Außen- & Sicherheitspolitik

Bei einer Veranstaltung diskutierten afghanische und pakistanische Experten mit deutschen und internationalen Vertretern aus Wissenschaft, Politik und Medien über die Stabilisierung der Region und die afghanisch-pakistanischen Beziehungen.

Mit der Wahl von Barack Obama haben die USA ihre Fähigkeit erwiesen, eine partikulare und unangemessene Sichtweise auf den Globus zu überwinden. Der postimperialen Präsidentschaft muss nun Bereitschaft zur Kooperation und Kompromissfähigkeit aus der Staatenwelt entgegen kommen.

Der Hauptunterschied zwischen dem Angriff auf Mumbai und dem 11. September 2001 ist: Der Terror in Indien war kein Angriff von außen. Er entsprang regionalen Konflikten und wurde mit regionalen Kräften durchgeführt. Will man den Terrorismus in Indien und Pakistan effektiv bekämpfen, ist Zusammenarbeit die wichtigste Aufgabe.

Der Krieg in Georgien hat die russisch-westlichen Irritationen auf einen neuen Höhepunkt getrieben: Der entschiedene russische Vormarsch rief im Westen großes Erstaunen hervor; Russland verwunderte das Erstaunen des Westens. Eine Analyse problematischer Verhältnisse

Ein Interview mit Dr. Michael Köberlein, Leiter des Indienbüros der Heinrich-Böll-Stiftung in Neu-Delhi.

Erst Krieg gegen den Terror, dann Georgienkrieg, nun eine globale Finanzkrise. George W. Bush hat die USA außergewöhnlich tief in Sackgassen geführt. Da wieder heraus zu kommen wird schwierig. Die großen Herausforderungen für die Außenpolitik der neuen US-Regierung, bewertet von

Die Bereitschaft zu einer nüchternen Betrachtung der Lage in Südkaukasus ist derzeit nicht zu erwarten, so viel machte der Jour fixe der Heinrich-Böll-Stiftung und der tageszeitung (taz) zu Georgien deutlich. Bericht von

Unmittelbar von der Entscheidung des Bundestages über die Verlängerung des ISAF-Mandates für Afghanistan luden Heinrich-Böll-Stiftung und Welthungerhilfe ein zur Veranstaltung „Musterknabe oder Sorgenkind? Der Aktionsplan „Zivile Krisenprävention“ der Bundesregierung auf dem Prüfstand“.

Das Durcheinander nach Russlands plötzlichem Einmarsch in Georgien beibt genau so groß, wie es davor schon war. Einstweilen lernt Russland es immer besser, dieses Durcheinander zu nutzen: Es lähmt den Westen.

Im Sommer 2008 hat die Bundesregierung ihren 2.Umsetzungsbericht zum Aktionsplan „Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung” vorgelegt. Ist die Bundesregierung Musterknabe oder Sorgenkind?

Es war eine terroristische Machtdemonstration: Das Marriott-Hotel ist nur einen Steinwurf von Parlament und Präsidentenpalast entfernt. Es wurden politische Allianzen geschmiedet und es fanden Treffen zwischen internationalen und pakistanischen Entscheidungsträgern statt.

Durch den Georgien-Konflikt konnte Polen seine internationale Rolle stärken. Die polnische Einschätzung der Politik Moskaus wurde durch die Ereignisse bestätigt. Zugleich verhielt sich die polnische Regierung gemäßigter als erwartet. Sie vertritt so eine Linie, die den Denk- und Verhaltensmuster der anderen EU-Staaten nahe liegt.

Werte und Interessen - häufig als Gegensätze in der außenpolitischen Praxis - standen im Mittelpunkt der Außenpolitischen Jahrestagung 2008 der Heinrich-Böll-Stiftung. Über die Herausforderung, ein komplexeres Verständnis von „Interessen“ zu entwickeln, das nicht im Gegensatz zu einer wertorientierten Politik steht, sprach in seiner Eröffnungsrede am 11. September

Die EU sollte ihre Beziehungen mit Russland neu definieren. Diesbezüglich muss sie bedenken, dass Moskau nicht mehr Militärkonfrontationen als Mittel der Verfolgung seiner Interessen ausschließt. Dies zwingt die EU dazu ihre Aussenpolitik deutlicher zu definieren. Sollte ein Land wie Georgien, das strategische Wichtigkeit für den Westen hat, einem russischen Einflussbereich überlassen werden?

Zu den Hintergründen der aktuellen Krise in Thailand spricht Heike Löschmann, Leiterin des Regionalbüros Südostasien der Heinrich-Böll-Stiftung in einem Interview mit der taz.

Die europäische Russlandpolitik sollte so kooperativ wie möglich sein und so konfliktbereit wie nötig. Derzeit kann das nur heißen: keine Rückkehr zum „business as usual“, solange sich Russland gegenüber Georgien wie eine Besatzungsmacht aufführt und sich einer international moderierten Konfliktlösung in der Region verweigert.

Die Ukraine war das einzige GUS-Land, das Georgien im Konflikt mit Russland von Anfang an und unterstützte. Die pro-westliche Elite der Ukraine ist enttäuscht von der Zurückhaltung des Westens gegenüber Russland. Eine Mehrheit der Bevölkerung hingegen lehnt nach wie vor einen NATO-Beitritt der Ukraine ab.

In der Berichterstattung und den blitzschnellen Analysen von Politikern und Journalisten während der Kriegstage haben oft wichtige Details und zuverlässige Quellen gefehlt. Zu schnell war jedem „klar“, was in Südossetien vor sich geht. Es ist nun Zeit für die Einzelheiten: Zeit für Ursachenforschung und Erinnerung an die Kriegsopfer.

Es gibt kein erfolgreiches containment im postsowjetischen Raum, ohne dort möglichst eng mit Russland zusammen zu arbeiten. Eine kluge und selbstständige Politik der neuen Staaten ist dabei eine Grundvoraussetzung. Dass Russland sich von ihr nichts verspricht, ist eines. Doch wird sie vom Westen gefördert?

Die Geschichte der Konflikte im Kaukasus in den letzten Jahren besteht aus einer langen Kette von Fehlern und Verbrechen. Wir rufen dazu auf, diese Geschichte nicht zu vergessen.