Atomabkommen

Nachdem die USA den hochrangigen iranischen General Qasem Soleimani im Irak gezielt töteten, hat sich die bereits zuvor sehr angespannte Lage zwischen den USA und dem Iran weiter verschärft. Anna Schwarz spricht mit der Europaabgeordneten Hannah Neumann darüber, wie die EU auf den eskalierenden Konflikt reagieren soll.

Alle fünf Jahre besteht die Möglichkeit, das deutsch-brasilianische Atom-Abkommen von 1975 zu kündigen. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen forderte dies in einem Antrag an den Deutschen Bundestag von der Bundesregierung. Der Antrag wurde am 14. November 2019 abgelehnt.