Chile

Seit 1989 ist Abtreibung in Chile ausnahmslos verboten. Jetzt hat die Regierung eine Gesetzesinitiative gestartet, um den Schwangerschaftsabbruch zu entkriminalisieren. Ein Interview mit Carolina Carrera von der feministischen Nichtregierungsorganisation Corporación Humanas über die Abtreibungsdebatte und die Situation der betroffenen Frauen.

Lateinamerika ist weltweit einer der Kontinente mit den schärfsten Abtreibungsgesetzen. Darüber hat der Radiosender "Onda" mit Carolina Carrera aus Chile und Morena Herrera aus El Salvador sowie Ingrid Spiller von der Heinrich-Böll-Stiftung gesprochen.

Die Studentenbewegung in Chile marschiert wieder. Korruptionsskandale von neuem Ausmaß zeigen, wie tief das politische System in der Krise steckt. Ein Kommentar von Ingrid Wehr.

Nur in Ruanda und Skandinavien sitzen mehr Frauen in Parlamenten als in Lateinamerika. Gleichzeitig ist der Anteil von Frauen in Armut gestiegen. Die Heinrich-Böll-Stiftung geht mit diesem Schwerpunkt Geschlechterthemen auf den Grund.

Abtreibung steht in Chile bis heute unter Strafe. Eine neue, umstrittene Gesetzesinitiative von Michelle Bachelet soll jetzt zumindest in einigen Fällen Straffreiheit garantieren.

Michelle Bachelet ist neue alte Präsidentin von Chile. In einer Stichwahl setzte sie sich gegen ihre konservative Konkurrentin durch, auch weil sie umfassende Reformen versprochen hat. Doch wie ernst meint sie es mit der ökologischen und demokratischen Erneuerung des Landes?

Chile hat gewählt, eine klarer Sieger steht allerdings noch aus. Jenseits der politischen Lagerkämpfe entsteht in der Mehrheit der Bevölkerung jedoch ein immer stärker werdender Wunsch nach demokratischen Reformen.

Seit vielen Jahren fordern die Umweltorganisationen in Chile grundlegende Verfassungsreformen zum Schutz der Gemeingüter, der Natur und zur Regelung der Eigentumsverhältnisse bei Wasser und Bergbau. Getan hat sich bislang nichts.

Seit der Diktatur hat Chile die Naturreichtümer des Landes privatisiert. Daran hat sich auch in der Zeit der Übergangsregierungen nichts geändert.  Wenn Chile seine Umwelt erhalten will, ist ein Strategiewechsel dringend nötig.

Am 11. September jährte sich der Putsch in Chile zum vierzigsten Mal. In zahlreichen Gedenkveranstaltungen wird der Opfer gedacht, unaufgeklärte Fälle von Menschenrechtsverletzungen stehen wieder in der Diskussion. Doch im Wahljahr und nach den anhaltenden sozialen Protesten rücken auch in Chile zunehmend das strukturelle Erbe der Diktatur und die notwendigen Veränderungen in den Mittelpunkt des Interesses. 

In den letzten 8 Jahren haben die chilenischen Schüler/innen und Student/innen eine soziale Bewegung von noch nicht dagewesenem Ausmaß in Gang gesetzt. Diese Mobilisierung stellt sich massiv gegen eine Politik, die von der Diktatur übernommen wurde und von den Regierungen zwischen den Jahren 1990 und 2009 noch vertieft wurde.

Das chilenische Gesundheitssystem ist seit jeher fragmentiert. Private Modelle, im Allgemeinen in der Minderheit, bestanden neben öffentlichen Systemen. Allerdings haben sich nach den von der Militärdiktatur durchgeführten Reformen die Fragmentierung, Ungleichheit und Spaltung vertieft.

Chile ist das einzige Land Lateinamerikas mit einer noch aus der Zeit der Diktatur stammenden Verfassung. Erst jetzt, 23 Jahre nach Ende des Pinochet-Regimes, werden in der Gesellschaft Forderungen nach einer grundlegenden Verfassungsreform immer lauter.  

Sebastían Piñera war im März 2010 als erster rechts-konservativer Präsident Chiles mit dem Ziel einer effizienteren Regierungsführung angetreten. Bilanz nach einem Jahr Regierungszeit. 

Der Kandidat der rechten Koalition für den Wechsel, der Unternehmer und Milliardär Sebastián Piñera, gewann am vergangenen Sonntag mit 51,6 Prozent überraschend klar die Stichwahl gegen den Kandidaten der seit 20 Jahren regierenden Concertación, Eduardo Frei. Damit erlangt die Rechte die Regierungsverantwortung in Chile.

Bei den Präsidentschaftswahlen in Chile konnte der Kandidat der rechten UDI und konservativen RN, Sebastián Piñera, mit 44% nicht die absolute Mehrheit erreichen. In die Stichwahl am 17. Januar muss er nun gegen den Kandidaten der Regierungskoalition Concertación, den Christdemokraten Eduardo Frei.  Der linksliberale Außenseiter Marco Enríquez-Ominami konnte 20% für sich verbuchen, während das Land über 8 % ungültige Wahlzettel staunt.

Bei der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen am 13. Dezember 2009 haben die Chilen_innen die Wahl zwischen vier Kandidaten. Die rechte Allianz hat mit ihrem Kandidaten Sebastián Piñera gute Chancen auf die Übernahme der Macht. Über die Hintergründe der Wahl, die Kandidaten und ihre Programme berichtet aus dem Büro Chile

In Chile arbeitet die Heinrich-Böll-Stiftung mit ihren Partner*innen für eine sozial-ökologische Transformation und die Förderung von demokratischen Strukturen im andinen Raum. Schwerpunkte liegen dabei auf Energie- und Umweltpolitik, Bergbau und Ressourcenverteilung, Menschenrechte und Feminismus.