Politikforschung

Bei der Bundestagswahl 2009 handelt es sich keineswegs um eine "historische" Wahl. Vielmehr hat ein Wechsel von einem Ausnahmezustand zur Normalität stattgefunden, so eine der Thesen.

Jenseits der großen Koalition kommen Regierungsbildungen derzeit nur in Kombination mit mindestens einer der drei kleinen Parteien in Frage. Die Grünen wollen mehr als eine reine Öko-Oppositionspartei sein und damit neue Koalitionsoptionen. Die notwendige Formel könnte Ökologie, Gerechtigkeit und Freiheit lauten.

Ein Gespräch mit Ralf Fücks, Vorstandsmitglied der Heinrich-Böll-Stiftung, über die Entwicklung von Bündnis 90 / Die Grünen, die Notwendigkeit von Auslandseinsätzen der Bundeswehr, einen grünen „New Deal” und die Vision von einem bedingungslosen Grundeinkommen.

Aufbauend auf politikwissenschaftlichen Koalitionstheorien entwickelt der Autor die These, dass die Grünen nur mit einer Strategie der doppelten Öffnung – d.h. einer Koalitionsbereitschaft gegenüber den Unionsparteien und der Linkspartei – sowohl ihre Chancen auf künftige Regierungsbeteiligungen wahren als auch innerparteiliche Konflikte im Zaum halten können. Eine Analyse von

Vom 5. bis zum 7. September 2008 fand im nordböhmischen Teplice der vorgezogene Parteitag der tschechischen Grünen statt. Auf der Tagesordnung standen die Wahl des Parteivorstands und der Zentralen Revisionskommission ÚRK, die Novellierung der Satzung sowie die Vorbereitung der Bezirks- und Senatsteilwahlen im Herbst 2008.

Momentan ist es die Wirtschaft, die eine grüne Wende in den USA vorantreibt. Die entscheidende Frage aber wird sein, ob der neue Präsident gemeinsam mit einer demokratischen Mehrheit im Kongress die politischen Weichen auf grün stellen kann. Deutschlands Energiewende gilt dabei vielen als Vorbild.

Koalitionen ohne Programm und ohne innere Kreativität wären tödlich für das Gesicht der Grünen. Als Partei einer reflexiven Moderne müssen die Grünen in Koalitionen Handlungsräume ausloten, aus denen heraus eine gesellschaftliche Dynamik entstehen kann.

Im Januar 1980 gegründet gelingt der neuen Partei Die Grünen im März 1983 zum ersten Mal der Einzug in den Deutschen Bundestag. Die Daten aller Parteitage und wichtigsten Beschlüsse, alle Wahlen zum Bundesvorstand sind hier aufgelistet, die Texte aller Programme stehen zum Download.

Wir müssen die Frauenpolitik verändern und ergänzen. Nicht, weil alle Ungleichheiten verschwunden sind. Sondern, weil die große Mehrheit – gerade der jüngeren Menschen – längst erkannt hat, dass die Beseitigung der Ungleichheit nicht (mehr) nur Frauensache ist, meint