Menschenrechte

Seit September berichten Tunesier/innen online unter dem Hashtag „EnaZeda“ oder „me too“ von Erfahrungen mit sexueller Gewalt. Mittlerweile findet der Protest auch auf der Straße statt.

In einer digitalisierten und zunehmend polarisierten Welt ist die Frage, wie Hassreden eingedämmt und gleichzeitig die Meinungsfreiheit geschützt werden kann, drängend. Internationale Menschenrechtsnormen können bei der Suche nach Antworten helfen.

Kambodscha hat bei der Konstitutionalisierung der Geschlechtergleichstellung deutliche Fortschritte gemacht. Es gibt jedoch noch keine Antworten für anhaltende Geschlechterstereotype, Diskriminierung von Frauen und benachteiligten Gruppen sowie für häusliche Gewalt.

Die Vereinigten Staaten sind die einzige etablierte Demokratie in der Welt, die CEDAW nicht ratifiziert hat. Werden sonst patriarchale und religiöse Strukturen zur Rechtfertigung herangezogen, kommt hier die Idee des amerikanischen Exzeptionalismus dazu – genauer des Exemptionalismus.

Die Verteidiger/innen von Menschenrechten werden in vielen Ländern für ihr Engagement verfolgt. Sie brauchen mehr Unterstützung von der internationalen Gemeinschaft.

Bereits seit 1979 verpflichten sich die Vertragsstaaten der UN-Frauenrechtskonvention (CEDAW) die Gleichheit von Frauen und Männern nicht nur formal zu akzeptieren, sondern auf eine tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung der Geschlechter hinzuwirken. Dekaden später sind wir trotzdem immer noch weit von diesem Ziel entfernt.

Stereotype Geschlechterrollen in Kolumbien werden von klein auf gestärkt. Traditionelle Konzepte von Männlichkeit und Weiblichkeit sind sehr tief in der kollektiven Mentalität der Machokultur verwurzelt.

CEDAW ist ein wichtiger internationaler Menschenrechtsvertrag, der darauf abzielt, die Gleichstellung der Geschlechter weltweit zu erreichen.

Omid Nouripour, außenpolitischer Sprecher der Grünen, fordert Europa auf, endlich „den Kopf aus dem Sand zu ziehen“ und eine klare Haltung zu dem Vorgehen des iranischen Regimes bei den aktuellen Unruhen einzunehmen.