Europa

Das Thema sexuelle Orientierung ist in der armenischen Gesellschaft ein Tabu. Wer von den traditionellen Vorstellungen abweicht, muss mit gesellschaftlicher Ächtung und mit Gewalt rechnen. Die homosexuelle Sängerin Armine Oganezova, auch unter dem Namen Tsomak bekannt, musste in diesem Sommer aus Armenien fliehen, weil sie sich ihres Lebens nicht mehr sicher sein konnte.

Lebt man in Deutschland, kann man leicht einen verzerrten Eindruck davon gewinnen, was der Rest von Europa über das Jahrhundertprojekt Energiewende denkt. Im Rahmen der Konferenz "Energiewende europäisch denken!" diskutierten nun Referentinnen und Referenten aus ganz Europa die Chancen und Hürden einer europäischen Energiewende. 

Erst in einem europäischen Verbund lassen sich die Vorteile erneuerbarer Energien optimal nutzen. Auf die europäische Energie-Agenda gehören der schnellere Ausbau erneuerbarer Energien, die stärke Vernetzung der bislang nationalen Netze und der Ausstieg aus der Atomindustrie  

Anfang der Woche hat das Europäische Parlament eine Reform des EU-Emissionshandels gekippt, die dem Preisverfall der Verschmutzungszertifikate entgegenwirken sollte. Dies wirft einmal mehr die Frage auf, wie eine effektive, zukunftsfähige und gerechte Klima- und Energiepolitik der EU aussehen muss.

Macht mehr Schulden! So ließe sich ein wichtiges Ergebnis der Podiumsdiskussion zwischen Heiner Flassbeck und Priska Hinz zusammenfassen. Zwar sind sich die beiden einig, dass hohe Staatsschulden langfristig weder sinnvoll noch nachhaltig sind; sie fragen aber auch, wer kurzfristig Schulden machen könnte, um Europa mit Investitionen aus der Krise zu führen.

Inzwischen haben hunderte russische Nichtregierungsorganisationen meist unangemeldeten “Besuch” von Staatsanwaltschaft, Justizministerium und Steuerbehörde bekommen. Mit Arsenij Roginskij, dem Vorstandsvorsitzenden von Memorial, sprach Swetlana Rjeiter.

Wie könnten langfristige Perspektiven für ein stabiles und soziales Europa nach der Krise aussehen? Diese Frage stellten sich der Grünen-Politiker Jürgen Trittin, die ehemalige Wirtschaftsweise Beatrice Weder di Mauro und Ralf Fücks, Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung in unserem Podiumsgespräch vom 26. Februar. Hier finden sie einen Kurzbericht zur Veranstaltung sowie den Videomitschnitt und Fotos.

In Brüssel haben nicht nur verschiedene EU-Gremien ihren Sitz, sondern auch zahlreiche Lobbygruppen. Olivier Hoedemann und seine Initiative Corporate Europe Observatory möchten den Einfluss von Konzernen und Lobbygruppen öffentlich machen.

Gegen politischen Pluralismus, Verschiedenheit und Minderheiten: Rechtspopulistische Parteien haben in Europa längst gesellschaftlich Fuß gefasst und sind auf den ersten Blick kaum mehr als rechtspopulistisch erkennbar. Um den richtigen Umgang mit diesen Parteien wird heftig diskutiert. Ein Veranstaltungsbericht von

Zum Auftakt der Jahrestagung analysierte Professor Wolfgang Streeck die Schuldenkrise in Europa. Im anschließenden Podiumsgespräch diskutierte er mit den Finanzpolitikern Sven Giegold und Anja Hajduk.

Anstatt dem Anspruch der EU auf Gleichbehandlung und Transparenz gerecht zu werden, wurde bei den Verhandlungen der Staats- und Regierungschefs über den mehrjährigen EU-Finanzrahmen ungeniert gefeilscht. Die vielen Sonderregelungen für einzelne Mitgliedsstaaten stellen nationale Interessen über rechtsstaatliche Prinzipien und schaden der Glaubwürdigkeit der EU.

Die EU-Politik gegenüber der Ukraine steht vor einem Dilemma: Verweigert sie angesichts der autoritären Entwicklungen im Land die Unterschrift unter das bereits ausgehandelte Assoziationsabkommen, riskiert sie, ihren Einfluss ganz zu verlieren. Kurz vor dem Brüsseler EU-Ukraine-Gipfel am 25. Februar beschreiben Andreas Umland von der Kiewer Mohyla-Akademie und Iryna Solonenko von der Viadrina-Universität mögliche Auswege. 

Angela Merkel traf im Januar den neuen serbischen Präsidenten Nikolić zu einem Gedankenaustausch. Die Feststellung, dass die Staatsgrenzen auf dem Balkan „ein für alle Mal gezogen“ seien, sind die offensichtlich unverrückbaren Grundsäulen der deutschen Politik im Blick auf den West-Balkan, der auch sonst in Berlin und Brüssel wenig Anlass zur Freude gibt.

Neuer Haushalt, alte Strukturen? Der in Grundzügen beschlossene Mehrjährige Finanzrahmen (MFR) für 2014 bis 2020 zeigt sich wenig innovativ und zukunftsorieniert. Im Vordergrund stehen nackte Zahlen und die Frage, wie die Staats- und Regierungschefs diese in ihren jeweiligen Nationalstaaten verkaufen können.

Der österreichische Diplomat Andreas List leitet seit April 2012 das EU-Büro in Yangon, Myanmar. Im Interview spricht er über Gründe für die Öffnung Myanmars, über aktuelle politische und wirtschaftliche Entwicklungen und über das Verhältnis des Landes zur Europäischen Union.

Der neue Rechtspopulismus in Europa ist kein zweiter Aufguss, er ist eine neue politische Erscheinung – eine, mit der langfristig zu rechnen ist. Für das europäische Projekt ist es die größte Herausforderung seit Beginn der europäischen Einigung.

Nicht die Verflechtungen der EU-Länder untereinander, sondern die Veränderungen in den Mitgliedstaaten selbst bilden das Fundament der europäischen Integration. Will die EU die Krise langfristig überstehen, muss die Balance zwischen zentralen Akteuren wie Deutschland, Frankreich und Großbritannien wiederhergestellt werden.

Europa muss mit der Welt kommunizieren können - und unter sich. Daher braucht die EU Englisch als Amtssprache, als zweite offizielle Sprache neben der Landesprache in jedem Mitgliedsland. Nur so haben die Bürger/innen Europas eine Basis für ein gemeinsames Miteinander.

Die Schuldenkrise Griechenlands hat sich als Feuertaufe des immer noch jungen Euro entpuppt. Experten warnen bereits vor einem drohenden Zerfall der Euro-Zone. Dass diese Gefahr tatsächlich besteht, konnten auch die Gäste der Podiumsdiskussion "Die Europäische Währungsunion auf dem Prüfstand. Wege aus der Eurokrise" nicht völlig ausschließen. Ein Konferenzbericht

In der Integrationsgeschichte der EU stellt der Lissabon-Vertrag einen weiteren Versuch dar, das Potenzial der EU auch auf dem Feld der auswärtigen Beziehungen besser zu nutzen. Er scheut aber vor dem wichtigsten und letzten Schritt zurück: Einer Vergemeinschaftung der Außen- und Sicherheitspolitik haben die Mitgliedstaaten nicht zugestimmt. Stattdessen wurde eine komplizierte neue Struktur beschlossen, die viele Wünsche offen lässt und neue Reibungsflächen schafft.