Atomwaffen

Nach dreizehn Jahren Verhandlungen, harten Sanktionen und Kriegsdrohungen ist es endlich zu einer Einigung im Streit über das iranische Atomprogramm gekommen. Was bedeutet das Abkommen für den Iran, die USA und Israel?

Trotz zäher und vierwöchiger Verhandlungen ist zum Ende der Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag am Freitagabend kein Konsens erzielt werden. Der Beobachterstaat Israel hat eine Einigung im Mittleren Osten verhindert. Die humanitäre Bewegung wird dafür immer stärker.

Die Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag ist zu Ende gegangen. Die EU hat die Chance vertan, die globale Abrüstung weiter voranzutreiben. Jetzt ist es an der Zeit, sich über die nächsten Schritte Gedanken zu machen.

Mit der Krise in der Ukraine erleben wir derzeit eine schleichene Auflösung bestehender Institutionen und Normen. Davon könnten auch die Verhandlungen um einen Atomwaffensperrvertrag betroffen sein. Ob die neue „humanitäre Initiative“ eine tragfähige Alternative darstellt, muss sich erst zeigen.

Einige NVV-Beobachter befürchten, dass sich in der Staatengemeinschaft eine Kluft auftut, die zu einer zunehmenden Polarisierung führt und den diplomatischen Prozess blockieren könnte. Doch ist es hinnehmbar, dass deswegen Zugeständnisse gemacht werden, die die eigentlichen Inhalte verwässern?

Kein Thema spaltet die Europäische Union so sehr wie Atomwaffen. Wie geht die EU damit um? Ein Blogbeitrag aus New York.

In den Verhandlungen zum Atomwaffensperrvertrag kommt es zu ersten Konflikten: Auf das langfristige Ziel können sich zwar alle Staaten einigen, aber konkrete Handlungsempfehlungen werden abgeschwächt.

Rund 110 Staaten, 16 Staatengruppierungen, vier internationale Organisationen und der UN-Generalsekretär trugen über vier Tage Stellungnahmen über den Stand der Umsetzung des Atomwaffensperrvertrags und die atomare Abrüstung vor. Unser Liveblog fasst die wichtigsten zusammen.

Die Konferenz zum Nichtverbreitungsvertrag hat mit den Eröffnungsstatements der Staaten begonnen. Vier der offiziellen Atomwaffenstaaten sind bereits zu Wort gekommen. Der zweite Blogbeitrag aus New York.

Vom 27. April bis zum 22. Mai 2015 beraten Vertreter der 190 Mitglied­staaten des nuklearen Nicht­ver­­breitungsvertrages (NVV), wie der wachsenden nuklearen Bedrohung begegnet werden kann. Vor dem Hintergrund zunehmender Polarisierung wächst die Verantwortung von Mittelmächten wie Deutschland. Ein Überblick.

Vom 27. April bis 22. Mai 2015 findet in New York die fünfjährliche Überprüfungskonferenz des Nuklearen Nichtverbreitungsvertrages (NVV) statt. Deutschland sollte dort in der Generaldebatte für eine Ächtung von Atomwaffen eintreten.

Es ist wieder so weit: Alle fünf Jahre versammelt sich die Staatengemeinschaft zur Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages. Ein Überblick zur Geschichte, zur aktuellen Bedeutung der Konferenz und der Frage, wie es mit dem Nichtverbreitungsvertrag weiter geht.

Die Kluft zwischen Atomwaffenstaaten und Nichtatomwaffenstaaten hat sich nach der dritten Konferenz zu den humanitären Auswirkungen von Atomwaffen nicht geschlossen. Die Debatte wird nun bei der nächsten Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrages im Mai weiter geführt.

Am 8. und 9. Dezember 2014 fand in Wien eine Staatenkonferenz zu den humanitären Auswirkungen von Kernwaffen statt. Noch Anfang des Jahres hat die Bundesregierung einen Verbotsvertrag abgelehnt. Die Konferenz bietet neue Chancen für eine atomwaffenfreie Welt.

Die Atomverhandlungen zwischen dem Iran und der Gruppe 5+1 gehen in die entscheidende Runde. Millionen Iraner/innen hoffen auf eine Einigung, besonders die verarmten Massen, für die Fleisch und Milchprodukte seit langem zum Luxus geworden sind. Die meisten Menschen sind aber pessimistisch.

Vergangene Woche hat die Große Koalition für die Fortsetzung der Atomkooperation mit Brasilien gestimmt. An dem Widerspruch, im eigenen Land aus der Atomkraft auszusteigen, andere Länder aber aktiv beim Ausbau der Atomkraft zu unterstützen,  stört sich nur die Opposition.

Seit dem NATO-Gipfel in Wales gilt wieder: Sicher ist nur, wer sich mit gegenseitiger Vernichtung droht. Auch die Bundesrepublik hat sich von ihrer Vorreiterrolle im Einsatz für eine atomwaffenfreie Welt längst verabschiedet.

Vorbereitung auf Wiener Staatenkonferenz im Dezember.

Die Reaktionen der EU und USA auf Russlands Annexion der Krim und sein Schüren des blutigen Aufstandes im Donezbecken entsprechen noch immer nicht der Schwere der Verletzungen des Völkerrechts und Höhe der Risiken der abenteuerlichen Politik des Kremls.

Sie gehören zu den schrecklichsten Waffen der modernen Kriegsführung und nach wie vor sorgen sie für enorme Profite auf dem Weltmarkt: Streumunition, Antipersonenminen und Atomwaffen sind bittere Realität.