Demokratie

„Der einzige Weg, den wir noch nicht gegangen sind, ist die Bildung einer Übergangsregierung mit dem klaren Mandat, faire Wahlbedingungen zu schaffen.“ Radomir Lazović und Biljana Đorđević über Engagement, Widerstand und die Zukunft der Grünen Linken in Serbien.

Anti-LGBTQ+-Rhetorik ist ein zentrales Element der antidemokratischen Hinwendung des Georgischen Traums zur radikalen Rechten. Wie nutzt die Partei diese Strategie, um ihren Machtanspruch in Georgien auszuweiten – und warum wirkt sie?

Für Familien oder gegen demokratische Grundrechte? Wie ein Netzwerk rechter Chris­t*in­nen die Politik in Italien beeinflusst – und darüber hinaus.

Während Brüssel das Jadar-Lithiumbergbauprojekt als einen strategischen Schritt in Richtung einer grüneren Zukunft betrachtet, sieht der serbische Präsident Aleksandar Vučić es als taktisches Mittel, um seine Macht zu festigen. 

Auch Georgien spricht der Kreml die Souveränität und territoriale Integrität ab. Doch im Unterschied zur Ukraine handelt die Regierungspartei Georgischer Traum nach dem russischen Lehrbuch und nutzt die russische Bedrohung zum autoritären Machterhalt. 

Es geht nicht nur um Geld. Wir können der innovative und kulturelle Magnet der Welt sein. Das ist die Stärke demokratischer und offener Gesellschaften.

Am 11. Mai 2025 finden in Albanien Parlamentswahlen statt – die ersten seit der offiziellen Aufnahme der EU-Beitrittsverhandlungen. Während einige bedeutende Neuerungen diese Wahl prägen, bleiben die grundlegenden systemischen Faktoren unverändert. Die Sozialistische Partei (SP), die seit 2013 an der Macht ist, scheint auf dem Weg zu einem beispiellosen vierten Mandat zu sein.

Die Demokratie in Europa ist bedroht – von innen wie von außen. In einer von der Heinrich-Böll-Stiftung herausgegebenen Studie bewertet die Autorin die bisherige EU-Demokratie-Agenda und gibt Empfehlungen für mehr demokratische Resilienz.

Immer mehr Menschen haben offenbar den Eindruck, dass in Deutschland und Europa alles den Bach runtergeht und von der Zukunft nichts Gutes erwartet werden kann. Es ist die Aufgabe und Verantwortung demokratischer Parteien, dieser Annahme entgegenzuwirken, anstatt sich gegenseitig zu zerfleischen. 

Věra Jourová, Vizepräsidentin der EU-Kommission (2019-2024) und Kommissarin für Werte und Transparenz, zieht Bilanz: Fünf Jahre im Einsatz für den Schutz von Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit in der EU.

Ein Blick auf die aktuelle Situation der Zivilgesellschaft in Afghanistan und mögliche Ansätze für internationale Unterstützung.

Die Banda Comunale spielt seit mehr als 20 Jahren mit fröhlicher Musik gegen Neonazis in Sachsen an. Zuletzt unterstützte die Brassband vor allem Demokratiebündnisse in der sächsischen Provinz. Kann sie damit etwas verändern?

Den Aufstieg der extremen Rechten führt Rosa Balfour, Direktorin von Carnegie Europe, neben großen Themen wie den Folgen der Globalisierung und der Verbreitung von Desinformationen auch auf eine viel «banalere» Ursache zurück: das gestörte Verhältnis zwischen den Bürger*innen und den Institutionen der repräsentativen Demokratie.

Der Bundestag hat eine Enquete-Kommission eingerichtet, um die Fehler des 20-jährigen Engagements in Afghanistan zu analysieren. Eines steht jetzt schon fest: Die Ziele der Demokratieförderung waren von Anfang zu optimistisch gesetzt und ignorierten kulturelle sowie gesellschaftliche Realitäten des Landes. Doch es gibt auch positive Effekte.

Sie kämpfen gegen Korruption, soziale Ungleichheit oder den Klimawandel: Soziale Bewegungen haben weltweit eine Schlüsselrolle im poli­tischen Wandel ein­genommen. Wie können internationale Geberorganisationen diese Bewegungen unterstützen?

Was europäische Demokratien von Indiens Säkularismus lernen können und warum der Schutz religiöser Freiheit entschei­dend für die Zukunft demokra­tischer Gesellschaften ist. 

Der Exilverein Razam ist ein wichtiger Anker im Alltag der Menschen, die nach Deutschland vor politischer Verfolgung geflohen sind. Und für die Aktivist*innen in der Heimat, die sich gegen Lukaschenko erheben. 

Der marokkanische Theatermacher und Schauspieler Hosni el Mokhlis über die Kraft der Kunst, die Fähigkeit zur Kritik und die Notwendigkeit, Freiräume für Debatten zu schaffen. 

Weltweit werden Frauenrechte und LGBTIQ-Rechte als Waffe ein­gesetzt, um die jeweilige Region zu destabilisieren. Dagegen hilft nur die Rück­besinnung auf demokratische Ideale. 

Aktivismus und Politik – was bringt Menschen dazu, von dem einen ins andere Gebiet zu wechseln? Sechs biografische Skizzen über die Entscheidung, eine Grenze zu übertreten.