Zivilgesellschaft

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Deutschland ist abhängig vom Import metallischer, mineralischer und fossiler Rohstoffe. Der Abbau dieser Rohstoffe findet häufig auf Kosten der Umwelt und unter Verletzung von Menschenrechten statt. Die Bundesregierung muss dieser Mitverantwortung endlich gerecht werden.

Internationale Organisationen sollten das Ende der Repressionen als Bedingung für die Zusammenarbeit mit der Regierung machen. Dies fordern die belarussische Grüne Partei und die NGO “Ekodom” angesichts der jüngsten Verhaftungswelle.

"No Ban, No Wall"-Schild auf einer Demonstration gegen das Einreiseverbot für viele Muslime
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Vorerst haben Gerichte Donald Trumps Einreiseverbot für viele Muslime gestoppt. Doch der Kampf zwischen "den Präsidialen" und den demokratischen Institutionen hat gerade erst begonnen.

Mazedonische Polizei auf einer Demonstration in Skopje
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Die mazedonische Regierung macht die Arbeit von Bürgerrechtsorganisationen praktisch unmöglich: Hier für Menschenrechte aktiv zu sein, bedeutet, ständig bedroht, attackiert und diffamiert zu werden.

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Die Handlungsspielräume der Zivilgesellschaft werden kleiner, Nichtregierungsorganisationen und Aktivist/innen auf der ganzen Welt geraten zunehmend unter Druck. Woran liegt das? Und vor allem: Was können wir tun? Darüber diskutierte ein international besetztes Podium in der Heinrich-Böll-Stiftung.

Die Charta für politische Teilhabe

Weltweit nehmen Repressionen gegenüber der Zivilgesellschaft zu. Die Charta soll zivilgesellschaftliche Organisationen wie Aktivist/innen auf der ganzen Welt dabei unterstützen, für ihre Rechte und Handlungsspielräume einzutreten und von den Regierungen Garantien einzufordern.

Die Zivilgesellschaft steht weltweit unter Druck. In vielen Ländern schränken Regierungen die Aktivitäten von zivilgesellschaftlichen Organisationen mit gezielten Maßnahmen immer stärker ein. In diesem Dossier bieten wir Analysen, Hintergründe und Länderbeispiele.

Mann mit Transparent auf Protestveranstaltung gegen Staudämme beim Weltsozialforum 2004 in Mumbai
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Indien sieht sich gern als „größte Demokratie der Welt“. In der Praxis gibt es jedoch zahlreiche Einschränkungen der Meinungsfreiheit. Der Aktionsraum für zivilgesellschaftliche Organisationen wird zunehmend eingeschränkt.

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Die NGO Global Witness dokumentiert für das Jahr 2015 weltweit 185 bekannt gewordene Todesfälle von Umweltaktivist/innen – die bislang höchste jährliche Todesrate. Claudia Rolf sprach mit Bill Kyte, einem der Autoren des Berichts.

Aktuell werden weltweit Aktivist/innen, soziale Bewegungen und Nichtregierungsorganisationen (NROs) von Politiker/innen verunglimpft, ihr Handlungsspielraum durch neue Gesetze und Verordnungen beschnitten und ihnen teils gar mit Gewalt begegnet. Afrika bildet hierbei keine Ausnahme.

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