Europa

Wenn wir auf 16 Jahre Balkanpolitik von Angela Merkel zurückblicken, gab es Höhen und Tiefen. Aber das Ziel, Serbien endlich näher an die EU heranzuführen, ist gescheitert. Es ist nun höchste Zeit für einen Neuanfang in den Beziehungen Deutschlands zu dem wichtigsten Wegbereiter oder Blockierer einer europäischen Zukunft für die Region: Serbien.

In den letzten Tagen ist in der EU oft die Rede von einer drohenden „Flüchtlingswelle" oder „Migrationskatastrophe“. Doch die eigentliche Katastrophe ist das Versagen westlicher Regierungen bei der Rettung der Menschen aus Afghanistan, die unseren Schutz verdienen, kommentiert unsere Büroleitung in Brüssel, Eva van de Rakt.

Der türkische Präsident Erdogan, sonst durchaus ein Freund vieler und oft auch harscher Worte brauchte fast eine Woche, bevor er zur Machtübernahme der Taliban in Kabul Stellung bezog.

In keinem EU-Land ist käuflicher Sex so verbreitet wie in Spanien. Doch erlaubt ist er nicht. In Barcelona wollen sich trans Sexarbeiter*innen nun Anerkennung erstreiten. 

Anna Deparnay-Grunenberg ist in der Online-Gesprächsreihe zum Thema "Wie viel Europa steckt drin?" im Gespräch mit Ellen Ueberschär. Die Reihe will politische Denkanstöße zur deutsch-europäischen Politik liefern.

Wie eine repräsentative Umfrage zeigt, erwarten die Bürgerinnen und Bürger von der nächsten Bundesregierung eine klare Prioritätensetzung, eine aktive und kooperative Europapolitik sowie mehr gemeinsame Investitionen in europäische Zukunftsthemen.

Das deutsche Klimaschutzgesetz vom Dezember 2019 und das französische Klima- und Resilienz-Gesetz teilen deren Mangel an Ambition, und werden der aktuellen Klimakrise nicht gerecht. Angesichts des europäischen Green Deals sind beide Gesetze  schon jetzt überholt. 

Der European Green Deal kann nur dann zu einer echten Erfolgsgeschichte werden, wenn die EU im wahrsten Sinne des Wortes als europäisches Mehrebenensystem funktioniert und die verschiedenen Ebenen gut ineinander verzahnt agieren.

Spätestens seit der Globalisierungsdebatte Anfang der 1980er Jahre ging es immer um den Widerspruch zwischen dem Lokalen und dem Globalen. Ares Kalandides erklärt, warum es an der Zeit ist, diesen Ansatz neu zu denken und welche Chancen und Möglichkeiten Lokale Initiativen heute bieten.