Neue Regeln für den digitalen Marktplatz der Gesellschaft Published: 25. Januar 2021 Kommentar Europa bekommt ein neues Digitalgesetz. Es wird die Geschäfte von Google, Facebook und Amazon verändern. Denn die Mechanismen, mit denen sie Milliarden verdienen, polarisieren unsere Gesellschaft. Wir brauchen starke neue Regeln zum Schutz unserer Demokratie. Von Alexandra Geese
Inauguration Day für eine neue transatlantische Solidarität Published: 18. Januar 2021 Kommentar Der Sturm auf das Kapitol ist ein Weckruf, den Populismus massiv in die Schranken zu weisen. Mit der neuen Administration von Joe Biden und Kamala Harris öffnet sich ein window of opportunity, die transatlantischen Gemeinsamkeiten neu zu formulieren und zu formatieren. Von Dr. Ellen Ueberschär
Belarusische Hilferufe: Deutschland und Europa fehlt es an Solidarität und Strategie für ein demokratisches Belarus Published: 8. Januar 2021 Analyse Die EU strebt nach strategischer Souveränität und Einfluss auf die globale Politik. Die Krise in Belarus eröffnet für Brüssel die Möglichkeit, zur Stabilität in seiner östlichen Nachbarschaft beizutragen. Um einen demokratischen Machtwechsel in Minsk zu unterstützen, muss sich die EU jedoch in fünf Bereichen stärker engagieren. Von Dr. Jörg Forbrig
Die Erneuerung des Westens. Der polnische und baltische Blick auf Europa Published: 8. Januar 2021 Analyse Die Vision eines strategisch unabhängigen Europas stößt in Polen und den baltischen Staaten nicht auf große Begeisterung. Im Gegenteil – die Präferenzen zwischen Warschau, Vilnius, Riga und Tallinn deuten auf eine Erneuerung der transatlantischen Bindung und eine stärkere NATO hin, um den Herausforderungen aus Russland und China entgegenwirken zu können. Von Justyna Gotkowska
Die EU als neuer Machtblock. Eine französische Vision für Europa in der Welt Published: 8. Januar 2021 Analyse Präsident Macron bewirbt seit geraumer Zeit das Konzept der europäischen Souveränität und der strategischen Autonomie. Seine Vision eines strategisch autonomen Europas basiert auf der Prämisse tiefgreifender geopolitischer Veränderungen und einer neuen Realität von Rivalitäten zwischen Großmächten. Dennoch muss Paris skeptische EU-Mitgliedstaaten von der Solidität dieses Konzepts überzeugen. Von Martin Quencez
Überlegungen zum Europäischen Aktionsplan für Demokratie: Ein leicht zu übersehendes Problem Published: 17. Dezember 2020 Analyse Wenn die Wahlen in Europa ein Wettbewerb der politischen Ideen des Wahlkampfes und nicht der digitalen Strategien bleiben sollen, dürfen die systemischen Herausforderungen an die Demokratie als brennende Aktualität zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht übersehen werden. Von Varoon Bashyakarla
Europas Rechtsstaat steckt in der Krise - Kann die EU ihn noch retten? Published: 15. Dezember 2020 Kommentar In seinem Kommentar bewertet Daniel Freund den neuen Rechtsstaatsmechanismus bei aller Kritik als Erfolg. Erstmals werden die Auszahlungen von EU-Geldern an die Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien geknüpft mit dem Ziel, gegen Korruption und Abbau des Rechtsstaats vorzugehen. Von Daniel Freund
Reinlassen nimmer, abschieben immer? Polnische NGOs blicken mit Sorge auf das neue EU Migrations- und Asylpaket Published: 27. Oktober 2020 Hintergrund Trotz ihrer harten öffentlichen Rhetorik könnte sich die polnische Regierung hinter verschlossenen Türen in Bezug auf das neue EU Migrations- und Asylpaket flexibel erweisen, um peinliche Niederlagen in innenpolitisch wichtigen Fragen wie der Rechtsstaatlichkeit zu verhindern. Von Joanna Maria Stolarek und Gert Röhrborn
Im Norden nichts Neues Published: 15. Oktober 2020 Kommentar Die marokkanische Regierung kann mit dem neuen EU-Migrations- und Asylpaket gut leben. Doch viele Aktivistinnen und Aktivisten sind von dessen Inhalt enttäuscht. Von Bauke Baumann
Moria ist abgebrannt. Die Werte Europas ebenso. Die doppelte Verantwortung Europas gegenüber der menschlichen Würde. Published: 10. September 2020 Aufruf Die Mitgliedsstaaten der EU können jetzt nicht mehr untätig bleiben - sie müssen Verantwortung für diese Katastrophe übernehmen.