Menschenrechte

Am 9. August 2020 soll in Belarus der Präsident gewählt werden und das Land steht Kopf. Nach jahrzehntelanger politischer Unterdrückung fordern zehntausende Protestierende vor allem eines: demokratische Wahlen.

In ihrer Eile, auf die Krise zu reagieren und sie schnell zu überwinden, arbeiten Regierungen mit Technologieunternehmen zusammen, um Infrastrukturen für eine biologische und Verhaltensüberwachung zu entwickeln. Wird sich dies als ein positiver Schritt nach vorn oder als ein Schritt in die falsche Richtung erweisen?

Inmitten der Covid-19-Pandemie übt das Regime von Präsident al-Sisi in Ägypten weiter systemische Gewalt aus. Was steckt hinter diesen Entwicklungen und wie können internationale Akteure darauf reagieren? Darüber sprechen wir mit Amr Magdi, Ägyptenexperte von Human Rights Watch.

Für viele LGBTI+ birgt das Zuhausebleiben Risiken bis hin zu Gewalterfahrungen. Gleichzeitig gehören LGBTI+ zu den prekärsten sozialen Gruppen am Beschäftigungsmarkt. Viele sind mit Einkommensverlusten und Arbeitslosigkeit konfrontiert. Ein weiteres Risiko stellt Diskriminierung bei Zugängen zum Gesundheitssystem dar. Gleichzeitig ist ein Anstieg von Hate Speech gegen LGBTI+ zu verzeichnen, bei der Covid-19 als Vorwand herhalten muss.

Der heutige Abend ist Auftakt unserer Veranstaltungsreihe „reGain Space – Die Zukunft ist Jetzt!“ Aktivist*innen aus verschiedenen afrikanischen Ländern sind die Hoffnungsträger*innen für mehr demokratische und soziale Teilhabe, für Menschenrechte und eine gerechte Entwicklung.

Seit September berichten Tunesier/innen online unter dem Hashtag „EnaZeda“ oder „me too“ von Erfahrungen mit sexueller Gewalt. Mittlerweile findet der Protest auch auf der Straße statt.

In einer digitalisierten und zunehmend polarisierten Welt ist die Frage, wie Hassreden eingedämmt und gleichzeitig die Meinungsfreiheit geschützt werden kann, drängend. Internationale Menschenrechtsnormen können bei der Suche nach Antworten helfen.

Kambodscha hat bei der Konstitutionalisierung der Geschlechtergleichstellung deutliche Fortschritte gemacht. Es gibt jedoch noch keine Antworten für anhaltende Geschlechterstereotype, Diskriminierung von Frauen und benachteiligten Gruppen sowie für häusliche Gewalt.

Die Vereinigten Staaten sind die einzige etablierte Demokratie in der Welt, die CEDAW nicht ratifiziert hat. Werden sonst patriarchale und religiöse Strukturen zur Rechtfertigung herangezogen, kommt hier die Idee des amerikanischen Exzeptionalismus dazu – genauer des Exemptionalismus.

Die Verteidiger/innen von Menschenrechten werden in vielen Ländern für ihr Engagement verfolgt. Sie brauchen mehr Unterstützung von der internationalen Gemeinschaft.