Asien

Demokratisierung war eines der Versprechen, mit denen unter anderem die deutsche Politik ihre Bevölkerung von einem Einsatz in Afghanistan zu überzeugen versuchte. Groß ist die Enttäuschung darüber, dass vieles nicht erreicht werden konnte. Ist die Lehre aus dem Versagen Verzagen? Sollte mit dem Abzug 2014 politikwissenschaftlich auch die Abkehr von der Demokratisierung als Friedensstrategie eingeläutet werden?

Die Europäische Union und die indische Regierung handeln derzeit ein bilaterales Freihandelsabkommen (FTA) aus, dessen Ziel eine umfangreiche und gegenseitige Deregulierung "annähernd des gesamten Handels" ist. Zivilgesellschaftliche Organisationen aus Deutschland und Indien haben das Abkommen analysiert und zeigen die Gefahren auf.

Bis 2014 sollen alle internationalen Truppen aus Afghanistan abziehen. Welche Zukunfstperspektiven bestehen für das Land? Wird das zivilgesellschaftliche Engagement darüber hinaus fortgesetzt? Diesen Fragen wurde auf der Konferenz „10 Jahre nach Petersberg – Wo steht Afghanistan heute?“ nachgegangen.

Bei einem Nato-Angriff auf einen pakistanischen Militärposten kamen 24 pakistanische Soldaten ums Leben. Als Reaktion will Pakistan nun die am 5. Dezember in Bonn stattfindende Außenministerkonferenz zur Zukunft Afghanistans boykottieren. Doch ohne eine Beteiligung des größten und wichtigsten Nachbarlandes ist eine friedliche Lösung für Afghanistan unmöglich.

Die Paschtunen stellen im Grenzgebiet von Pakistan zu Afghanistan die ethnische Mehrheit, doch die pakistanische Regierung kümmert sich nur wenig um ihre Belange. Im Kampf gegen den Terror fühlen sie sich als Kanonenfutter.

Im südostasiatischen Myanmar, auch Burma, geht der politische Reformkurs weiter. In einer Nachwahl zum Parlament wird die Partei der Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi wieder antreten. Damit erhöhen sich die Erfolgsaussichten für einen demokratischen Wandel und eine nationale Versöhnung dramatisch.

Zur Internationalen Afghanistan-Konferenz in Bonn im Dezember 2011 wenden sich Vertreter/innen der afghanische Zivilgesellschaft mit konkreten Forderungen an die internationale Gemeinschaft und die afghanische Regierung.

Anfang Dezember 2011 findet in Bonn die Internationale Afghanistan-Konferenz statt. Zehn Jahre nach der ersten Petersberger Afghanistan-Konferenz dort erneut über die Zukunft Afghanistans beraten werden. Zeit, sich die Frage zu stellen, wo Afghanistan heute steht und wie die Zukunftsperspektiven sind.

Das Machtverhältnis zwischen Europa und Asien verschiebt sich. Für die EU verändern sich dadurch die politischen Rahmenbedingungen, in denen sie agiert. Doch selbst eine verstärkte Integration der EU würde diesen Prozess wohl nicht mehr aufhalten.

Zehn Jahre nach Petersburg trifft sich die internationale Außenministerkonferenz zu Afghanistan am 5. Dezember 2011 in Bonn. Es geht um die politische Zukunft Afghanistans. Vor allem muss es in Bonn handfeste Garantien an die afghanische Regierung und die Zivilgesellschaft geben, dass die zivile Hilfe auch nach einem Abzug der internationalen Truppen weitergehen wird.

Im Juli 2009 organisierte die Heinrich-Böll-Stiftung gemeinsam einen Austausch zwischen Studierenden verschiedener Universitäten aus den drei Nachbarländern Afghanistan, Pakistan und Indien. In einem offenen Dialog über die Zukunft und Stabilität in Südasien stellte sich heraus, dass sie vor allem die Frage nach einer gemeinsamen Strategie für effektive Friedensprozesse in der Region beschäftigt.

Die aktuelle Lage in Afghanistan ist schwierig. Die Gewalt nimmt zu und weder die internationalen Truppen noch die afghanische Regierung scheinen dies verhindern zu können. Ein Friedensprozess zwischen der Regierung und den Aufständischen, der die Machtverteilung im Staat regelt, könnte die Situation befrieden.

Deutschland gilt in China als Vorbild, wenn es um Fragen der Geschichtsaufarbeitung geht. In einer Diskussionsrunde mit chinesischen Intellektuellen war Chinas Blick auf die deutsche Vergangenheitsbewältigung jedoch nur kurz Thema. Im Fokus stand dagegen der schwierige Umgang Chinas mit seinem eigenen historischen Erbe.

Die Afghanistan-Aktivitäten und das Zivilgesellschaftliche Forum (2./3. Dezember in Bonn) Am 5. Dezember 2011 findet in Bonn eine internationale Außenministerkonferenz zu Afghanistan statt – fast auf den Tag genau zehn Jahre nach der Petersberger Konferenz von Afghanistan. Auch Vertreterinnen und Vertreter der afghanischen Zivilgesellschaft melden sich mit eigenen politischen Vorschlägen zur Zukunft Afghanistans zu Wort.

Knapp ein Jahr nach den ersten Wahlen in Myanmar seit 20 Jahren scheint es Grund für vorsichtigen Optimismus im auch Burma genannten Staat in Südostasien zu geben. Im bisher vom Militär beherrschten Staat gibt es erste Schritte in Richtung demokratischer Reformen. Ende August empfing der neu eingesetzte Präsident sogar die Oppositionspolitikerin Aung San Suu Kyi.

Seit Anfang September existiert in Thailand eine neue Regulierungsbehörde für Rundfunk und Telekommunikation. Auch eine Projektpartnerin der Heinrich-Böll-Stiftung wurde in die Kommission gewählt. Doch nach einer Verzögerung von fast 14 Jahren sind die Ausgangsbedingungen für die Arbeit nicht einfach.

Die weitere Entwicklung von Afghanistan hängt nicht unwesentlich von der Rolle seines Nachbarlands Pakistan ab. Eine neue Studie untersucht nun erstmals die Perspektive der politischen Elite Pakistans auf die Lage Afghanistans sowie deren Interessen und Strategien. Das Ergebnis ist desillusionierend.

In Indien finden derzeit Großdemonstrationen gegen Korruption statt. Symbol der Bewegung ist der 74-jährige Sozialaktivist „Anna“, der sich seit dem 16. August im Hungerstreik befindet. Doch es herrscht nicht nur "Annamanie", die Bewegung wird auch kritisiert.

Meinungen frei zu äußern ist in Thailand schwierig geworden, besonders wenn es um die Monarchie geht: Viele Betreiber von Internetseiten wurden zuletzt angeklagt und verurteilt. Der Fall Chiranuch Premchaiporn zeigt, wie willkürlich die Gesetze angewendet werden.

Nach dem überraschend deutlichen Wahlsieg der Pheu Thai Partei steht Yingluck Shinawatra nun vor der Wahl zwischen radikalen Reformen und einer Versöhnung der gespaltenen Gesellschaft. Es gilt die Hindernisse zu überwinden, die dem gesellschaftlichen Frieden im Weg stehen.