Gaza

Mit dem Angriff auf Naharija am 8. Januar droht eine weitere Eskaltion des Nahost-Konflikts. Raketen aus iranischer Produktion und mit hoher Reichweite in den Händen radikaler Palästinenser im Südlibanon würden Tür und Tor öffnen für einen regionalen Konflikt mit ungeahnten Konsequenzen.

Hamas ist nur ein Symptom. Das Problem beginnt 1967 mit der Besatzung. Hamas ist nur eine weitere Manifestation der Reaktion auf die Besatzung. Ohne eine Behandlung des Hauptproblems behandelt man auf plumpe Art nur die Symptome, man gewinnt nichts und zerstört alles.

Ein persönlicher Bericht der Mitarbeiterin Hadeel al-Qazzaz der Heinrich-Böll-Stiftung in Ramallah über den Beginn der militärischen Auseinandersetzungen in Gaza.

Ein dauerhafter Waffenstillstand in Gaza muss Israels Sicherheit wie die Lebensfähigkeit des Gaza-Streifens garantieren. Ohne internationale Garantien wird das nicht gehen. Aber der Kampf gegen die Hamas wird in der Westbank entschieden.

Endlose Verhandlungen einerseits und Widerstand ohne einen politischen Rahmen andererseits. Drei Tage nach Beginn der israelischen Bodenoffensive und nach dem Besuch der EU-Troika und des französischen Präsidenten ist immer noch kein Ende des Krieges in Sicht.

Links – Auf den folgenden Webseiten finden sich weitere Informationen zur aktuellen Lage in Israel und Gaza.

Die arabischen Regierungen werden sich in ihrer Reaktion auf den Konflikt in Gaza nicht von der Meinung ihrer Bevölkerungen leiten lassen. Demonstrationen und Proteste in Europa könnten größeren Einfluss auf die Situation in Gaza haben, da dort die Regierungen eher auf die öffentliche Meinung achten.

Wenn es in diesem Jahr keinen politischen Forschritt geben sollte, wird der Konflikt in Palästina weiter aufflammen. Nicht wegen Hamas, sondern auf Grund der andauernden Besatzung. Das Grundproblem liegt in der Besatzung, der politischen Sackgasse, und nicht in der Frage, wer die nächste Rakete abfeuert.

Angesichts der humanitären Krise in Gaza erscheint der Konflikt zwischen Hamas und Fatah zweitrangig. Ohne eine Aussöhnung zwischen den verfeindeten Gruppen wird es jedoch keine Lösung in Palästina geben. Im Moment im Vordergrund steht aber ein Waffenstillstand - und die Frage, unter welchen Bedingungen sich Israel darauf einlassen wird.

Am 27. Dezember 2008 begann mit Luftangriffen auf den Gaza-Streifen Israels Offensive „Gegossenes Blei”. Zwar herrscht seit dem 18. Januar 2009 eine Waffenruhe, aber eine wirkliche Lösung ist nicht in Sicht. Hintergründe und Stimmen zu dem Konflikt finden Sie in unserem Dossier.

Das Kalkül der Hamas, Israel werde so kurz vor der Wahl nur eine begrenzte Militäraktion durchführen, ging nicht auf. Mit den Luftangriffen und nun der Bodenoffensive soll die Hamas gezwungen werden, einem langfristigen Waffenstillstand zuzustimmen.