Demokratie & Medienpolitik

Demokratie & Medienpolitik

Demokratie ist sowohl die liberale politische Ordnung als auch eine Utopie und ein weitreichendes Versprechen. Unsere Projekte werben für demokratische Verhältnisse und haben die Aufgabe, Demokratie lebendig zu halten und weiterzuentwickeln – in der Gesellschaft, in Parteien und Institutionen. Hierzu gehören auch Konzepte für gute Migrationspolitik und gerechte Verhältnisse zwischen den Geschlechtern.

Aktuelles

30 Jahre Friedliche Revolution: Der Kampf um die Deutung

Kommentar

Drei Jahrzehnte nach der Friedlichen Revolution ist eine Debatte um ihre Aneignung entbrannt. Vor den Wahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen stellt sich die Frage, wer den Kampf um die Deutung gewinnt.

Von Dr. Ellen Ueberschär

5. November 1989: Aufbruchstimmung in der DDR

Stimmen aus der Heinrich-Böll-Stiftung

1989, 5. November: Reinhard Weißhuhn berichtet kurz vor Maueröffnung für die ungarische Szamisdat-Zeitschrift Beszelö über die politische Lage in der DDR. Das Neue Forum signalisiert den Beginn der Legalisierung politisch-oppositioneller Gruppen, es hagelt Resolutionen und Demos, noch gilt das Monopol der Staatspartei SED. Blitzlicht aus der Revolution, bei zu dem Zeitpunkt durchaus offenem Ausgang.

Von Reinhard Weißhuhn

30 Jahre Grünes Band – Perspektiven für die Altmark

Veranstaltungsbericht

Am 11. Juli 2019 veranstaltete die Heinrich-Böll-Stiftung Sachsen-Anhalt gemeinsam mit dem BUND Sachsen-Anhalt e.V. in der Hansestadt Salzwedel eine Podiumsrunde anlässlich des 30jährigen Jubiläums des Grünen Bandes.

Von Rebecca Plassa

Themenschwerpunkte

Publikationen

Demokratie braucht unabhängige Medien

Die Beiträge dieser Publikation skizzieren konstruktive Ansätze einer europäischen Medienpolitik und bewerten die entsprechenden aktuellen Debatten. Sie werfen zudem einen Blick auf jene Länder Europas, wo die Lage für unabhängige Medien besonders schwierig ist. Darüber hinaus kommen couragierte Medieninitiativen zu Wort, um ihr innovatives Engagement vorzustellen.

Polizeirecht vereinheitlichen?

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Gutachten und Vorstudie

Seit geraumer Zeit wird in Deutschland über Polizeirechtsreformen debattiert. Dabei ist ein genereller Trend erkennbar: Statt Gefahrenabwehr zielt die Gesetzgebung immer mehr auf die Gewährung vermeintlich lückenloser Sicherheit bzw. auf ein «Vorbeugesystem». Das vorliegende E-Paper skizziert inhaltliche Anforderungen an alternative Musterentwürfe für einheitlichere Polizeigesetze und den daraus folgenden Forschungsbedarf. Und es zeigt Optionen für ein rechtsstaatlich und bürgerrechtlich orientiertes Polizeirecht auf.

Verwaltung trifft Beteiligung

E-Paper

Die Tagung "Verwaltung trifft Beteiligung" beschäftigte sich damit, wie Beteilungsverfahren und Zusammenarbeit gelingen können. Die Tagung fand in Kooperation mit dem Difu (Deutsches Institut für Urbanistik) und BiwAK e.V. (Bildungswerk Alternative Kommunalpolitik) statt. In diesem E-Paper lassen sich die Ergebnisse nachlesen.

Team

Veranstaltungen

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Eine Initiative zum 1. September 2019
Berlin
Antifeminismus und die Ethnisierung von Gewalt
Berlin
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2. Arabisch-deutsche Literaturtage in Berlin
Berlin
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Netzwerk-Tagung auf dem factory Campus in Düsseldorf
Düsseldorf
Alle Veranstaltungen
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