Naher Osten

Nach dem Bürgerkrieg in Libyen und der Befreiung von Muammar al-Gaddafi fand im November eine erste Frauenkonferenz im Land statt. Dort zeigte sich eine Spaltung zwischen islamischen Traditionalistinnen und Befürworterinnen  der Säkularisation. Deutlich wurde aber auch, dass ihre Stimme bei der politischen Neugestaltung des Landes nicht mehr überhört werden kann.

Seit dem Beginn des arabischen Frühlings hat sich die politische Lage Israels zugespitzt. Trotz aller Empathie mit den nach Freiheit strebenden jungen Menschen auf den arabischen Straßen blickt Israel mit Sorge in die unmittelbare Nachbarschaft.

Israel hat eine neue Protestbewegung: Seitdem der international bekannte israelische Schriftsteller Yoram Kaniuk durchgesetzt hat, als “religionslos” registriert zu werden, haben sich hunderte Israelis dieser Bewegung angeschlossen. Darüber ist nun ein Kulturkampf entbrannt, in dem viele verdrängte Fragen zum Verhältnis von Staat und Religion aufgeworfen werden.

In Syrien trotzt eine mutige Protestbewegung seit mehr als sieben Monaten der blutigen Repression von Diktator Bashar al-Assad. Layla Al-Zubaidi leitet das Büro der Heinrich-Böll-Stiftung in Beirut. Im Interview spricht sie über den langen Atem der Proteste, die Komplexität verschiedener Konfessionsgruppen und den Einfluss der Türkei.

Auch nach der Eroberung der Hauptstadt Tripolis dauert der Bürgerkrieg in Libyen an. Eine Delegation grüner Europa-Abgeordneter besuchte das Land am Mittelmeer Ende September. Sie führten Gespräche mit Mitgliedern des nationalen Übergangsrates, internationalen Organisationen, Nicht-Regierungsorganisationen und Vertretern der Zivilgesellschaft in Tripolis und Bengasi.

Mit der Kampagne UN 194 hat die palästinensische Führung in Ramallah um öffentliche Unterstützung für ihren Antrag auf UN-Vollmitgliedschaft geworben. Während die internationalen Medien vor einer gefährlichen Eskalation des Konflikts warnten, blieben Ramallah, Hebron und Nablus, die wichtigsten Städte im Bereich der Autonomiebehörde, ruhig. Ein Bericht aus dem Westjordanland.  

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat am 23. September bei der UNO einen Antrag auf Vollmitgliedschaft eines Palästinenserstaats eingereicht. Auch wenn der Initiative der Palestinenser kaum Chancen eingeräumt werden,  blieb den israelischen Zuschauern nicht verborgen, dass Abbas vor der UN-Vollversammlung mit Standing Ovations empfangen wurde.

Am 23. September will Präsident Abbas bei den Vereinten Nationen die Anerkennung Palästinas als Staat beantragen. Die deutsche Außenpolitik hält diesen Weg für "einseitig" und will einer Entscheidung ausweichen. Doch eine Anerkennung der Unabhängigkeit kann nicht der Gegenstand von Verhandlungen sein, sondern ist deren Voraussetzung.

Seit dem Frühling finden in Syrien Proteste gegen die Regierung und Präsident al-Assad statt. Auf einer Veranstaltung diskutierten wir in Berlin mit Vertretern der Oppositionsbewegung über deren Ziele, Probleme und Vorstellungen über die Zukunft.

Ein wichtiger Slogan der sozialen Proteste in Israel lautet: "Das Volk fordert soziale Gerechtigkeit!" Und scheinbar ist damit auch das gesamte israelische Volk gemeint. Juden und Araber haben ähnliche Probleme und protestieren gemeinsam.

Seit Wochen demonstrieren hunderttausende Menschen in Israel gegen die hohen Lebenskosten, vor allem die Wohnungspreise. Die Grüne Partei Israels bringt sich mit einem Programm für einen "Green New Deal" in die Debatte ein.

In den ersten Wochen der Proteste gegen Wohnungsnot und soziale Missstände scheint es in Israel kein anderes wichtiges Thema mehr zu geben. Die Menschen sind vor Freude außer sich: Endlich geht es einmal um interne Belange.

Mit Protesten und Zelten mitten in Tel Aviv fordern die Bürger/innen Israels ihr Land zurück. Binnen weniger Tage eroberte die „Tentifada“ nicht nur Meter für Meter den Rothschild-Boulevard in Tel Aviv, sondern auch zahlreiche andere Städte Israels. Mittlerweile ist klar: Das Land erlebt eine (kleine) Revolution.

Hans Falladas Roman „Jeder stirbt für sich ­allein“ handelt von einem Ehepaar im ­Widerstand gegen die Nazis. Die kürzlich erschienene hebräische Übersetzung des Klassikers ist in Israel ein großes Thema. Wie nehmen die Isrealis das Werk wahr?

Obama entspannte die Beziehungen mit den Staaten der Region und wurde durch die arabischen Massenbewegungen überrascht. Im Nahostkonflikt selbst fing sich der US-Präsident zuletzt eine verbale Ohrfeige von Netanjahu ein. Ein Kommentar über Kontrollverlust und Selbstkontrolle einer Supermacht.

Schon vor Jahren warnte die Weltbank vor den Gefahren der hohen Arbeitslosigkeit unter Jugendlichen in der sogenannten „MENA-Region“ (Middle East and North Africa). Doch dass sich der Protest innerhalb kürzester Zeit wie ein Lauffeuer in ganz Nordafrika und über die Arabische Halbinsel nach Syrien und Jordanien bis nach Bahrain verbreitet, hätte niemand gedacht.

Seit Monaten protestieren auch in Syrien Menschen gegen das herrschende System. Ein Interview mit Beteiligten der 2005 veröffentlichten "Erklärung von Damaskus".

Der Libanon ist zurück auf der touristischen Weltkarte und Beirut wird derzeit als die „heißeste Stadt am Mittelmeer“ gehandelt. Die Tourismusindustrie ist mittlerweile einer der treibenden Wirtschaftssektoren des Landes.  Doch der wachsende Tourismus hat auch starke ökologische Auswirkungen.

Am 4. April wurde der Schauspieler, Theater- und Filmemacher Juliano Mer-Khamis vor seinem Theater im Westjordanland von einem maskierten Täter erschossen. Wir trauern um einen großen Aktivisten und Künstler.

Am Abend des 29. März 2011 diskutierten die Teilnehmer und Referent/innen der Podiumsdiskussion in der Heinrich-Böll-Stiftung über die Perspektiven der Bürgerrevolution in der arabischen Welt. „Was kommt danach? Hat die Nato eine Exit-Strategie? Wie müsste eine politische Lösung aussehen?“