Europa

Kurz nach der Europawahl werden die Karten in Brüssel neu gemischt. Die hohe Wahlbeteiligung und das starke grüne Wahlergebnis zeigen: Die Bürgerinnen und Bürger wollen ein europäisches Deutschland, das sich für Reformen einsetzt. Dr. Ellen Ueberschär, Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung, analysiert die Situation nach der Europawahl.

SYRIZAs schwere Niederlage führt in Griechenland zu einer blauen Welle. Ministerpräsident Tsipras kündigte vorgezogene Neuwahlen an. Bis zum Wahltag am 7. Juli dürfte der Vorsprung der Konservativen nur schwer aufzuholen sein.

Aktuelle Umfragen des Meinungsforschungsportals „What UK thinks EU“ vom Frühjahr 2019 untersuchten die Haltung der europäischen Öffentlichkeit zum Brexit im Ländervergleich - Frankreich, Deutschland, Irland - und bringen überraschende Ergebnisse hervor.

Kleine europafreundliche Parteien, insbesondere die Liberalen und die Grünen, gewannen bei den Kommunalwahlen in England und Nordirland an Stimmen. Die Europawahl am 23. Mai 2019 wird ein weiteres Abrechnen der Brittinnen und Briten mit der Konservativen Partei und Labour bedeuten.

Vieles spricht dafür, dass Europa heute an einem Scheideweg steht. In diesem Sammelband besinnen wir uns auf die Visionen, die Ideen und Argumente, die Europa möglich gemacht und seine Grundlagen geschaffen haben – denn diese sind von oft überraschender Aktualität.

Für lange Zeit schien Großbritannien ein sicheres Land in Europa für alle Religionsgruppen zu sein. Doch seit der Brexit-Kampagne nehmen Diskriminierung und Angriffe auf britische Musliminnen und Muslime verstärkt zu.

Die Mehrheit der Deutschen wünscht sich ein aktiveres und kooperatives Verhalten Deutschlands in der Europäischen Union. Das ist ein zentrales Ergebnis der Studie „Vom Zahlmeister zum Zukunftsmeister - Ein neues Selbstverständnis Deutschlands in der EU“.