Die Frage, wie eine Medienordnung ausgestaltet sein muss, die Vielfalt auch in Zukunft sichern, Staatsferne betonen und Meinungsmonopole ebenso wie ökonomische Kartelle verhindern kann, bedarf einer grundsätzlicheren Debatte. In dieser Publikation wird sie zwischen Expertinnen und Experten geführt.
Desinformationen, Fehlinformationen und Malinformationen verschmutzen den Informationsraum weltweit. Der Trend, Fakten zu manipulieren, stört öffentliche Kommunikation und in der Folge auch demokratische Prozesse in den Gesellschaften.
Weltweit ist ein Rückgang demokratischer Qualität zu beobachten. In diesen Zeiten sind die Begriffe Populismus, Nationalismus, Illiberalismus und Autoritarismus omnipräsent. Das E-Paper arbeitet Überschneidungen, Unterschiede sowie ihr Verhältnis zueinander heraus, zeigt globale und regionale Trends der Autokratisierung auf und beleuchtet die Folgen dieser Entwicklung für die Zivilgesellschaft in den betroffenen Ländern.
Welche Rolle spielen Menschenrechte in der Demokratie? Dieses E-Paper beleuchtet, welche Rolle die Menschenrechte in der Demokratie spielen und fragt, ob die Demokratie die Einhaltung der Menschenrechte bedingt.
Die einseitige Ausrichtung auf eine Erhöhung der Zahl von Abschiebungen und „freiwilligen Rückkehrern“ in der deutschen Migrationspolitik, verstellt den Blick auf die Realität und mögliche Alternativen. Das zeigt die heute von der Heinrich-Böll-Stiftung veröffentlichte Broschüre „Dahin, wo der Pfeffer wächst“.
Seit geraumer Zeit wird in Deutschland über Polizeirechtsreformen debattiert. Dabei ist ein genereller Trend erkennbar: Statt Gefahrenabwehr zielt die Gesetzgebung immer mehr auf die Gewährung vermeintlich lückenloser Sicherheit bzw. auf ein «Vorbeugesystem». Das vorliegende E-Paper skizziert inhaltliche Anforderungen an alternative Musterentwürfe für einheitlichere Polizeigesetze und den daraus folgenden Forschungsbedarf. Und es zeigt Optionen für ein rechtsstaatlich und bürgerrechtlich orientiertes Polizeirecht auf.
Der Druck auf zivilgesellschaftliche Aktivist/innen und Organisationen ist in vielen Ländern enorm hoch. Ob aber Zivilgesellschaft ihre Potenziale für Frieden und Entwicklung entfalten und politische Teilhabe ausgestalten kann, ist eng mit den Rahmenbedingungen für zivilgesellschaftliches Handeln verknüpft. Das FriEnt-Briefing „Prävention und Friedensförderung in Zeiten von Shrinking Space“ erläutert die wachsenden Herausforderungen für Friedensförder/innen in Zeiten von shrinking space.
Wie soll die EU auf Demokratieabbau in ihren Reihen reagieren? Wie kann sie ihn verhindern und den demokratischen Rechtsstaat schützen? Diesen Fragen geht die vorliegende Studie nach. Sie macht anschaulich, in welchem Dilemma sich die EU befindet und welche Möglichkeiten sie doch hat.
Die Ausbeutung von Wasser, Land und Rohstoffen schreitet weltweit voran. Diese Studie zeigt, wie die Mechanismen der Einschränkungen zivilgesellschaftlichen Engagements dabei funktionieren und blickt auch auf die Gegenstrategien.
Zivilgesellschaft steht weltweit unter Druck. Das E-Paper nimmt Muster und Dynamiken der Einschränkung von Mitsprachemöglichkeiten und Repressionen der Zivilgesellschaft bei Ressourcenabbau und -nutzung in den Blick und fragt nach der Rolle der Wirtschaft.
In seiner jetzigen Verwendungsweise ist der Populismusbegriff analytisch und normativ irreführend und verbirgt mehr als er erhellt. Besser ist es, die jeweiligen politischen Forderungen einzelner Parteien und Bewegungen zu benennen. Donald Trump ist demnach Chauvinist und Antipluralist.
Während einige wenige Privilegierte die Grenze legal überschreiten können, indem sie einfach ihren Pass vorlegen, stellen die Grenzen für die meisten Menschen schwierige, wenn nicht sogar unüberwindbare Hürden dar. Darüber hinaus gibt es viele andere Trennlinien: soziale, ethnische, religiöse und ideologische. Jede Grenze ist eine schmerzhafte Erinnerung an die Tatsache, dass es nicht die Entscheidung des Einzelnen ist, auf welcher Seite er oder sie steht.
Die Olympischen Spiele verschlingen mehr öffentliche Gelder als im offiziellen Budget ersichtlich ist. Eine Analyse von Julia Bustamante und Caio Lima vom Instituto Políticas Alternativas para o Cone Sul (PACS).
Im April 2015 gab die Regierungspartei Burundis bekannt, dass Präsident Pierre Nkurunziza für eine dritte Amtszeit kandidieren werde. Zahlreiche Proteste der Bürgerinnen und Bürger waren die Folge. Seither versucht die Regierung die Zivilgesellschaft mit Gewalt einzuschüchtern. Das E-Paper fasst die Ereignisse zusammen und erklärt die Hintergründe der Krise in Burundi.
Die Vorkämpferinnen und Vorkämpfer politischer Freiheit müssen derzeit weltweit mit Gegenwind umgehen. Diese Publikation gibt Einblicke in die Arbeit der weltweiten Demokratieförderung und macht mit Fallbeispielen, Analysen und Essays das Engagement der Heinrich-Böll-Stiftung anschaulich.
Über fünf Millionen Iranerinnen und Iraner leben im Exil, davon ungefähr 120.000 in Deutschland. Sie bereichern nicht nur ihre neuen Heimatländer, sondern beeinflussen auch die politischen und kulturellen Debatten im Iran. Die Beiträge in diesem Sammelband bieten Anstöße zu einer exemplarischen Diskussion über das produktive Potential der Diaspora.
Die Bilanz der Fußball-WM in Brasilien ist ernüchternd. Der positive volkswirtschaftliche Wachstumsimpuls blieb aus. Nun kommen die Olympischen Sommerspiele nach Rio de Janeiro. Der Essay analysiert die Auswirkungen der beiden sportlichen Mega-Events.
Sexual and gender-based violence seems to be inherent in the surroundings of extractive projects. More than often, it is on the instruction of the mother companies in the global North that security forces commit atrocities and severe human rights violations in communities affected by extractive projects and very often sexual and gender-based violence are among them. How is it possible to hold the mother companies accountable? How can the intentionality and foreseeability of those crimes be proved? How do you find and secure evidence? What do non-judicial company grievance mechanisms do for the victims?
Der Kampf gegen die Korruption im Nahen Osten und Nordafrika hat mehrere Höhen und Tiefen durchlaufen. Vier Jahre nach dem "Arabischen Frühling", als die Forderung nach Beseitigung der Korruption in den Mittelpunkt rückte, dachten wir, es sei an der Zeit, die Entwicklung dieses Themas in der MENA-Region zu beleuchten.
