China

Nicht nur die USA, auch China steht vor einer Neuorganisation seiner politischen Führung. Während der amerikanische Wahlkampf einem Gladiatoreneinmarsch gleicht, gibt sich Chinas Politik als Mannschaftssport im einheitlichen Trikot. Doch mit Analogien zu unterschiedlichen Sportarten ist noch wenig gesagt über die Herrschaftsverhältnisse und Legitimation in den zwei Staaten.

Die Krise zwischen Japan und China im Streit um die Senkaku-Inselgruppe hat sich in den vergangenen Monaten zugespitzt. Konservative japanische Politiker fordern nun sogar den Rückzug aus dem Atommausstieg, um im Notfall auf atomares Material zurückgreifen zu können. Nur Japan selbst kann den Konflikt jetzt noch entschärfen.

Mit Sina Weibo – dem chinesischen Pendant zu Twitter – ist eine Öffentlichkeit entstanden, die zwischen den Kontrollvorgaben der Behörden und den Vorlieben der Nutzer changiert. Der Ausgang ist offen.

Ein neuer Gesetzesentwurf in China sieht eine Registrierungspflicht mit Echtnamen im Internet vor - u. a. um die Bekämpfung krimineller Aktivitäten im Internet zu erleichtern. Doch wie steht es um die Gefahr eines Missbrauchs persönlicher Daten?

Am 16. und 17. Juli 2012 findet in München das 12. Symposium im Rahmen des Deutsch-Chinesischen Rechtsstaatsdialogs unter dem Titel: „Bürgerrechte und staatliche Gesetzgebung im digitalen Zeitalter“ statt. Die Heinrich-Böll-Stiftung sprach im Vorfeld mit  Professor Xie Libin über Erwartungen und Grenzen des Forums.

Auf der Bonner Außenminister-Konferenz im Dezember 2011 haben sich Vertreter/innen der afghanischen Zivilgesellschaft mit Forderungen an die internationale Gemeinschaft und die afghanische Regierung gewandt. In einem Interview zieht Barry Salaam, Journalist, Menschenrechtsaktivist und Repräsentant des „Civil Society and Human Rights Network“, zivielgesellschaftliche Bilanz.

Deutschland gilt in China als Vorbild, wenn es um Fragen der Geschichtsaufarbeitung geht. In einer Diskussionsrunde mit chinesischen Intellektuellen war Chinas Blick auf die deutsche Vergangenheitsbewältigung jedoch nur kurz Thema. Im Fokus stand dagegen der schwierige Umgang Chinas mit seinem eigenen historischen Erbe.

Es gibt erste Anzeichen dafür, dass die Diskussionen um Wirtschaftswachstum und Nachhaltigkeit differenzierter geführt werden. Die Regierung setzt klare Ziele für mehr Umweltschutz. Den Ausbau der Atomenergie forciert sie aber trotz der Katastrophe in Fukushima.

Signalisieren die jüngsten Entwicklungen in China das Ende der politischen Reformen?  

Trotz der Katastrophe in Japan hat der Volkskongress den massiven Ausbau der Atomenergie beschlossen. Noch ist die Diskussion um die Sicherheit verhalten, aber ganz unterbinden lässt sie sich nicht.

Zwischen wirtschaftlichem Fortschritt, politischer Stagnation, Reformen und Stabilität: Wie soll der Westen mit China umgehen? Ein Zwischenruf von

 Zur Studie „Die China-Berichterstattung in den deutschen Medien“ gibt es viele Nachfragen. Deswegen nun ein FAQ mit den häufig gestellten Fragen. 

Jeden Tag stehen im atomaren Pakistan für einige Stunden die Fabriken still und ganze Städte versinken nachts in völlige Dunkelheit, weil der Strom mal wieder ausgefallen ist. Jetzt will das Land mit chinesischen Reaktoren seine Energiekrise lindern, doch die Lösungen liegen woanders.

Im Anschluss an die Veranstaltungen der Heinrich-Böll-Stiftung auf der Frankfurter Buchmesse wurde der Essayband "Wie China debattiert" in Berlin im Rahmen einer Lesung der Öffentlichkeit vorgestellt. Die Stiftung will damit einen Beitrag leisten, so Stiftungsvorstand Barbara Unmüßig, die „Debatte um den bösen Staat und die guten Dissidenten“ um ein differenzierteres Bild zu erweitern.

Liu Junning ist der Überzeugung, dass ein Wandel innerhalb des gegenwärtigen politischen Systems in China nicht möglich ist. Er präferiert den Aufbau eines Verfassungsstaates, der den Schutz der Menschenrechte, freie und geheime Wahlen und eine "kontrollierbare Regierung" gewährt. Der vorgestellte Text ist dem Sammelband entnommen Wie China debattiert. Neue Essays und Bilder aus China.

Der im Frühjahr 2009 veröffentlichte „Nationale Aktionsplan für Menschenrechte in China 2009 – 2010“ erregte international keine große Aufmerksamkeit. Aktivisten und Aktivistinnen in China sehen in dem Papier einen weiteren Schritt auf dem Weg zur Verwirklichung der Menschenrechte in ihrem Land.

Mit einem umfassenden Konjunkturprogramm will China seine Wirtschaft stabilisieren und zugleich auf die Zukunft vorbereiten.

China mit seinem gigantischen Binnenmarkt, seiner Attraktivität für ausländische Direktinvestitionen und den weltgrößten Währungsreserven gilt als besser gewappnet gegen die Folgen der Finanzkrise als alle anderen Schwellenländer. Wie stark ist Chinas Wirtschaft nun tatsächlich von der Krise betroffen und welche Maßnahmen ergreift die Regierung?

Die ökonomischen Beziehungen zwischen den beiden Ländern sind sehr eng, zugleich aber merkwürdig schräg. Der Wirtschaftshistoriker Niall Ferguson, einer der wichtigsten Stichwortgeber der transatlantischen außenpolitischen Diskussion, erfand dafür die Bezeichnung „Chimerica“.