Grüne Akademie

Ein Bericht vom Werkstattgespräch “Demokratiereformen auf Länderebene” der Heinrich Böll-Stiftung am 15.2.2013 in Hannover.

Die repräsentative Demokratie ist aufgefordert, sich für mehr Beteiligung und Teilhabe zu öffnen. In der Kurzstudie „Demokratiereform. Handlungsmöglichkeiten auf Länderebene“ skizziert der Magdeburger Politikwissenschaftler Roland Roth Initiativen und Reformmöglichkeiten von Landesregierungen, insbesondere am Beispiel von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. 

Zum Auftakt der Jahrestagung analysierte Professor Wolfgang Streeck die Schuldenkrise in Europa. Im anschließenden Podiumsgespräch diskutierte er mit den Finanzpolitikern Sven Giegold und Anja Hajduk.

Beim zweiten Podium der Jahrestagung diskutierten am 26.01. Rebecca Harms, MdEP, und Prof. Ulrich K. Preuß über die Zukunft der Europäischen Demokratie.

Auch in diesem Jahr befassten sich Mitglieder und Gäste der Grünen Akademie im Rahmen der Sommertagung am 22./23.Juni 2012 mit der Finanzkrise. Neu war die Perspektive auf die Kapitalismuskritik selbst: die kommt nicht mehr nur von links, sondern auch aus dem konservativ-bürgerlichen Lager und von prominenten Fürsprechern der herrschenden volkswirtschaftlichen Lehre. 

Das Gegenteil von Zuschauerdemokratie ist engagierte Beteiligung – in der Politik wie im gesellschaftlichen Alltag. Zu einer (Neu)bewertung und Einordnung von Engagement und Politik trafen sich Mitglieder des Netzwerks Grüne Akademie, Grüne Politiker/innen und Gäste.

Am 20. und 21. Januar 2012 diskutierte die Grüne Akademie über die Konsequenzen, die sich aus der Digitalisierung für politische Institutionen ergeben. Hier geht es zum Tagungsbericht.

Wie kann bürgerschaftliches Engagement gefördert werden, ohne dabei die Verantwortung des Staates zu vernachlässigen? Welche Rolle spielen die neuen Medien dabei? Diesen Fragen stellte sich die englische Politikwissenschaftlerin Janet Newman bei der Sommerakademie 2011.

Der seit letztem Jahr spürbare Aufschwung von Bündnis 90/Die Grünen führte mit dem Wahlsieg Winfried Kretschmanns in Baden-Württemberg zu einem der größten Erfolge der Partei. Ein Forschungsprojekt untersucht, wer die neuen grünen Wähler/innen eigentlich sind. Nach einem ersten Bericht für Baden-Württemberg bietet ein Zwischenbericht zu Schleswig Holstein neue Erkenntnisse.

Die Grünen triumphieren in Umfragen, aber sie resignieren bei Fragen der Demokratiereform. Neue politische Akteure wie die Piratenpartei repräsentieren aktuell das Interesse für das Thema. Überlegungen zu Reformen der Demokratie, die auch für institutionelle Reformen innovativ sein könnten.

Die Sommerakademie der Grünen Akademie stand 2011 unter dem Titel "Legitimation im Wandel". Ein Baustein politischer Willensbildung ist direktdemokratische Partition durch Elemente wie Referenden und Volksentscheide. Welche Auswirkungen haben diese auf die demokratische Legitimität und Regierungshandeln?

Die Partei Bündnis 90/Die Grünen wird auf einer Welle von Wahlerfolgen getragen. Aufregend war besonders die Landtagswahl in Baden-Württemberg, die der Republik den ersten grünen Ministerpräsidenten beschert hat. Eine Studie am Göttinger Institut für Demokratieforschung in Kooperation mit der Heinrich-Böll-Stiftung fragt: Was motiviert die neuen Wähler/innen?

In der Sommerakademie 2011 der Grünen Akademie wurden Elemente aleatorischer Demokratieprinzipien (Losverfahren) und der Partizipation wie Referenden als Ergänzung der repräsentativen Demokratie diskutiert.  

Dem Fortschritt eine Richtung geben #4. Bericht zum öffentlichen Podiumsgespräch am 19. Mai 2011. Die von der Heinrich-Böll-Stiftung und dem "Progressiven Zentrum" organisierte öffentliche Podiumsdiskussion "Sozialstaat der Zukunft - Investition in Chancen versus höhere Transferleistungen?" bot Gelegenheit, den aktuellen Stand der rot-grünen Sozialdebatte zu erfahren.

Dem Fortschritt eine Richtung geben #4. Bericht zum Seminar am 19. Mai 2011. Mitglieder der Kommission "Sozialpolitische Innovationen" stellten den ersten Entwurf ihres Abschlussberichts zur Diskussion. Auf Einladung der "Grünen Akademie" und des "Progressiven Zentrums" diskutierten die Seminarteilnehmer über Rahmenbedingungen, Leitbilder und konkrete Empfehlungen für eine progressive Beschäftigungs- und Sozialpolitik.

Der neue Gesellschaftsvertrag will mehr Demokratie und weniger Lobbyismus und er bezieht dabei alle ein, die Verantwortung tragen: Staat, Unternehmen und Gewerkschaften, Verbände und die Bürgergesellschaft. Doch wie genau soll diese Einbeziehung der Bürgergesellschaft aussehen?

In der Folge entstand ein Thesenpapier zum Leitbild „Bürgerschaftliches Engagement in grüner Perspektive“.

Dem Fortschritt eine Richtung geben #2. Bericht zum Seminar am 18. November 2010. Diesmal diskutierten Vertreter/innen aus Wissenschaft sowie grüner und sozialdemokratischer Politik, welchem Paradigma eine nachhaltige Haushaltspolitik folgen soll.

Dem Fortschritt eine Richtung geben #3. Bericht zum öffentlichen Podiumsgespräch am 24. Februar 2011. Die Reihe "Dem Fortschritt eine Richtung geben" ist eine Kooperation zwischen der Grünen Akademie mit dem Progressiven Zentrum. Zuletzt diskutierten wir über die Frage: Welches Verständnis von Wachstum verfolgen wir? Wie gelangen wir zu einem qualitativen Verständnis von Wachstum? Zu diesem Thema, zu dem mittlerweile eine Bundestags-Enquete arbeitet, sprachen Prof. Edenhofer, Klaus-Walter Steinmeier und Jürgen Trittin.

Dem Fortschritt eine Richtung geben #1. Bericht zum Seminar am 20. Mai 2011. Die Heinrich-Böll-Stiftung und das Progressive Zentrum diskutierten mit ExpertInnen aus Politik und Wissenschaft die Linien progressiver Reformpolitik seit den 90er Jahren, die insbesondere als Dialog zwischen sozialdemokratischer und grüner Erinnerung und Auswertung bisher eher verhalten geführt worden ist.