Demokratie & Medienpolitik

Demokratie & Medienpolitik

Demokratie ist sowohl die liberale politische Ordnung als auch eine Utopie und ein weitreichendes Versprechen. Unsere Projekte werben für demokratische Verhältnisse und haben die Aufgabe, Demokratie lebendig zu halten und weiterzuentwickeln – in der Gesellschaft, in Parteien und Institutionen. Hierzu gehören auch Konzepte für gute Migrationspolitik und gerechte Verhältnisse zwischen den Geschlechtern.

Aktuelles

Was ist die grüne Erzählung ... vom öffentlichen Raum?

Dossier

Wo kommt Gesellschaft heute zusammen, wo entsteht ein „gesellschaftliches Wir“?  Unser Dossier vermisst öffentliche Räume von Theater bis Fußballstadien, in Provinz und Metropole, von den Netzen bis zum Vertrauen in Institutionen.

70 Jahre Grundgesetz – und die Verfassungsdebatte vor 30 Jahren

Interview

Am 23. Mai wird das Grundgesetz 70. Es gilt weltweit als gelungene Verfassung und als Glücksfall der deutschen Geschichte. 1989 stand eine Ergänzung zur Debatte. Der Verfassungsrechtler Ulrich K. Preuss im Gespräch über Lernkurven und Zumutungen der liberalen Demokratie.

Von Dr. Anne Ulrich

Mediale Orbanisierung des Alpenlands

Kommentar

Die Regierungsangriffe auf kritische Journalisten zeigen: Österreich bewegt sich in Riesenschritten in Richtung Ungarn und Polen.

Von Nina Horaczek

Themenschwerpunkte

Publikationen

Polizeirecht vereinheitlichen?

pdf
Gutachten und Vorstudie

Seit geraumer Zeit wird in Deutschland über Polizeirechtsreformen debattiert. Dabei ist ein genereller Trend erkennbar: Statt Gefahrenabwehr zielt die Gesetzgebung immer mehr auf die Gewährung vermeintlich lückenloser Sicherheit bzw. auf ein «Vorbeugesystem». Das vorliegende E-Paper skizziert inhaltliche Anforderungen an alternative Musterentwürfe für einheitlichere Polizeigesetze und den daraus folgenden Forschungsbedarf. Und es zeigt Optionen für ein rechtsstaatlich und bürgerrechtlich orientiertes Polizeirecht auf.

Verwaltung trifft Beteiligung

E-Paper

Die Tagung "Verwaltung trifft Beteiligung" beschäftigte sich damit, wie Beteilungsverfahren und Zusammenarbeit gelingen können. Die Tagung fand in Kooperation mit dem Difu (Deutsches Institut für Urbanistik) und BiwAK e.V. (Bildungswerk Alternative Kommunalpolitik) statt. In diesem E-Paper lassen sich die Ergebnisse nachlesen.

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