Ost- und Südosteuropa

Die Politologin Vladimíra Dvořáková von der Prager Wirtschaftshochschule beschreibt im Gespräch den Grund für die gegenwärtigen Turbulenzen in der tschechischen Politik.

Tschechien befindet sich in einer politischen Krise. Dieser Einführungstext zeigt die Entwicklungen im Überblick.

„Die gegenwärtige politische Krise, der Fall der Regierung und die starke Desillusionierung in der Gesellschaft sind kein Resultat eines Versagens einzelner Politiker“, sagt der Vorsitzende der tschechischen Grünen Ondřej Liška.

„Erwartung_Nada“, eine „musiktheatrale Erinnerung“ ist größer, ist gewaltiger und schrecklicher als „gewöhnliche“ Theaterstücke: es setzt sich zusammen aus authentischen Zeugenaussagen von Menschen, die den Krieg in Bosnien überlebt haben. Seine Premiere feierte das Stück am 11. Juli 2013 in Berlin, dem 18. Jahrestag des Genozids von Srebrenica.
  

Srebrenica ist zu einem Synonym für den Bosnienkrieg und den Massenmord geworden. Mit dem musiktheatralischen Projekt "Erwartung_Nada" erinnerten deutsche und bosnisch-herzegowinische Künstler/innen an die Opfer des Verbrechens.

Der EU-Rat beschloss, Serbien den Beginn von Beitrittsverhandlungen für Ende dieses Jahres zuzusagen. Die Europäische Union ist gut beraten, zunächst noch mehr sichtbare Erfolge abzuwarten und sich nicht mit Absichtserklärungen, Aktionsplänen oder auch neuen Gesetzen zufrieden zu geben.

Street Art, Festivals oder verbotene Lieder: Die internationalen Gäste des Kongresses „Protest. Kultur. Politik“ präsentierten eine Vielfalt kultureller Initiativen gegen autoritäre Strukturen. 

Das Parlament in Bosnien-Herzegowina kann sich nicht auf ein Gesetz zur Personenregisternummer einigen. Ein schwerkrankes Baby darf deshalb nicht zur Behandlung ins Ausland reisen. Die Bürger sind entsetzt. Sie starten die Kampagne #JMBG, die in kurzer Zeit zur vermutlich bedeutendsten und sichtbarsten Bürger/innen-Aktion in diesem Teil Europas wird.

Am Dienstag den 11. Juni 2013 demonstrierten etwa 10.000 Menschen vor dem Parlament in Sarajevo. Grund für den Protest: Die Parteien im Parlament einigen sich seit Monaten nicht auf eine neues Gesetz zur Personenregisternummer. Für die Betroffenen ein echtes Problem.

Das Jahr 2012 war ein besonderes Jahr für die LGBTI-Community in allen drei Ländern des Südkaukasus. In Aserbaidschan, Armenien und Georgien wurden hinsichtlich der heiklen Fragestellungen zur Identität und zur sexuellen Vielfältigkeit einige wichtige Schritte getan.