Kommunalpolitik

Städte verändern und entwickeln sich ständig und wirken dabei nicht als zusammenhängende Einheit. Sie sind "koproduziert." Das Konzept der Koproduktion kann uns dabei helfen, eine nachhaltige Stadtpolitik zu entwickeln, die auf dem Prinzip des konstruktiven Konflikts basiert.

In Barcelona kann man beobachten, was Bürgerbewegungen und eine progressive, verantwortungsvolle Stadtregierung gemeinsam bewegen können, um das soziale Recht auf angemessenen Wohnraum umzusetzen.

In Indien gibt es die weltweit größte Zahl obdachloser und landloser Menschen und auch die meisten Armen in den Städten und auf dem Land. Das Menschenrecht auf angemessenen Wohnraum in der New Urban Agenda muss stärker betont werden. Ein Interview mit Shivani Chaudhry.

Dem regierenden African National Congress (ANC) wurde ein historischer Denkzettel verpasst, die Democratic Alliance (DA) hat Grund zu feiern. Nach den wohl am heißesten umkämpften Wahlen seit dem Ende der Apartheid, hat sich die politische Landschaft Südafrikas merklich verändert.

Am 3. August 2016 sind 26 Millionen Südafrikaner/innen zur Wahl aufgerufen. Es wird die spannendste Wahl seit dem Ende der Apartheid. Die fünf wichtigsten Beobachtungen.

Wie funktioniert die Integration von Geflüchteten in Ausbildung und Arbeit? Welches Wohnen kommt nach der Notunterkunft? Wie geht man mit "besorgten Bürger/innen" um? Auf dem kommunalpolitischen Ratschlag "Vom Willkommen zur Integration" am 5. März in Hannover tauschten 100 Kommunalpolitiker/innen und ehrenamtlich Engagierte ihre Erfahrungen aus.

Bis zu 30 Stunden pro Woche arbeiten ehrenamtliche Bürgermeister/innen – das kann sich oft nur die „Zeitelite“ leisten. Über den Nachwuchsmangel in der Kommunalpolitik.

Die Zusammenarbeit von Städten mit ihrer migrantischen Zivilgesellschaft ist besonders wertvoll. Eine Fachtagung in der Heinrich-Böll-Stiftung bot Raum zur Diskussion unterschiedlicher Konzepte und ging der Frage nach, wie Austausch auf Augenhöhe stattfinden kann.

Bei einer Podiumsdiskussion am 17. Juni 2015 diskutierten vier Gäste globale Strategien erfolgreicher Stadtentwicklung. Ein Veranstaltungsbericht.

Unter dem Titel „Berlin – Hauptstadt partizipativer Stadtentwicklung?“ diskutierten verschiedene Podiumsgäste am 24. Juni 2015 die Zukunft der Bürgerbeteiligung.

Berlin könnte Hauptstadt der Bürgerbeteiligung sein. Doch auf der politischen Ebene fehlt die Bereitschaft dazu. Ein Stadtvertrag für Beteiligung soll helfen mehr Partizipation der Bürger/innen im Verwaltungshandeln der Stadt zu verankern.

Öffentlich-Private Partnerschaften und der Werterhalt öffentlicher Güter: Künftig sollen Investitionsmöglichkeiten der öffentlichen Hand und die Bedingungen für private Investitionen verbessert werden. Wie sieht der richtige Weg aus? Eine Orientierungshilfe.

Im Spiegel (49/14) wird  unter dem Titel "Verdämmt in alle Ewigkeit" gegen die Dämmung von Häusern geätzt. Eine Replik.

Inzwischen schon fast traditionell trifft sich die grüne Kommunalpolitik-Gemeinde alle zwei Jahre zum Kommunalpolitischen Bundeskongress. Zur vierten Ausgabe in Stuttgart kamen Ende September 150 Menschen aus ganz Deutschland.

Am 26. und 27. September 2014 fand das Strategie- und Netzwerktreffen für erfahrene und neu gewählte Stadträt/innen statt. Wir dokumentieren die Veranstaltung mit Videos.

Wie gelingt in den Städten eine gute Kooperation zwischen Bürgerinnen und Bürgern, lokaler Politik und Verwaltung? Viele Kommunen haben sich auf den Weg gemacht und Erfahrungen gesammelt, die ein Wochenende lang rege diskutiert wurden.

Was sind die Lehren aus dem Volksentscheid zum Tempelhofer Feld? Dass es in Berlin zu derart fulminanten Volksentscheiden kommt, ist auch ein Resultat einer stark entwicklungsbedürftigen Beteiligungskultur.

Wenn Parteien nicht wollen, suchen sie auch keine Frauen. Interne Regelungen der Parteien für die Quotierung der Bewerber/innen um politische Ämter und Mandate reichen nicht. Erst „Parité“ wird für tatsächliche Gleichberechtigung sorgen.

Wie hoch der Frauenanteil in Kommunalparlamenten ist entscheidet sich zumeist dadruch, welche Parteien wie stark vertreten sind. Ein Kommentar von Prof. Dr. Lars Holtkamp, Autor des dritten Genderrankings.

Angela Hebeler ist Ratsfrau und stellvertretende Vorsitzende des Gleichstellungsausschusses der Landeshauptstadt Düsseldorf, die sich im Ranking um fünf Plätze verschlechtert hat.