Asien

Die aktuelle Lage in Afghanistan ist schwierig. Die Gewalt nimmt zu und weder die internationalen Truppen noch die afghanische Regierung scheinen dies verhindern zu können. Ein Friedensprozess zwischen der Regierung und den Aufständischen, der die Machtverteilung im Staat regelt, könnte die Situation befrieden.

Deutschland gilt in China als Vorbild, wenn es um Fragen der Geschichtsaufarbeitung geht. In einer Diskussionsrunde mit chinesischen Intellektuellen war Chinas Blick auf die deutsche Vergangenheitsbewältigung jedoch nur kurz Thema. Im Fokus stand dagegen der schwierige Umgang Chinas mit seinem eigenen historischen Erbe.

Die Afghanistan-Aktivitäten und das Zivilgesellschaftliche Forum (2./3. Dezember in Bonn) Am 5. Dezember 2011 findet in Bonn eine internationale Außenministerkonferenz zu Afghanistan statt – fast auf den Tag genau zehn Jahre nach der Petersberger Konferenz von Afghanistan. Auch Vertreterinnen und Vertreter der afghanischen Zivilgesellschaft melden sich mit eigenen politischen Vorschlägen zur Zukunft Afghanistans zu Wort.

Knapp ein Jahr nach den ersten Wahlen in Myanmar seit 20 Jahren scheint es Grund für vorsichtigen Optimismus im auch Burma genannten Staat in Südostasien zu geben. Im bisher vom Militär beherrschten Staat gibt es erste Schritte in Richtung demokratischer Reformen. Ende August empfing der neu eingesetzte Präsident sogar die Oppositionspolitikerin Aung San Suu Kyi.

Seit Anfang September existiert in Thailand eine neue Regulierungsbehörde für Rundfunk und Telekommunikation. Auch eine Projektpartnerin der Heinrich-Böll-Stiftung wurde in die Kommission gewählt. Doch nach einer Verzögerung von fast 14 Jahren sind die Ausgangsbedingungen für die Arbeit nicht einfach.

Die weitere Entwicklung von Afghanistan hängt nicht unwesentlich von der Rolle seines Nachbarlands Pakistan ab. Eine neue Studie untersucht nun erstmals die Perspektive der politischen Elite Pakistans auf die Lage Afghanistans sowie deren Interessen und Strategien. Das Ergebnis ist desillusionierend.

In Indien finden derzeit Großdemonstrationen gegen Korruption statt. Symbol der Bewegung ist der 74-jährige Sozialaktivist „Anna“, der sich seit dem 16. August im Hungerstreik befindet. Doch es herrscht nicht nur "Annamanie", die Bewegung wird auch kritisiert.

Meinungen frei zu äußern ist in Thailand schwierig geworden, besonders wenn es um die Monarchie geht: Viele Betreiber von Internetseiten wurden zuletzt angeklagt und verurteilt. Der Fall Chiranuch Premchaiporn zeigt, wie willkürlich die Gesetze angewendet werden.

Nach dem überraschend deutlichen Wahlsieg der Pheu Thai Partei steht Yingluck Shinawatra nun vor der Wahl zwischen radikalen Reformen und einer Versöhnung der gespaltenen Gesellschaft. Es gilt die Hindernisse zu überwinden, die dem gesellschaftlichen Frieden im Weg stehen. 

Deutsches Engagement in und für Afghanistan begann schon lange vor dem 11. September 2001. Eine Analyse der Ziele und Ergebnisse, der akuten Krise des Afghanistan-Einsatzes und einer möglichen Zukunft.

In Afghanistan beeinflusst Korruption das Leben der Menschen in vielfältiger Hinsicht. Im Interview kritisiert der Direktor der afghanischen NGO Integrity Watch Afghanistan Yama Torabi die Sicht der internationalen Streitkräfte, dass Korruption der afghanischen Kultur innewohne. Dennoch gibt es Alternativen.

Der militärische Abzug der internationalen Gemeinschaft aus Afghanistan ist beschlossen. Bis 2014 soll die Sicherheitsverantwortung schrittweise an die afghanischen Institutionen übergeben werden. In diesem Prozess darf die afghanische Zivilgesellschaft nicht geschädigt werden, sondern muss eine aktive Mitsprache erhalten.

Etwas mehr als ein Jahr nach dem blutigen Ende der Proteste in Bangkok und anderen Provinzen Thailands steht die thailändische Bevölkerung nun vor der schwierigen Aufgabe, am 3. Juli ein neues Parlament zu wählen. Eine Übersicht über die politische Lage des Landes und Wahlprognosen.

Aziz Rafiee, Geschäftsführender Direktor des NGO-Dachverbands Afghan Civil Society Forum, erläutert im Interview die Entwicklungen Afghanistans in den vergangenen zehn Jahren. Wo konnten Erfolge erzielt werden und wo besteht noch Handlungsbedarf? Welche Rolle spielt die Zivilgesellschaft und werden die Taliban zur Bonner Konferenz zu Afghanistan im Dezember an den Tisch geladen werden?

Westliche Staaten begründen ihre Interventionen gern mit der Bekämpfung von Korruption. Und folgen dabei westlichen Denkmustern, die es in Ländern wie Afghanistan gar nicht gibt. So schwächen sie den Staat weiter, statt ihn aufzubauen.

Infolge starker Kritik afghanischer Menschenrechtsorganisationen hat das Justizministerium den Gesetzesentwurf zu Hochzeitsfeiern in Afghanistan noch einmal überarbeitet. Das Resultat ist enttäuschend: Dass das Gesetz persönliche Freiheiten einschränkt wurde außer Acht gelassen. Die Änderungen betreffen lediglich technische Details.

Im Vorfeld der im Dezember 2011 in Bonn/Petersberg stattfindenden Afghanistan-Konferenz wenden sich führende Vertreter/innen der afghanischen Zivilgesellschaft in einem offenen Brief an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages. Sie fordern mehr Transparenz der afghanischen Regierung bei den Verhandlungen mit den Taliban sowie einen besseren Zugang der afghanischen Zivilgesellschaft zu nationalen Entscheidungsprozessen.

Im Dezember 2011 soll zehn Jahre nach der Petersberg-Konferenz in Bonn erneut über die Zukunft Afghanistans beraten werden. Wie kann Afghanistan militärisch, politisch und ökonomisch mehr und mehr auf eignen Füßen stehen? Und wie steht es um die Einbeziehung des afghanischen Parlaments und der Zivilgesellschaft bei der diesjährigen Bonner Konferenz? Wird sie einbezogen? Oder wird sie – wie so häufig bei internationalen Konferenzen – ausgegrenzt?

Die Zahl der Übergriffe von afghanischer Armee und Polizei auf eigene Bürgerinnen und Bürger könnte stark zunehmen, wenn die internationalen Truppen abziehen. Das befürchtet u.a. die NGO Human Rights Research and Advocacy Consortium (HRRAC), ein langjähriger Partner der HBS.

Wieder und wieder hat die Regierung von Hamid Karzai gezeigt, dass sie kein Interesse hat, Korruption ernsthaft zu bekämpfen. Nun meldet sich die afghanische Jugend zu Wort. Sie haben gesehen, welche Fortschritte die Bürgerbewegungen im Nahen Osten gemacht haben. Sie lehnen die Ideologie der Taliban ab, forden ein Ende der Korruption und Karzais Rücktritt.