Ost- & Südosteuropa

Der „Platz des Wandels“ - erst ein Ort des Protests, dann ein Tatort, nun ein Ort des Gedenkens. Ein Augenzeugenbericht vom Gedenken an ein Todesopfer der Polizeigewalt in Belarus.

Seit drei Jahrzehnten dominieren in Bosnien-Herzegowina kriminelle Ethno-Clans die politische Szene, die die zerstörerischen Ideologien der 90er Jahre nie ad acta gelegt haben. 

Das neu ausgehandelte Waffenstillstandsabkommen zwischen Armenien und Aserbaidschan hat grundlegende geopolitische und innenpolitische Konsequenzen. Stefan Meister erläutert die Folgen des Abkommens in 10 Punkten.

Ein dynamisches, künstlerisches Archiv der Demokratiebewegung Belarus. Der belarusische Aktionskünstler Sergey Shabohin dokumentiert noch bis zum 20. November die Neufindung der Zivilgesellschaft in Belarus. Zu verfolgen durch ein Schaufenster am Berliner "Haus der Statistik" und online.

Bei den Protesten in Minsk nach den Präsidentschaftswahlen wurden viele Menschen Opfer von Polizeigewalt. Der Text gibt Aufschluss über das Ausmaß der Verletzungen.

Am 25. Oktober fanden in der Ukraine Kommunalwahlen statt. Trotz Missbrauchs seines Amtes für die Wahlkampagne seiner Partei erlitt die Regierungspartei des Präsidenten Selenskyj eine verheerende Niederlage.

Trotz ihrer harten öffentlichen Rhetorik könnte sich die polnische Regierung hinter verschlossenen Türen in Bezug auf das neue EU Migrations- und Asylpaket flexibel erweisen, um peinliche Niederlagen in innenpolitisch wichtigen Fragen wie der Rechtsstaatlichkeit zu verhindern.

“The hell of women is in full swing” is is one of the most pertinent comments on the decision of the governmentally controlled Polish Constitutional Court to further restrict the anyway very limited public access of women to abortions in Poland. Although the measure had been part of the public discourse for years, the timing for its implementation comes partly as a surprise. What does this tell us about the further prospects for the rule of the Law and Justice party?

Ellen Ueberschär fordert einen sofortigen Waffenstillstand und Verhandlungen für einen nachhaltigen Befriedungsprozess in Bergkarabach mit Unterstützung der EU.

Das Land, aus dem im Krieg 1992 - 1995 Hunderttausende Menschen flohen und Aufnahme in westeuropäischen Ländern fanden, geht immer inhumaner gegen Flüchtlinge vor. Sie sind mit Ignoranz und Schikanen konfrontiert. Schuld an den alarmierenden Zuständen ist die EU mit ihrer rigorosen Abschottungspolitik.