von US-Präsident Obama und dem 21. ASEAN-Gipfel fand das zweite ASEAN Peoples Forum in Kambodschas Hauptstadt Phnom Penh statt. Die Regierung setzte die Konferenz der Zivilgesellschaft mit Schikanen unter Druck.

Im Rahmen der Studie wurden 25 Frauenrechtlerinnen und Parlamentarierinnen in qualitativen Interviews befragt. Themen waren die Probleme, Anliegen, Interessen und Agenden in der Zeit nach der Intervention von 2001 und für die Zeit nach dem Übergang 2014 sowie Fragen nach der weiteren Transition und der Rolle der Internationalen Gemeinschaft nach 2014. Die Studie liegt bislang nur in englischer Sprache vor.

Am Morgen des 15. November traten sieben Männer auf die Bühne der Großen Halle des Volkes am Pekinger Tiananmen Platz und beendeten die Spekulationen, wer es in das höchste Führungsgremium der Kommunistischen Partei Chinas schaffen würde. Ob damit eine neue Politik eingeleitet wird, darf aber bezweifelt werden.

Der afghanische Staat bekennt sich zunehmend zu Transparenz im Ausbau des Rohstoffsektors. Doch bei der Erschließung der Kupferlagerstätte in Mez Aynak werden nun bekannte Fehler wiederholt: die lokale Bevölkerung ist weder in den Prozess eingebunden noch scheint sie von dem Vorhaben zu profitieren. So könnte sich der wachsende Rohstoffsektor weiter destabilisierend auf das Land auswirken.

Die Krise zwischen Japan und China im Streit um die Senkaku-Inselgruppe hat sich in den vergangenen Monaten zugespitzt. Konservative japanische Politiker fordern nun sogar den Rückzug aus dem Atommausstieg, um im Notfall auf atomares Material zurückgreifen zu können. Nur Japan selbst kann den Konflikt jetzt noch entschärfen.

Die Heinrich-Böll-Stiftung wird aus Sicherheitsgründen ihre Afghanistan-Arbeit ab Januar 2013 von Berlin aus steuern. Das Engagement der Stiftung zu und in Afghanistan bleibt aber in vollem Umfang erhalten. Barbara Unmüßig, Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung, erklärt, warum sich die Stiftung zu diesem Schritt entschieden hat.

Sima Samar ist Ärztin, Menschenrechtlerin und Politikerin. Sie war Ministerin für Frauenangelegenheiten in Afghanistan und ist heute Vorsitzende der Unabhängigen Afghanischen Menschenrechtskommission. Für ihre Arbeit wurde sie gerade mit dem Alternativen Nobelpreis ausgezeichnet. Marion Regina Müller und Neelab Hakim haben die Preisträgerin getroffen und mit ihr über die Zukunft Afghanistans gesprochen.

Japans Regierung hat den schrittweisen Ausstieg aus der Atomenergie bis zum Jahr 2040 verkündet. Japans Grüne, Midori no To, wollen jedoch einen schnelleren Ausstieg. Wie will die Partei die Energiewende zu meistern? Masaya Koriyama hat mit uns über den Plan zum Atomausstieg und die Erfolgsaussichten bei den anstehenden Wahlen gesprochen.

In Burma/Myanmar häufen sich die Protestaktionen der Zivilgesellschaft, die nun nicht mehr vom Militär niedergeknüppelt werden. Ein Bericht aus einem erwachenden Land.

Seit Juli ist der schwelende Identitätenkonflikt zwischen Bodos und Muslimen in Assam erneut entflammt. Seitdem sind über 70 Menschen getötet worden und mehr als 400.000 Menschen befinden sich auf der Flucht. Der Konflikt nimmt mittlerweile nationale Dimensionen an und droht, Indiens innere Sicherheit zu gefährden. 

Wieder einmal belasten ungelöste Territorialfragen Japans Verhältnis zu seinen Nachbarländern Südkorea und China. Sowohl der dort vorherrschende Anti-Japanismus als auch die lauten Stimmen japanischer Nationalist/innen heizen die Konflikte an. Doch wie hoch ist die Gefahr militärischer Auseinandersetzungen wirklich?

Japans Gesellschaft ist aufgewühlt wie seit Jahrzehnten nicht. Vor diesem Hintergrund haben Regierung, Parlament und eine private Initiative drei hochkarätige Untersuchungskommissionen eingesetzt, welche die Katastrophe von Fukushima aufzuklären versuchen. Sie legten im Juli ihre Schlussberichte vor. 

Mit Sina Weibo – dem chinesischen Pendant zu Twitter – ist eine Öffentlichkeit entstanden, die zwischen den Kontrollvorgaben der Behörden und den Vorlieben der Nutzer changiert. Der Ausgang ist offen.

Ein neuer Gesetzesentwurf in China sieht eine Registrierungspflicht mit Echtnamen im Internet vor - u. a. um die Bekämpfung krimineller Aktivitäten im Internet zu erleichtern. Doch wie steht es um die Gefahr eines Missbrauchs persönlicher Daten?

Hochschulbildung wird entscheidend zu den Chancen von Staatlichkeit und sozialer wie wirtschaftlicher Entwicklung Afghanistans beitragen. Bildungsinstitutionen im Allgemeinen und die Hochschulen im Besonderen stellen ein wesentliches Scharnier zwischen gesellschaftlichem Wandel und sich konsolidierender Staatlichkeit dar. 

Am 16. und 17. Juli 2012 findet in München das 12. Symposium im Rahmen des Deutsch-Chinesischen Rechtsstaatsdialogs unter dem Titel: „Bürgerrechte und staatliche Gesetzgebung im digitalen Zeitalter“ statt. Die Heinrich-Böll-Stiftung sprach im Vorfeld mit  Professor Xie Libin über Erwartungen und Grenzen des Forums.

Am 8. Juli 2012 tagte die internationale Gebergemeinschaft in Tokyo, um mit der afghanischen Regierung über finanzielle Zusagen im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit zu entscheiden. Da die Unterstützung für das Land langfristig geringer ausfallen wird, erscheint der Rohstoffabbau vielen Akteuren als rettender Ausweg. Doch er birgt auch Risiken.